PLÖTZLICH 60% STEUERN AUF SPRIT! WEIDEL ZERLEGT AMPEL-ENERGIEPOLITIK LIVE!

Wir sind in der schwersten wirtschaftlichen Krise seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Das nicht erst seit Ausbruch des Ukrainekrieges, des Iraneges, sondern seit Ales Weidel sitzt auf der Fraktionsklausur der AfD in Kotbus. Sie hat gerade ein Wirtschaftspapier vorgestellt und macht der Ampelregierung nun eine unbequeme Ansage.
Doch was sie danach sagt, ist noch deutlicher. Punkt. Sie können ein äh einen Industriestaat nicht mit wetterabhängigen ähm Stromangeboten versorgen, wie Solaranlagen und Windkraftanlagen. Diese sind nicht grundlastfähig und dementsprechend gehen uns die Kosten durch die Decke und die Unternehmen wandern ab oder gehen pleite.
Wir haben einen enormen Aderlass. Sie kennen die Zahlen. Wir hatten im letzten Jahr eine Rekordinsolvenz ähm Rate, die ihres gleichen sucht. [schnauben] Man hat darauf verzichtet [seufzt] eben in diesem Jahr weitere Statistiken ähm zu veröffentlichen, zumindest das auch nicht mehr regulär, dass man da auch nicht mehr nachfassen kann, weil die wirtschaftlichen Daten katastrophal sind.
Und was wir sehen, dass sich die regierungsunfähige ähm Koalition darüber zerstreitet, anstatt wichtige Maßnahmen in der dramatischen Situation zu treffen. Und diese Maßnahmen sind ganz einfach, den Verbraucher und die Unternehmen zu entlassen. Fangen wir mal an, was wir hier besprochen haben. Weidel belegt mit Zahlen was viele Spuren.
Die Energiekosten sind zu hoch, Unternehmen gehen pleite. Doch Weidel hat auch eine Lösung und die ist konkret. Haben [schnauben] wir schlagen grundsätzlich zur Entlastung der Steuerzahler und das haben wir ihn schon die letzten Jahre, letzten zwei Jahre dargelegt. Wir schlagen eine grundsätzliche Steuerreform vor, das anlehnt an dem Kirchhoffmodell ist.
Kirchmodell, das war mal ein Stufentarif, wir haben ihn erweitert. Wir wollen eine Flattex von 25%. Wir arbeiten mit Freibeträgen auf einen Erwachsenen. Entfällt ein Grundfreibetrag auf 15 [schnauben] 000 € im Jahr und äh auf äh Kinder, Moment, [schnauben] tut mir leid. Ähm auf Kinder grundsätzlich ein Kinderfreibetrag von 12000 €.
Das würde für eine fünfköpfige Familie bedeuten, dass Einkommen bis zu 70.000 1000 € Steuer freigestellt werden. Da fragt man sich immer nach der Gegenfinanzierung. Die Gegenfinanzierung ist recht einfach. [schnauben] Ähm, wenn man die Verbraucher, die steuerzahlenden Bürger in Deutschland entlastet, da muss man einfach mit den unsinnigen Ausgaben runter und davon gibt es genug.
Ich werde das gleich darlegen. Eine fünfköpfige Familie zählt keine Steuern auf die ersten 70.000 €. Das ist das Modell, das Weidel hier vorstellt. Doch sie geht noch weiter und kritisiert die Ideologie hinter der Ampelpolitik und ähm ähm ich sage jetzt mal innovationsfeindlichen, planwirtschaftlichen, politik gemacht sozialistischen Elementen führen.
Damit machen sie die Wirtschaft kaputt. Äh Stichwort Verbrennerverbot, Gebäude Energiegesetz oder auch umgetauft Gebäudeisierungsgesetz. Sie können so keine Marktwirtschaft, keine Volkswirtschaft ähm steuern. Das geht nicht. Sie müssen auf den freien Wettbewerb setzen. Jeder Konsument soll ganz frei entscheiden, was er nachfragt, welche Heizung er einbauen möchte, welches Auto er fährt, welche Antriebstechnik erwählt und jedes Unternehmen sollte frei entscheiden können, was am Absatzmarkt am erfolgreichsten ist. Und das betrifft
vor allen Dingen die deutsche Automobilindustrie. Das betrifft doch jetzt die Chemieindustrie, die ähm das ist die nächste ähm das der nächste Industriesektor, der nun betroffen ist, äh am schwersten betroffen ist und wir müssen endlich aufhören Politik gemacht, die Knüppel in den Weg zu schmeißen und dazu gehören natürlich auch die gesamten Bürokratiehemmnisse.
Herr Kopaller wird dazu gleich ausführen. ähm ähm in seinem Statement. Ähm aber grundsätzlich ist es so, dass wir auf dem Strommarkt das EEEG, das erneuerbare Energiegesetz ersatzlos streichen werden. Wir werden den subventionierten Ausbau von Wind und Solarenergie. Das krasseste kommt jetzt und es betrifft direkt die deutsche Industrie.
Erfolgreichsten ist und das betrifft vor allen Dingen die deutsche Automobilindustrie, das betrifft doch jetzt die Chemieindustrie. Die ähm das ist die nächste ähm das der nächste Industriesektor, der nun betroffen ist äh am schwersten betroffen ist und wir müssen endlich aufhören Politik gemacht, die Knüppel in den Weg zu schmeißen und äh dazu gehören natürlich auch die gesamten Bürokratiehemmnisse.
Herr Kopaller wird dazu gleich ausführen ähm ähm in seinem Statement. Ähm, aber grundsätzlich ist es so, dass wir auf dem Strommarkt das EEG, das erneuerbare Energiegesetz ersatzlos streichen werden. Wir werden den subventionierten Ausbau von Wind und Solarenergie äh der den Netzausbaubedarf und die Netzengelte unkontrolliert in die Höhe treibt, vollständig beenden.
Wir werden das Klimaschutzgesetz, das Windenergie auf Seegesetz und das Windenergieflächenbedarfsgesetz, muss man sich mal vorstellen, was hier was wir für ein Wust haben, ersatzlos abschaffen. Das ist von der AfD zu erwarten. Wir wollen diesen teuren planwirtschaftlichen Wust nicht mehr haben, der unsere Industrie kaputt macht.
Wir wollen echte Entlastung statt Taschenspielertricks, Strom und Energie. Weidel erklärt, warum die erneuerbaren Energien allein nicht funktionieren und was stattdessen passieren muss. Dann kommt die Verdichtung ihrer Kritik. Starfsgesetz muss man sich mal vorstellen, was hier was wir für ein Wust haben. Ersatzlos abschaffen.
Das ist von der AfD zu erwarten. Wir wollen diesen teuren planwirtschaftlichen Wust nicht mehr haben, der unsere Industrie kaputt macht. Wir wollen echte Entlastung statt Taschenspielertricks, Strom und Energie steuern. Auch ein ganz wichtiges Thema. Vor allen Dingen jetzt ähm während des Irankrieges. Da gehen uns die Spritpreise durch die Decke, die Energiekosten durch die Decke.
Was macht die Regierung? Sie schaut tatenlos zu. Sie tut überhaupt nichts. Dabei ist einfach ist die Rechnung recht einfach. 60% der Spritpreise, 60% entfällt auf Steuern. Das ist Energiesteuern, die CO2 Abgabe, Mehrwertsteuer und darum sagen wir ganz klar, in dieser Lage müssen wir doch jetzt die Energiesteuern absenken oder auch komplett streichen, das können wir gerne diskutieren, aber spürbar absenken und die CO2 Abgabe auf den Spritpreis ersatzlos streichen.
Das ist geboten. gerne auch ein Moratorium auf die Mehrwertsteuer, auf den Spritpreis. All das würde zur Entlastung, zur spürbaren Entlastung der Verbraucher sofort beitrag. Weidel nennt es beim Namen: “Der Wust aus Gesetzen und Subventionen zerstort die Industrie” und dann rechnet sie noch konkreter ab bei den Spritpreisen Steuern, das ist Energiesteuern, CO2 Abgabe, Mehrwertsteuer und darum sagen wir ganz klar, in dieser Lage müssen wir doch jetzt die Energiesteuern absenken oder auch komplett streichen. Das können
wir gerne diskutieren, aber spürbar absenken und die CO2 Abgabe auf den Spritpreis ersatzlos streichen. Das ist geboten. Gerne auch ein Moratorium auf die Mehrwertsteuer, auf den Spritpreis. All das würde zur Entlastung, zur spürbaren Entlastung der Verbraucher sofort beitragen. Und sie wissen eben auch, wir sind dauerhaft für die Streichung irgendwelcher erfundener Steuern wie der CO2 Abgabe.
Es ist eine Luftsteuer, die sich der Gesetzgeber, weil er letztendlich pleite ist, ne? Stichwort Sonderschulden. Auch dazu wird Herr Kopaler gleich ausführen. Ähm, weil er hochverschuldet ist, sich permanent neue Steuereinnahmequellen erfindet. Das ist etwas, was ähm auch allein aus der Steuersystematik ähm unseriös ist und das ist mit uns auch alles nicht mehr zu machen.
Wir werden die CO2 Abgabe dauerhaft streichen, weil sie auch noch mal zusätzlich die deutschen Unternehmen belastet. eine Zahl letztes Jahr CO2 Abgabe für die deutschen Unternehmen bei rund 22 Milliarden Euro. Das kommt noch oben drauf nebst der Hohen. 60% des Spritpreises sind Steuern. Das ist die Rechnung, die die Ampel nicht aufmachen will.
Wenn du sehen willst, wie Trupala danach die Bürokratiehemmnisse zerlegt, schau dir unser nächstes Video an. Abo nicht vergessen, damit du keine Analyse mehr verpasst. M.
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