Heftige Erschütterung und Palastrevolution: Der historische Absturz der SPD und die gnadenlose Abrechnung mit Lars Klingbeil
In der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands brodelt es an allen Ecken und Kanten, und das vollkommen zurecht. Was wir derzeit erleben, ist nicht weniger als der historische Kollaps einer der ältesten und traditionsreichsten Parteien Europas. Die SPD fällt bei der Wählerschaft regelrecht ins Bodenlose. Die aktuellen Wahlumfragen sind so katastrophal wie nie zuvor, und auch die realen Wahlergebnisse sprechen eine schonungslose Sprache. Diese ohnehin schon dramatische Abwärtsspirale wird nun durch die desaströsen Ergebnisse und Prognosen bei den anstehenden Wahlen im Osten der Republik noch einmal massiv verschärft. Es herrscht Panik, Frustration und pure Verzweiflung an der Basis.
Inmitten dieses Chaos hat sich eine starke interne Opposition gebildet, die nicht länger schweigen will. Allen voran Philip Türmer, der nun zwei Hauptschuldige für dieses beispiellose Debakel verantwortlich macht. In seiner gnadenlosen Analyse äußert er einen Satz, der es in sich hat und der wie ein Paukenschlag durch das Willy-Brandt-Haus hallt. Dieser Satz deutet unmissverständlich an, dass die Partei ganz kurz vor einem radikalen Umsturz innerhalb der SPD-Spitze steht – einer regelrechten Palastrevolution. Türmer fasst die toxische Stimmung an der Parteibasis treffend zusammen: Der Unmut ist extrem, die Stimmung ist längst gekippt und die gesamte SPD liegt sprichwörtlich am Boden. Es ist nicht nur eine flüchtige Unzufriedenheit, es ist eine tiefe, strukturelle Krise.
Für diesen tiefen Fall macht er ganz konkret den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas hauptverantwortlich. Sein Vorwurf wiegt schwer: Die beiden haben auf ganzer Linie nicht geliefert. Die Parteibasis ist extrem unzufrieden, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten politischen Reformen. Wenn man den politischen Jargon übersetzt, bedeuten diese Reformen im Klartext für die Bürger: weniger staatliche Leistung, dafür aber deutlich mehr bezahlen. Es wird den Menschen ganz ungeniert in die Tasche gegriffen. Diese finanzielle Belastung trifft alle Generationen hart, aber ganz speziell die Rentnerinnen und Rentner, die nach einem langen Arbeitsleben nun den Gürtel noch enger schnallen müssen. Vor diesem Hintergrund fordert Türmer unmissverständlich, sofort die Notbremse zu ziehen. Er postuliert, dass die SPD dringend wieder eine eigene, glaubwürdige Haltung braucht.
Die bittere Realität ist jedoch, dass die SPD für die allermeisten Wähler heute schlichtweg nicht mehr wahrnehmbar ist. Sie ist zu einer amorphen, gestaltlosen Masse verkommen. Kein Wähler weiß mehr, wofür diese Partei eigentlich noch stehen soll. Jedenfalls steht sie längst nicht mehr für die Arbeiterklasse und auch nicht mehr für soziale Gerechtigkeit. Das sind Werte, die man einst mit der Sozialdemokratie fest verband, die aber heute wie leere Phrasen aus einer längst vergangenen Zeit klingen. Wofür steht die SPD im Jahr 2026? Kein Mensch kann diese Frage mehr mit Überzeugung beantworten. Lars Klingbeil und seine Mitstreiter haben das Profil der Partei nach Ansicht vieler Kritiker komplett ruiniert und sie geradewegs in den politischen Abgrund geführt.
Sogar linke Leitmedien wie die “taz” titeln mittlerweile schonungslos: “Zeit zu gehen”. Ein hervorragender und treffender Beitrag, der in wenigen, prägnanten Worten zusammenfasst, was sich derzeit in der SPD abspielt und welche drastischen Maßnahmen nun zwingend erforderlich sind. Ein ganz zentraler Kritikpunkt in dieser Debatte ist die systematische Demontage des deutschen Sozialstaates. Genau das wird derzeit unter der Ägide der SPD vorangetrieben. Es ist, nach der umstrittenen Agenda 2010, gewissermaßen das zweite Mal in ihrer Geschichte, dass die Partei Hand an ihr eigenes Fundament legt. Aber so tief und vor allem so nachhaltig wie in diesen Tagen hat die SPD den Sozialstaat noch nie beschädigt. Das muss man in aller Deutlichkeit so aussprechen.
Die SPD präsentiert sich heute als eine Arbeiterpartei ohne Arbeiter. Die hart arbeitende Bevölkerung läuft den Sozialdemokraten in Scharen davon. Sie wird längst nicht mehr als Fortschrittspartei wahrgenommen, sondern gleicht nur noch einem blassen Schatten ihrer selbst. Die historischen Ikonen der Partei, Männer wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt, würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie erleben müssten, was Lars Klingbeil und die heutige Führungsriege aus ihrem stolzen Lebenswerk gemacht haben. Viele enttäuschte ehemalige Anhänger haben längst resigniert und sagen offen: Es ist in Ordnung so, diese SPD braucht kein Mensch mehr, sie kann getrost vom politischen Spielfeld geräumt werden.
Diese düstere Perspektive sieht Manuela Schwesig, die derzeitige Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, naturgemäß etwas anders. Sie weiß allerdings ganz genau, welch enormer politischer Tsunami bei den Wahlen im September auf sie und ihre Landesregierung zurollt. Es droht eine Niederlage, die sie mit voller Wucht aus dem Amt fegen könnte. In ihrer Verzweiflung setzt sie derzeit alles daran, um eine möglichst große inhaltliche und rhetorische Distanz zur Bundes-SPD aufzubauen. Sie schimpft lautstark auf die SPD im Bund und kritisiert die ganzen unpopulären Reformen noch und nöcher. Dabei ist es doch paradoxerweise genau ihre eigene Partei, die diese Reformen auf Bundesebene rücksichtslos durchgedrückt hat. Schwesig weiß genau, dass die Politik aus Berlin bei der Basis im Osten überhaupt nicht ankommt, da diese strikt dagegen ist.
Deshalb versucht sie sich nun taktisch auf die Seite der wütenden Basis zu stellen. Doch es steht schon jetzt fest: Dieses Manöver wird ihr nicht gelingen. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und überall im Osten lassen sich nicht so einfach hinters Licht oder “hinter die Fichte” führen. Sie durchschauen das doppelzüngige Spiel von Frau Schwesig sehr genau und werden sie an der Wahlurne dafür gnadenlos abstrafen. Dementsprechend geht der tiefe Fall der SPD unvermindert und in rasantem Tempo weiter.
Wenn wir uns einmal detailliert ansehen, was alles in der doch recht kurzen Zeit seit der letzten Bundestagswahl passiert ist, wird das ganze Ausmaß der Katastrophe sichtbar. Wir erkennen auf einen Blick die dramatischen Verluste in erheblich wichtigen Bundesländern. In Baden-Württemberg dümpelt die SPD bei erschütternden 5 Prozent. In Bayern erreicht sie gerade einmal 7 Prozent. In Thüringen sind es noch lumpige 6 Prozent, genau wie in Sachsen und Sachsen-Anhalt. In all diesen fünf genannten Bundesländern droht der einstigen Volkspartei das absolute Horrorszenario: Sie könnte bei den nächsten Wahlen tatsächlich unter die 5-Prozent-Hürde rutschen und aus den Landtagen fliegen. Ein bisher unvorstellbarer Vorgang.
Doch auch in den traditionellen Hochburgen sieht es kaum besser aus. In Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet man 11 Prozent Verlust, in Brandenburg fast 7 Prozent und in Niedersachsen knapp 9 Prozent. Besonders brisant ist die Lage in Nordrhein-Westfalen, wo im nächsten Jahr gewählt wird und ebenfalls ein Minus von satten 10 Prozent zu Buche steht. Selbst im Saarland, dem letzten Bundesland, in dem die SPD noch mit einer absoluten Mehrheit alleine regiert, haben sich die Umfragewerte fast halbiert. Auch dort steht im nächsten Jahr eine richtungsweisende Landtagswahl an, und der Abwärtstrend scheint unaufhaltsam. Wir sehen also ganz klar: Die SPD befindet sich flächendeckend im freien Fall. Es ist eine absolute Tragödie für jeden überzeugten Sozialdemokraten, während viele andere Bürger erleichtert aufatmen und sagen: Endlich verschwindet diese Partei in der Bedeutungslosigkeit.
Die nackten Zahlen auf Bundesebene sind ebenso vernichtend. Seit der letzten Bundestagswahl, die noch nicht einmal so lange her ist, hat die Partei weitere Prozentpunkte eingebüßt und ist von 16,4 Prozent auf nur noch magere 12 Prozent abgerutscht. So niedrig stand die SPD in ihrer über 120-jährigen Geschichte noch nie. Egal, wo man hinblickt, man sieht in den Statistiken nur noch ein tiefes rotes Minus. Ein Ausscheiden aus diversen Landesparlamenten wäre für die SPD eine existenzielle Katastrophe, von der sie sich womöglich nie wieder erholen würde.
Das Rumoren an der Basis ist ohrenbetäubend. Die Schuldigen für dieses historische Versagen sind längst ausgemacht: Es sind Lars Klingbeil, Bärbel Bas und die restliche Führungsriege. Die dringende Forderung der internen Kritiker lautet nun: Notbremse ziehen, und zwar sofort! Die Partei verliert derzeit an zwei ganz entscheidenden Fronten massiv an Zustimmung, und der Hauptgrund dafür ist ihr völliger Verlust jeglichen Profils. Die SPD ist zu einer gestaltlosen Masse ohne klare Überzeugungen mutiert.
Dieser Identitätsverlust führt zu gigantischen Wählerwanderungen. Die SPD verliert massiv Stimmen an die CDU, aber ebenso dramatisch an die AfD. Auch an Die Linke und die Grünen fließen erhebliche Wählerströme ab. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hat dies bereits zu erheblichen tektonischen Verschiebungen geführt. Die einstigen sozialdemokratischen Wähler sind auf der Flucht. Grüne Wähler, die früher vielleicht noch mit der SPD sympathisierten, wandern zurück zur Ökopartei, da sie dort zumindest eine klare, wenn auch umstrittene, Haltung zur Energiepolitik vorfinden.
Noch katastrophaler ist der Verlust der Kernklientel: Die echten Arbeiter sind längst bei der AfD. Die SPD hat schlichtweg keine Arbeiterschaft mehr hinter sich. Aktuelle Analysen zeigen, dass nur noch mickrige 5 Prozent der Arbeiter die SPD wählen. Im krassen Gegensatz dazu stimmen fast 45 Prozent der arbeitenden Bevölkerung mittlerweile für die AfD. Das ist ein vernichtendes Zeugnis für eine Partei, die sich den Schutz der Arbeiter historisch auf die Fahnen geschrieben hat. Auch im konservativeren, gemäßigten Lager, wo einst Helmut Schmidt punktete, hat die SPD nichts mehr zu suchen. Diese traditionellen Wähler wandern geradewegs zur CDU oder eben zur AfD ab.
Die SPD hat politisch und moralisch abgewirtschaftet. Jetzt droht eine offene Rebellion, eine parteiinterne Revolution. Philip Türmer hat den kritischen Ton angegeben, und es ist stark davon auszugehen, dass sich diese harte Linie durchsetzen wird. Lars Klingbeil und Bärbel Bas sind massiv angezählt und stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie müssen jetzt handeln, doch der Handlungsspielraum ist extrem eng geworden. Für viele politische Beobachter und Insider gibt es in dieser verzweifelten Lage nur noch eine einzige, allerletzte Möglichkeit für die SPD, um ihre eigene Haut und den Rest ihrer politischen Existenz noch irgendwie zu retten: Der sofortige Austritt aus der desaströsen Ampel-Koalition. Ob dieser radikale Schritt die Partei jedoch noch vor dem endgültigen Untergang bewahren kann, bleibt die wohl spannendste und zugleich tragischste Frage in der jüngeren deutschen Politikgeschichte.
