diese mebergersendung ist so   abenteuerlich dass man phasenweise das   Gefühl hat das kann nicht echt sein was   sie da sagen das ist doch ein schlechter   Hollywood Film es wird an einem Punkt   sogar so lächerlich und abenteuerlich   dass Robin Alexander vor Verzweiflung   lachen muss doch du und ich wissen und   merken ganz genau dass das ein Hilferuf   ist denn was die zwei linken   Mitstreiterin von der Tatz und von der   ARD von sich geben ist wirklich heftig   diese Reform der Schuldenbremse muss   natürlich dann auch dazu mehr   Investitionen in Klimaschutz möglich zu   machen und ich glaube schon dass die   Grünen hinter den kulissenbedingungen   Stellen werden für ihre Zustimmung jetzt   mit der alten Mehrheit dass sie dann   auch mit eingebunden sind das ganze wird   mit auf jeden Fall wird geklagt also die   AFD hat eine Klage angekündigt die   Linken haben eine Klage angek kündigt   und es gab schon einmal eine   Bundesregierung die über eine   Verfassungsklage dann am Ende zerbrochen   ist das war die Ampel   Herr Alexander glauben sie in dieser   Geschwindigkeit haben die die das sich

 

  jetzt ausgedacht haben das so   konstruiert dass verfassungsfest ist es   gibt übrigens klagen die kann man nur   machen wenn man 25% hat im Bundestag und   das wollen wir doch mal sehen ob eine   linke die einen antifaschistischen   Wahlkampf gemacht hat dann mit der AFD   zusammen gegen die politische Mitte   klagt eine interessante Übung für die   Linke gerade   ne kann ich mir nicht vorstellen ich   fande dass die Linke in außenpolitisch   krass ahnungslos wirkte in den letzten   Tagen was da gesagt wurde wurde   war himmelschreien man nennt es Position   na ja z.B sagt Herr von arken wir müssen   jetzt eine un Vollversammlung machen die   hatte aber gerade erst stattgefunden und   da haben die Amerikaner mit den Russen   und mit den Schurkenstaaten gestimmt   also er hatte entweder keine Ahnung oder   er wollte ausweichen und ich glaube das   Problem ist tatsächlich dass jetzt für   eine Veränderung der Schuldenbremse wie   Frau Lehmann sagt die linke oder die AFD

 

  gebraucht würde aber indem man jetzt 500   Milliarden raust g für die Infrastruktur   ich meine der ganze Kram muss ja auch   noch irgendwann mal verbaut werden und   beschlossen werden also das ist ja auch   so eine immer ewig wiederholte Legende   dass alles in diesem Land liegen   geblieben wäre weil nie Geld da war   dabei ist ja der Bundeshaushalt in der   merkelzeit jedes Jahr gewachsen und dann   kam Corona und da war Polen ja sowieso   offen ja also die die die Versuche der   Ampel das den Deckel wieder drauf zu   machen diese vergeblichen Versuche waren   ja nur nach Jahren des Booms und in   Wirklichkeit werden in Deutschland aut   war nicht gebaut weil es in Berlin dafür   keine Mehrheiten mehr gibt oder weil ein   Hamster gefunden wird oder weil jemand   dagegen ist oder weil ich weiß noch   diese letzter Punkt damit ich auch nicht   immer nur auf die Linken schimpfe diese   großen Stromautobahnen die wir jetzt   bauen da hat die CSU um sich nicht mit   Bürgerinitiativen anzulegenesagt das   wird alles verbuddelt dauert fünf Mal so   lange ist Zeh mal so teuer ein Wahnsinn

 

  ja und so viel Sondervermögen kann man   gar nicht beschließen dass das dann   funktioniert sowohl in dieser vgrunde   als auch bei Herrn März hört man nicht   einmal wie man auch Kosten einsparen   kann und die Steuerzahler in Deutschland   entlasten kann anstatt sie wie eine   Zitrone ständig auszupressen die letzte   Regierung und auch die kommende hat kein   Einnahmeproblem sondern ein   ausgabeproblem Optimismus daraus wobei   der hauptwums wirklich über dieses   Sondervermögen geht die 500 Milliarden   wollen sie über Sondervermögen machen   das kann man Ast rein machen mit einer   zwei Drittel Mehrheit das mit der   Schuldenbremse soll eine Überbrückung   sein für nächste Jahr fürs übernächste   Jahr und dann braucht man eine   Dauerlösung der Reformierung der   schuldenbemse auf eine Langfristigkeit   und da kommt man beim neuen Bundestag   dann nicht vorbei aber was W ihre   hauptendziffer s wir bei fast einer   Billion und top auf alles was jetzt   schon it takes ja aber wollen ja keine   Waffen kaufen sie wollen die anderen   Sachen gerade bauen sag mal so wenn wir   Waffen kaufen dann gilt jetzt Europa   first ne also wenn ich wenn ich sowas   ausgebe sowas Aufsätze dann müssen wir

 

  auch bei den Waffen sind wir jetzt bei   500 Milliarden für die infrastrur plus   schuldenbrem uns einig sind aber dann   kann es nicht sein dass wir die   usrüstungsindustrie unterstützen sonder   ich wollte gerne fragen da sie 500   Milliarden on top für die Infrastruktur   haben und den riesigen Bundeshaushalt   und die Schuldenbremse was ist denn ihre   Endsumme die ihn vorschwebt die können   sie nicht definieren weil sie nicht   wissen wohin Europa jetzt Steuern wird   wenn wir auf einen Krieg zu steuern wir   sind nicht bei den Waffen wir sind bei   den Infrastruktur 500 Milliarden   entspricht ja ungefähr dem was sogar   sowohl das Arbeitgeber als auch das   arbeitnehmernahintitut Institute   ausgerechnet haben was an Sanierungsstau   einfach nur vorhanden ist was sozusagen   gemacht werden muss damit überhaupt der   Verschleiß aufgearbeitet wird auf dem   Deutschland die ganze Zeit sitzt also da   kann man immer sagen das ist eine solide   ausgerechnete Zahl darüber hinaus muss   Deutschland modern aufgestellt werden   und da ist ist eine berechtigte Frage   wenn Sie das insinuiert haben machen wir   das alles über Schulden oder denken wir   auch über andere Einnahmequellen nach   ich gebe mir n mal zu bedenken man

 

  könnte ja auch sagen in der Situation in   der wir jetzt sind könnte man ja auch   noch mal über ein neuen Lastenausgleich   nach denken also nicht nur zu sagen wir   machen alles über Kredite sondern auch   zu sagen okay wir nehmen analog zu   Adenauer die erheblichen Vermögen mit   rein das sind 8 Billionen also wenn man   nur die obersten 1% nimmt 8 Billionen   Euro und wenn man 10% von denen nimmt   dann hätte man schon mal 800 Milliarden   Euro gute Idee lass uns darüber   diskutieren was wollen Sie also jetzt   haben wir 800 Milliarden aus Frau   Lehmanns Strafsteuer für Reiche 500   Milliarden für die Infrastruktur 500   Milliarden für vom Bundeshaushalt und   viel kann man gar nicht bauen viel   Kinder gibt es überhaupt nicht nein nein   nein sie sie sie begreifen sie begreifen   diese Sondervermögen nur als Kosten und   Schulden ja Frau Kohl diese   sonderschulden sind Schulden ich kann   Herrn Alexander verstehen wenn wir immer   mehr Schulden machen und niemals und   nirgends sparen wird es auf Dauer nicht   mehr gut ausgehen und ich kann auch

  verstehen dass er diese Situation ins   Lächerliche zieht denn die ARD   Moderatorin denkt dass wir alle auf den   Kopf gefallen sind sind und nicht merken   dass wir schulden machen die uns nicht   gut tun sie müssen es begreifen als   Wachstumsprogramm und Innovationsmotor   es ist Geld das über Kredite zur   Verfügung gestellt wird dass wir nicht   einfach wegballern wollen sondern womit   wir eine Wirtschaft neu aufstell und   wenn es geht andere Nutzen daraus wir   dürfen es nicht nur begreifen als Kosten   und Schulden dieses Sondervermögen es   wäre ein Fehler nein es ein Fehler nein   das das darf im Fernsehen nicht stehen   bleiben ein Sondervermögen ist Schulden   alles andere ist aber um was zu zu   erreichen und zu bezwecken   Verteidigungsfähigkeit und auch ein   neues Wachstum in Europa wenn wir es   intelligent und smart machen ich nehme   doch das Geld wird rausgeballert so wie   ein Karneval die Bonbons fliegen und   keine Regierung in den letzten 15 Jahren   hat es intelligent gelöst irgendwann   wird auch der hinterletzte deutsche

 

  aufwachen und das bemerken ist das jetzt   schon quasi in trockenen Tüchern dass   diese beiden Parteien oder drei Parteien   sie ihren Koalitionsvertrag damit jetzt   auch schon in trockenen Tüchern haben   her Alexander oder erwarten Sie   Schwierigkeiten na ich glaube da man   jetzt die wesentlichen also ganz   wesentliche Dinge sicher hat glaube ich   wird man sich bei Details umso härter   verkämpfen mhm das ist aber gar nicht   schlimm weil es sind ja unterschiedliche   Parteien und dass sie daingen ist ja ist   ja nicht das ist ja ist völlig legitim   und ich glaube diese diese Übung vor die   Klammer etwas zu ziehen wie sag noch mal   so spießig aus staatspolitischer   Vernunft das ist man kann man loben und   dann ist auch nicht schlimm wenn Sie   zwei Wochen später wirklich hochhalten   dass sie Kompromissfähigkeit da war dass   die Schnelligkeit da war dass die das   Bewusstsein für den Augenblick da war   wir sollten uns als Europäer mal   besinnen was wir heute geschafft haben   und dann müssen wir es auf die Schiene   kriegen aber nicht negativ sehen jetzt   heute mal positiv sehen was die jetzt   schon erreicht haben und was sie machen

 

  wollen erstmal muss es durch bundesat   uiuiuiuiui ich bin mir sicher dass Herr   Alexander heute die Welt nicht mehr   versteht Frau kohl ist ganz schön bissig   unterwegs es ist der Job der gewählten   Politiker ihrer Arbeit nachzugehen eine   Koalition zu bilden und Lösungen für   Deutschland zu finden das ist keine   Aufgabe die man so in den Himmel loben   muss vor allem nicht wenn die Mehrheit   der Deutschen eine Union und AFD   Regierung wünscht bzw gewählt hat Frau   Kohl hat sich bis jetzt nur aufgewärmt   jetzt teilt sie auch gegen Putin und   Trump aus das ist so passiert ist es ist   Zeit die Dinge in Ordnung zu bringen   mein Team und ich stehen bereit und äent   Trump starker Führung zu einem   dauerhaften Frieden zu   kommen wird das noch mal was na ja   erkennbar stellt er sein Land über   seinen   Stolz aber ich bin nicht

 

  so völlig optimistisch wie Frau Kohl   weil ich glaube schon dass die   Amerikaner da extrem am längeren Hebel   sitzen und es gibt ja auch noch einen   dritten das ist ja Vladimir Putin der   Entscheid ja ob es ein Waffenstillstand   gibt also wenn die These stimmt dass   Trump schnellen Waffenstillstand braucht   dann reicht es ja nicht nur Druck auf   selenski auszuüben dann müsste er   irgendwann sich auch Putin bewegen und   Putin bewegt sich überhaupt nicht das   ist absolut am längeren Hebel deshalb   ich fürchte schlimmstes für die Ukraine   wei putin ist ein schwacher Partner was   will Trump von Putin Putin hat die große   Frage die sie viele stell hat nichts zu   liefern und ganz ehrlich wenn Trump es   nicht hinkriegt ist da ein Loser er   letzten Tagen nicht vermittelt dass   Putin in besonders schwachen Position wä   ja aber Trump braucht eine Lösung damit   steht er im Wort bei den Amerikanern   okay Frau Kohl wenn Trump es nicht   hinkriegt ist er ein Loser so ihre

 

  Aussage so so dann frage ich mich was   sind dann Frau berbock herr Scholz Frau   vonderlein und all die anderen Politiker   die es seit Jahren nicht hinbekommen   haben dass Frieden in der Ukraine   herrscht