„Merz ZITTERT vor September!” Maaßen PACKT AUS und warnt ALLE BÜRGER!

 „Merz ZITTERT vor September!”  Maaßen PACKT AUS und warnt ALLE BÜRGER! 

September und dann würde hier in Deutschland äh eine Revolution ausbrechen, schlimme Politik von März äh weiter mitzumachen. Sie haben März unterstützt, weil sie erwartet haben, er würde hier eine unternehmerfreundliche, eine vernünftige Innenpolitik betreiben und stattdessen es wird alles nur noch schlimmer.

 Brandmauer wird, denke ich mir, einstürzen äh und wird wahrscheinlich auch den den Baumeister der Brandmauer äh unter sich beerdigen. Das war kein normales Interview, das war ein Alarmsignal. Der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes Dr. Marsen, lässt die Bombe platzen, die in Berlin niemand hören will. Für März ist es endgültig vorbei.

 Mit den entscheidenden Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg- Vorpommern im September wird die Lage extrem angespannt. Wer wird sich durchsetzen? Maßen gibt eine völlig unerwartete Antwort, stellt sich auf die Seite der Bürger und zerstört die Idee der Brandmauer ein für alle mal und er enthüllt, wie der Verfassungsschutz genau die Institution, die er einst geleitet hat, jetzt als Waffe gegen das eigene Volk eingesetzt wird und das alles durch den Kanzler, der geschworen hat, auf unserer Seite zu stehen. Ein großes Like für Herrn Dr.

Maßen. Schreibt mir in die Kommentare, ob ihr März noch vor September aus dem Amt sehen wollt und los geht’s. Ja, das ist meine feste Überzeugung. Ich bin ja jetzt selbst auch Überwachungsobjekt meiner früheren Mitarbeiter auf politische Weisung, kann man sagen. Was wir jetzt in Deutschland erleben, ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes, um unliebsame politische Konkurrenz klein zu halten.

 Also, das sage ich mal hier in aller Deutlichkeit, weil ich diesen Eindruck habe. Was wir in Deutschland erleben, ist eine Überwachung der AfD. Äh, die AfD ist eine rechte, eine konservative Partei, die möglicherweise auch radikal oder extremist in eigenen Reihen haben kann. Ja, aber was nicht dazu führen darf, dass sie letztendlich überwacht wird vom Verfassungsschutz.

 Sie müssen sich vorstellen, in den USA gab es den Wortag Skandal 197374. US-Präsident Nixon musste zurücktreten, weil äh Geheimdienstler in seinem Auftrag oder im Auftrag seiner Leute dann die konkurrierende demokratische Partei ausgespäht haben. In Deutschland findet das jetzt tagtäglich statt. Der Verfassungsschutz brüstet sich sogar damit äh dass die AfD ausspioniert wird, dass sie beobachtet wird.

 Äh und äh das nimmt man in Deutschland einfach so hin. Und das muss ich sagen, ist aus meiner Sicht skandallös und muss aufhören. Als Verfassungsschutzpräsident hatte ich mich dafür eingesetzt, dass der Verfassungsschutz normal wird, ein normaler Inlandsdienst wie in anderen Staaten auch und nicht mehr missbraucht werden kann gegenüber politischen Gegnern.

Sie haben es erwähnt, sie werden selber überwacht vom Verfassungsschutz. Wie wie fühlt sich das für Sie an und was sagt das über den Zustand von Deutschland aus? Wissen Sie, dass der Hintergrund dieser Überwachung war? Ich war Jahrzehnte Mitglied der CDU, der Partei von Angela Merkel gewesen und der Konflikt mit Angela Merkel und der CDU brach aus, als ich nicht einverstanden war mit der Migrationspolitik von Merkel nach 2015.

Ich war mit vielen anderen Politikentscheidungen auch nicht zufrieden, war auch dagegen gewesen, aber was 2015 mit der sogenannten Grenzöffnung passierte und das bis heute stattfindet, halte ich für rechtswidrig. Danach war ich dann aus dem Amt geschieden. Frau Merkel hatte mich dann in 12 Ruhestand versetzt 2018 und ich bin dann in die Werteunion gegangen.

 Das war eine Vereinigung von Mitgliedern von CDU und CSU, die wieder einen konservativen oder einen mittigen Kurs der CDU wollten. Äh und ab als ich Führungsverantwortung der Werteunion übernahm und als entschieden wurde, wir gründen eine eigene Partei, nämlich die Werteunion Partei wurde bekannt, dass ich vom Verfassungsschutz überwacht werde.

 Ja, das war nahezu zeitgleich gewesen. Jetzt seit 3 Jahren kann man sagen, werde ich vom Verfassungsschutz überwacht. Äh meine Partei muss ich sagen, ist leider gescheitert. Mein Parteiprojekt auch, weil wenn der Chef überwacht wird vom Verfassungsschutz, äh gibt es kaum Leute, die noch bereits sind, Geld finanzielle Unterstützung für die Partei zu geben und prominente Politiker haben sich dann auch zurückgezogen, die ursprünglich an dem Projekt mitwirken wollten.

 Das heißt, also Verfassungsschutz war erfolgreich gegen mich eingesetzt worden, sodass mein Parteigrundungsprojekt auch gescheitert ist. Mhm. Der Exchef überwacht von seinen eigenen Leuten. Das kann man sich nicht ausdenken. Die Frage ist, wer steckt dahinter? Men sagt, es sind dieselben Leute, die die Brandmauer gebaut haben.

Schauen wir mal. Einzelpersonen auch ausgegrenzt werden, wenn sie jedenfalls sich gegen den Mainstream richten. So, diese Brandmauer, für die besonders Herr Merzig ins Zeug legt, der CDU Vorsitzende und Bundeskanzler äh wird aus meiner Sicht tagtäglich weiter ausgebaut. von ihm. Auf der anderen Seite regt sich der Widerstand auch auf der seiner Seite der Brandmauer.

 Mehr und mehr Unternehmer sagen, die machen es nicht mehr mit, sind nicht mehr bereit, jedenfalls diese schlimme Politik von März weiter mitzumachen. Sie haben März unterstützt, weil sie erwartet haben, er würde hier eine unternehmerfreundliche, eine vernünftige Innenpolitik betreiben und stattdessen, es wird alles nur noch schlimmer.

 Äh, diese Unternehmer wollen den Fall der Brandmauer. Zuletzt hat es der frühere Chef von Siemens gesagt, Joe Käser. Ähm, die Brandmauer wird, denke ich mir, einstürzen äh und wird wahrscheinlich auch den den Baumeister der Brandmauer äh unter sich beerdigen. Auf der anderen Seite, und das ist äh auch ein Punkt, den sie gerade angesprochen hat, ist eine gefährliche Situation dadurch entstanden, dass unglaublich gehetzt wird äh gegen die Personen und Organisationen auf der anderen Seite der Brandmauer. wird dämonisiert, als ob das

der Teufel wäre. Es wird dämonisiert, als wenn die AfD regieren sollte, hätten wir eine Machtergreifung wie unter Hitler und es würde Konzentrationslager geben. Und das Dämonisieren wird bewusst vorgenommen von einigen Politikern, wird bewusst eingesetzt. Es wird bewusst Aggression geschürt, die sich auch darin zeigen, dass die Antifah gegen Politiker militant vorgeht, Autos anzündet, Übergriffe vornimmt und der politische Mainstream, die Medien, aber auch die Politiker, die nehmen es einfach schultern zuckend hin. Man kann auch

sagen, sie sie sind letztendlich Anstifter und Beihelfer für so etwas. Und dieses Klima ähm zu ändern wird sehr sehr schwer sein, weil viele Menschen glauben an die diese Dämonisierung. Gerade Menschen, die, ich sage mal, über 60 sind und immer noch Mainstreammien konsumieren und nicht alternative Medien, die glauben noch reinen Herzens daran, dass das, was Tagesschau sagt, auch richtig ist.

Mhm. Aber wenn ich jetzt so ein Jahr in die Zukunft blicke und die AfD weiter aufgrund auch der Zerfall der der Wirtschaft und der Arbeitslosigkeit, also man man sieht ja, wie wie man muss das wirklich so offen sagen, Deutschland im Moment gegen eine Wand fährt und das ist eigentlich eine Aussage ähm von Roland Tichi, der kürzlich auch hier bei uns war, ein langjähriger Wirtschaftsjournalist und Da da muss ja dann in der Bevölkerung auch mal ein Gegensteuer gemacht werden und und solange es eine Demokratie ist, ist das einzige Mittel

der Bürger die Wahl. Fritze und die CDU haben die Mauer gebaut, dämonisieren jeden, der dahinter steht und die Medien spielen mit. Aber wie sieht das eigentlich im Alltag der normalen Bürger aus? Maßen zeichnet ein erschreckendes Bild. Über die Hälfte der Bevölkerung hat Angst ihre Meinung zu sagen.

 Die Regierung bedient sich bei der Sprache der DDR. Und wer das falsche Meme teilt, bei dem steht morgens um 6 Uhr die Polizei vor der Tür. Was jetzt die Agenda angeht, äh manches, was ich sag mal der polit linke Mainstream sagt, ist verräteris. Verräterisch z.B. wenn von unserer Demokratie gesprochen wird. Die reden permanent von unserer Demokratie.

 Als Jurist und Verfassungsjurist sage ich immer, es gibt nicht unsere Demokratie, sondern es gibt nur die Demokratie und die Demokratie ist eine freiheitliche Demokratie. Unsere Demokratie ist in soweit verräter, als dieser Begriff z.B. von Erich Honeker verwendet wurde, zuletzt in seiner Biographie unsere Demokratie und unter unserer Demokratie meinte er die Demokratie der deutschen demokratischen Republik, also der DDR.

Das war kein Zynismus gewesen, dass dieses Land sich demokratisch nannte. So, nach deren Verständnis gab es nur eine Demokratie im Sozialismus. Wer im Sozialismus den Sozialismus akzeptierte, konnte demokratisch sein, aber zunächst mal musste man den Sozialismus als Ordnungsform akzeptieren. Und so war es auch in der DDR.

 Es gab Meinungsfreiheit, aber Meinungsfreiheit nur im Sozialismus. Wenn man außerhalb des Sozialismus stand, dann war man Revanchist, Imperialist und das war Hass und Hetze. Ja, und ähnliches nehme ich jetzt auch wahr, äh wenn hier von Meinungsfeiert einerseits gesprochen wird und andererseits von Hass und Hetze äh wo eine Differenzierung vorgenommen wird zwischen dem, was als Meinung zugelassen ist und dem, was aus deren Sicht nicht mehr Meinung ist, sondern Hass und Hetzu.

 Und diese Differenzierung ist jedenfalls nach dem deutschen Verfassungsrecht und auch Menschenrechtsinstrumenten ist nicht zulässig. Äh, niemand hat das Recht, anderen zu sagen, das was du sagst ist Hass und Tetze und keine Meinung. Mhm. Auch was den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland angeht, wo über die Hälfte der Befragten in repräsentativen Umfragen gegenüber repräsentativen Meinungsforschungsinstituten sagen, sie haben Angst, die ihre Meinung öffentlich zu äußern. Wenn es z.B.

 um das Thema Islam, um das Thema Migration, um das Thema Klima geht, haben Sie Angst, Ihre Meinung zu äußern, aber das interessiert das politische Berlin nicht, aber auch nicht Brüssel. wo weiter nach wie vor mit Digital Service Act äh mit weiteren Einschränkungen und Sanktionen die Meinungsfreiheit aus meiner Sicht bekämpft wird, aber man auf der anderen Seite sich auf die Schulter klopft und sagt, wir schützen die Meinung.

 Sich überlegen, ein älterer Bürger, ein Rentner hatte nur ein Post retweet, reposted auf dem dann zu dem bei dem stand also früher Wirtschaftsminister Harbeck Schwachkopf. W das war eine Werbung von Schwarzkopf äh ähm äh Shampoo mit mit einem Bild Schwarzkopf und hat Schwachkopf drunter geschrieben. Dafür bekam er morgens um 6 Uhr eine Hausdurchsuchung.

 Das wirkt beim Einzelnen ähm das wirkt letztendlich einschüchtern beim Einzelnen, aber nach dem Motto von Mao bestrafe einen, erziehe dann tausende hat das natürlich auch eine einschüchternde Wirkung gegenüber der Gesamtbevölkerung, wenn so etwas stattfindet. Das ist das eine und ich denke mir, dieser einschüchternde Wirkung, diese sogenannte Generalprävention äh sagt man als Strafrechtler war damit auch beabsicht gewesen.

 Aber ich glaube, wir sind jetzt in einer Zeit, wo man sagen kann, jetzt schlägt das Panel in die andere Richtung, wenn man sieht, wie viele Leute sich schon lustig darüber machen, ähm äh über Post und sagen, hoffentlich hast du deinen Bademantel morgens um 6 Uhr schon am Haken. Ja, oder steh früher auf, damit du der Polizei schon den Kaffee machen kannst.

Es werden schon Witze darüber gemacht und das ist ein gutes Zeichen. Die Leute werden mutiger. Sie wollen sich gegen einen übergriffigen Staat wehren und sich für ihre Meinungsfreiheit in Deutschland einsetzen. Mm. Absolut auch richtig. Und wie kann man sich da Und wisst ihr, nach allem würde sich jeder normale Bürger, der auch nur ansatzweise mitdenkt und dem dieses Land wirklich am Herzen liegt, fragen, was können wir überhaupt noch tun? Das Wichtigste ist, wir dürfen die Hoffnung noch nicht aufgeben. Wenn der Begriff

Demokratie auch nur noch einen Funken Wahrheit in sich trägt, gibt es noch Hoffnung. Aber Maßen sieht etwas kommen, das alles verändert. September. Also, ich kann es mir vorstellen, dass die AfD regieren wird. Das ist, ich denke, ein Szenario, sogar ein durchaus äh wahrscheinliches Szenario, aber bis dahin wird möglicherweise noch äh viel passieren.

 Sie sprachen nämlich die Landtagswahlen am 6. September in Sachsenanhalt und Mcklenburg Vorpommern an. Ich sehe, dass die Sensation für die AfD geschafft ist und die AfD die absolute Mehrheit der Mandate hat und den Ministerpräsidenten wählen kann und dann würde hier in Deutschland würde in Deutschland wahrscheinlich, ich sage mal äh eine Revolution ausbrechen insoweit als dass die politische Linke alles unternehmen wird, um zu verhindern, dass es zu der Wahl des Ministerpräsidenten durch das Parlament kommt, dass es zu einer Regierungsbildung kommt, weil

viele in voller Verblendung durch das durch die Hetze in den Medien wirklich glauben, wir hätten wieder hier einen neuen Hitler vor uns und das muss unbedingt verhindert werden. Wir haben erlebt, als Herr Kämerig vor Jahren gewählt wurde zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Herr Kemmerich war von der FDP und ist auch mit Stimmen mit Stimmen der AfD gewählt worden, dass die politische Linke dann in Ehrfrucht in der Hauptstadt von Thüringen aufmarschierte und äh seine Familie ihn persönlich unter Druck setzte, bis er resignierte und

zurücktrat. Und das bei einem FDP Politiker und jetzt können Sie sich vorstellen, wir sind Jahre weiter und AfD Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt würde, was das, denke ich mir national äh für Auswirkung hätte. Mhm. Mm. Dank. selten. Ich habe den Eindruck, dass viele Menschen in Deutschland froh sind, äh dass es Leute, wie ich es bin, gibt, die das aussprechen, was sie denken und die es vielleicht nicht so zu sagen wagen, wie ich das tue.

Ja, sie sind die nächste Frage gleich vorwegassen. Sie haben in Karriere ihren Ruf und Sicherheit geopfert zum eben, wie Sie es erwähnt haben, ähm dazu mal die Wahr ihre Wahrheit auszusprechen in dem Fall ähm mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel betreffend der dem ganzen Asylpolitik.

 Jetzt was sagen Sie den Zuschauinnen und Zuschauern heute, die noch schweigen und einfach Augen zu und durch? Also, Schweigen geht gar nicht mehr. Man, sie haben vorhin gesagt, äh äh man sieht, dass Deutschland gegen die Wand fährt ökonomisch, gesellschaftspolitisch, verfassungspolitisch, da kann eigentlich niemand mehr schweigen, sondern muss den Mund aufmachen.

 Und Mund aufmachen heißt auch den Mut haben zu widersprechen, auch den Mut haben, das zu sagen, was man sieht. Tatsachen als Tatsachen auszusprechen, äh ist nicht strafbar. Ja, das muss man eben sagen, wir haben Meinungsfreiheit und diejenigen, die sie einschränken wollen und die sie einschränken, muss man immer wieder drauf hinweisen, dass das verboten ist.

Wir haben das Recht, die Meinung zu sagen. Die Meinungsfreiheit ist die tragende Säule der freiheitlichen Demokratie und wer die Meinungsfreiheit einschränkt, zerstört die freiheitliche Demokratie. Also das Recht auf Meinungsfreiheit exzessiv in Anspruch zu nehmen und einzufordern, dass es zu einer Politikwende kommt.

 Und das ist derzeit Bürgerpflicht. Und da habt ihr es. Dr. Maßen, der Mann, der einst genau die Institution geleitet hat, die jetzt als Waffe gegen die Menschen eingesetzt wird, die er geschworen hat zu schützen. Denkt mal kurz darüber nach. Der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes sagt euch, dass das System kaputt ist, dass der Verfassungsschutz nicht mehr die Verfassung schützt, sondern die Mächtigen vor euch.

 Er sagt euch, die Brandmauer ist keine Mauer gegen Extremismus, sie ist eine Mauer gegen die Demokratie, gebaut von unserem eigenen Kanzler. Und das Traurigste daran, wir alle haben es gespürt, aber die wenigsten haben den Mut, es offen auszusprechen. Aber Maßen hat heute etwas gesagt, dass wir alle noch einmal hören müssen.

 Schweigen ist keine Option mehr. September kommt, die Brandmauer bröckelt, die Unternehmer rebellieren und zum ersten Mal seit Jahren haben die, die dieses System gebaut haben, mehr Angst als die, die darunter leben. Also, meine Frage an euch: glaubt ihr noch an diese Brandmauer? Glaubt ihr noch, dass Fritze euer Bestes im Sinn hat? oder habt ihr genug gesehen? Schreibt mir in die Kommentare.

 Bis zum nächsten Mal.