diese mebergersendung ist so abenteuerlich dass man phasenweise das Gefühl hat das kann nicht echt sein was sie da sagen das ist doch ein schlechter Hollywood Film es wird an einem Punkt sogar so lächerlich und abenteuerlich dass Robin Alexander vor Verzweiflung lachen muss doch du und ich wissen und merken ganz genau dass das ein Hilferuf ist denn was die zwei linken Mitstreiterin von der Tatz und von der ARD von sich geben ist wirklich heftig diese Reform der Schuldenbremse muss natürlich dann auch dazu mehr Investitionen in Klimaschutz möglich zu machen und ich glaube schon dass die Grünen hinter den kulissenbedingungen Stellen werden für ihre Zustimmung jetzt mit der alten Mehrheit dass sie dann auch mit eingebunden sind das ganze wird mit auf jeden Fall wird geklagt also die AFD hat eine Klage angekündigt die Linken haben eine Klage angek kündigt und es gab schon einmal eine Bundesregierung die über eine Verfassungsklage dann am Ende zerbrochen ist das war die Ampel Herr Alexander glauben sie in dieser Geschwindigkeit haben die die das sich
jetzt ausgedacht haben das so konstruiert dass verfassungsfest ist es gibt übrigens klagen die kann man nur machen wenn man 25% hat im Bundestag und das wollen wir doch mal sehen ob eine linke die einen antifaschistischen Wahlkampf gemacht hat dann mit der AFD zusammen gegen die politische Mitte klagt eine interessante Übung für die Linke gerade ne kann ich mir nicht vorstellen ich fande dass die Linke in außenpolitisch krass ahnungslos wirkte in den letzten Tagen was da gesagt wurde wurde war himmelschreien man nennt es Position na ja z.B sagt Herr von arken wir müssen jetzt eine un Vollversammlung machen die hatte aber gerade erst stattgefunden und da haben die Amerikaner mit den Russen und mit den Schurkenstaaten gestimmt also er hatte entweder keine Ahnung oder er wollte ausweichen und ich glaube das Problem ist tatsächlich dass jetzt für eine Veränderung der Schuldenbremse wie Frau Lehmann sagt die linke oder die AFD
gebraucht würde aber indem man jetzt 500 Milliarden raust g für die Infrastruktur ich meine der ganze Kram muss ja auch noch irgendwann mal verbaut werden und beschlossen werden also das ist ja auch so eine immer ewig wiederholte Legende dass alles in diesem Land liegen geblieben wäre weil nie Geld da war dabei ist ja der Bundeshaushalt in der merkelzeit jedes Jahr gewachsen und dann kam Corona und da war Polen ja sowieso offen ja also die die die Versuche der Ampel das den Deckel wieder drauf zu machen diese vergeblichen Versuche waren ja nur nach Jahren des Booms und in Wirklichkeit werden in Deutschland aut war nicht gebaut weil es in Berlin dafür keine Mehrheiten mehr gibt oder weil ein Hamster gefunden wird oder weil jemand dagegen ist oder weil ich weiß noch diese letzter Punkt damit ich auch nicht immer nur auf die Linken schimpfe diese großen Stromautobahnen die wir jetzt bauen da hat die CSU um sich nicht mit Bürgerinitiativen anzulegenesagt das wird alles verbuddelt dauert fünf Mal so lange ist Zeh mal so teuer ein Wahnsinn
ja und so viel Sondervermögen kann man gar nicht beschließen dass das dann funktioniert sowohl in dieser vgrunde als auch bei Herrn März hört man nicht einmal wie man auch Kosten einsparen kann und die Steuerzahler in Deutschland entlasten kann anstatt sie wie eine Zitrone ständig auszupressen die letzte Regierung und auch die kommende hat kein Einnahmeproblem sondern ein ausgabeproblem Optimismus daraus wobei der hauptwums wirklich über dieses Sondervermögen geht die 500 Milliarden wollen sie über Sondervermögen machen das kann man Ast rein machen mit einer zwei Drittel Mehrheit das mit der Schuldenbremse soll eine Überbrückung sein für nächste Jahr fürs übernächste Jahr und dann braucht man eine Dauerlösung der Reformierung der schuldenbemse auf eine Langfristigkeit und da kommt man beim neuen Bundestag dann nicht vorbei aber was W ihre hauptendziffer s wir bei fast einer Billion und top auf alles was jetzt schon it takes ja aber wollen ja keine Waffen kaufen sie wollen die anderen Sachen gerade bauen sag mal so wenn wir Waffen kaufen dann gilt jetzt Europa first ne also wenn ich wenn ich sowas ausgebe sowas Aufsätze dann müssen wir
auch bei den Waffen sind wir jetzt bei 500 Milliarden für die infrastrur plus schuldenbrem uns einig sind aber dann kann es nicht sein dass wir die usrüstungsindustrie unterstützen sonder ich wollte gerne fragen da sie 500 Milliarden on top für die Infrastruktur haben und den riesigen Bundeshaushalt und die Schuldenbremse was ist denn ihre Endsumme die ihn vorschwebt die können sie nicht definieren weil sie nicht wissen wohin Europa jetzt Steuern wird wenn wir auf einen Krieg zu steuern wir sind nicht bei den Waffen wir sind bei den Infrastruktur 500 Milliarden entspricht ja ungefähr dem was sogar sowohl das Arbeitgeber als auch das arbeitnehmernahintitut Institute ausgerechnet haben was an Sanierungsstau einfach nur vorhanden ist was sozusagen gemacht werden muss damit überhaupt der Verschleiß aufgearbeitet wird auf dem Deutschland die ganze Zeit sitzt also da kann man immer sagen das ist eine solide ausgerechnete Zahl darüber hinaus muss Deutschland modern aufgestellt werden und da ist ist eine berechtigte Frage wenn Sie das insinuiert haben machen wir das alles über Schulden oder denken wir auch über andere Einnahmequellen nach ich gebe mir n mal zu bedenken man
könnte ja auch sagen in der Situation in der wir jetzt sind könnte man ja auch noch mal über ein neuen Lastenausgleich nach denken also nicht nur zu sagen wir machen alles über Kredite sondern auch zu sagen okay wir nehmen analog zu Adenauer die erheblichen Vermögen mit rein das sind 8 Billionen also wenn man nur die obersten 1% nimmt 8 Billionen Euro und wenn man 10% von denen nimmt dann hätte man schon mal 800 Milliarden Euro gute Idee lass uns darüber diskutieren was wollen Sie also jetzt haben wir 800 Milliarden aus Frau Lehmanns Strafsteuer für Reiche 500 Milliarden für die Infrastruktur 500 Milliarden für vom Bundeshaushalt und viel kann man gar nicht bauen viel Kinder gibt es überhaupt nicht nein nein nein sie sie sie begreifen sie begreifen diese Sondervermögen nur als Kosten und Schulden ja Frau Kohl diese sonderschulden sind Schulden ich kann Herrn Alexander verstehen wenn wir immer mehr Schulden machen und niemals und nirgends sparen wird es auf Dauer nicht mehr gut ausgehen und ich kann auch

verstehen dass er diese Situation ins Lächerliche zieht denn die ARD Moderatorin denkt dass wir alle auf den Kopf gefallen sind sind und nicht merken dass wir schulden machen die uns nicht gut tun sie müssen es begreifen als Wachstumsprogramm und Innovationsmotor es ist Geld das über Kredite zur Verfügung gestellt wird dass wir nicht einfach wegballern wollen sondern womit wir eine Wirtschaft neu aufstell und wenn es geht andere Nutzen daraus wir dürfen es nicht nur begreifen als Kosten und Schulden dieses Sondervermögen es wäre ein Fehler nein es ein Fehler nein das das darf im Fernsehen nicht stehen bleiben ein Sondervermögen ist Schulden alles andere ist aber um was zu zu erreichen und zu bezwecken Verteidigungsfähigkeit und auch ein neues Wachstum in Europa wenn wir es intelligent und smart machen ich nehme doch das Geld wird rausgeballert so wie ein Karneval die Bonbons fliegen und keine Regierung in den letzten 15 Jahren hat es intelligent gelöst irgendwann wird auch der hinterletzte deutsche
aufwachen und das bemerken ist das jetzt schon quasi in trockenen Tüchern dass diese beiden Parteien oder drei Parteien sie ihren Koalitionsvertrag damit jetzt auch schon in trockenen Tüchern haben her Alexander oder erwarten Sie Schwierigkeiten na ich glaube da man jetzt die wesentlichen also ganz wesentliche Dinge sicher hat glaube ich wird man sich bei Details umso härter verkämpfen mhm das ist aber gar nicht schlimm weil es sind ja unterschiedliche Parteien und dass sie daingen ist ja ist ja nicht das ist ja ist völlig legitim und ich glaube diese diese Übung vor die Klammer etwas zu ziehen wie sag noch mal so spießig aus staatspolitischer Vernunft das ist man kann man loben und dann ist auch nicht schlimm wenn Sie zwei Wochen später wirklich hochhalten dass sie Kompromissfähigkeit da war dass die Schnelligkeit da war dass die das Bewusstsein für den Augenblick da war wir sollten uns als Europäer mal besinnen was wir heute geschafft haben und dann müssen wir es auf die Schiene kriegen aber nicht negativ sehen jetzt heute mal positiv sehen was die jetzt schon erreicht haben und was sie machen
wollen erstmal muss es durch bundesat uiuiuiuiui ich bin mir sicher dass Herr Alexander heute die Welt nicht mehr versteht Frau kohl ist ganz schön bissig unterwegs es ist der Job der gewählten Politiker ihrer Arbeit nachzugehen eine Koalition zu bilden und Lösungen für Deutschland zu finden das ist keine Aufgabe die man so in den Himmel loben muss vor allem nicht wenn die Mehrheit der Deutschen eine Union und AFD Regierung wünscht bzw gewählt hat Frau Kohl hat sich bis jetzt nur aufgewärmt jetzt teilt sie auch gegen Putin und Trump aus das ist so passiert ist es ist Zeit die Dinge in Ordnung zu bringen mein Team und ich stehen bereit und äent Trump starker Führung zu einem dauerhaften Frieden zu kommen wird das noch mal was na ja erkennbar stellt er sein Land über seinen Stolz aber ich bin nicht
so völlig optimistisch wie Frau Kohl weil ich glaube schon dass die Amerikaner da extrem am längeren Hebel sitzen und es gibt ja auch noch einen dritten das ist ja Vladimir Putin der Entscheid ja ob es ein Waffenstillstand gibt also wenn die These stimmt dass Trump schnellen Waffenstillstand braucht dann reicht es ja nicht nur Druck auf selenski auszuüben dann müsste er irgendwann sich auch Putin bewegen und Putin bewegt sich überhaupt nicht das ist absolut am längeren Hebel deshalb ich fürchte schlimmstes für die Ukraine wei putin ist ein schwacher Partner was will Trump von Putin Putin hat die große Frage die sie viele stell hat nichts zu liefern und ganz ehrlich wenn Trump es nicht hinkriegt ist da ein Loser er letzten Tagen nicht vermittelt dass Putin in besonders schwachen Position wä ja aber Trump braucht eine Lösung damit steht er im Wort bei den Amerikanern okay Frau Kohl wenn Trump es nicht hinkriegt ist er ein Loser so ihre
Aussage so so dann frage ich mich was sind dann Frau berbock herr Scholz Frau vonderlein und all die anderen Politiker die es seit Jahren nicht hinbekommen haben dass Frieden in der Ukraine herrscht
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