LIVE MERZ bricht SPRITPREUS versprechen! Weidel geht auf Merz los! 

stellt eine herbe bittere Enttäuschung für die Verbraucher, für die Bürger und für die deutsche Wirtschaft. Begrenzte Steuerrabatte und Einmal Zahlungen äh sind kein Konzept, sind auch keine Strategie und führen auch zu keiner spürbaren Entlastung und rauben dem Bürger und der Wirtschaft die Luft. Nach wochenlanger Diskussionen und einer nächtlichen Marathonsitzung einigten sich Union und SPD heute morgen auf Entlastungen angesichts der steigenden Sprintpreise.

 Konkret soll es eine Senkung der Energiesteuer um 17 Cent geben. könnte man glatt Zweifel bekommen, ob die Regierung wirklich auch ja genau das ernst meine, dass uns den Standort Deutschland weiter in die Deindustrialisierung reinreiten und das Problem dabei ist, sehr geehrte Damen und Herren, irgendwann ist der Point of No Return überschritten, dann kommen sie auch nicht mehr zurück, wenn dann zu viele Unternehmen über den Jordan gegangen sind und sie strukturell nicht mehr gegensteuern können, dann ist es vorbei.

Vor einem Jahr gesagt, wir werden die Steuern und Abgabenbelastung auf Energie senken. Er wollte die Stromsteuer, die Netzentgelte und weitere staatliche Abgaben reduzieren. Er wollte sofort in alle stillgelegten Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen und er wollte ein Bürokratiemoratorium beschließen. All die Dinge sind nicht geschehen und daran sehen Sie, dass Friedrich März ein Täuscher und Tricker ist, ein Ankündigungsbundeskanzler.

Leute, passt jetzt ganz genau auf. Das hier ist kein normaler Moment. Das betrifft jeden, der zur Zapsäule fährt. Denn was jetzt kommt, sorgt für richtig Gesprächsstoff. Benzin unter 1 €. Ihr habt richtig gehört. Genau das wäre möglich, aber politisch nicht gewollt. Das ist ein Disaster, ein Abzocken der eigenen Bürger und genau das sagt Alice hier ganz offen.

 Sie rechnet ordentlich mit März ab. Hier werden seine Wahlversprechend pflückt, damit auch der letzte CDU-Wähler merkt, dass dieser Mann nie zu seinem Wort steht. Also Leute, unterstützt mich, indem ihr das Video bis zum Ende schaut. Schreibt mir eure Meinung in die Kommentare und jetzt schauen wir uns das gemeinsam an. Spaß beiseite. Herzlich willkommen.

 Ähm ja, die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wurden gestern vorgestellt. Eine herbe bittere Enttäuschung für die Verbraucher, für die Bürger und für die deutsche Wirtschaft. Begrenzte Steuerrabatte und Einmalzahlung äh sind kein Konzept, sind auch keine Strategie und führen auch zu keiner spürbaren Entlastung.

 Die Ursachen liegen klar auf der Hand. Die Energiepreise sind so hoch, Steuern und Abgaben auch und rauben dem Bürger und der Wirtschaft die Luft. zum Atmen. Wir müssen insgesamt mit den Kosten runter und da hilft keine befristete Senkung nur der Mineralölsteuer, auch nur für zwei Monate und ansonsten dann die Bevölkerung dem fiskalischen Bürgegriff zu überlassen.

Nach wochenlanger Diskussionen und einer nächtlichen Marathonsitzung einigten sich Union und SPD heute morgen auf Entlastungen angesichts der steigenden Sprintpreise. Konkret soll es eine Senkung der Energiesteuer um 17 Cent geben. Nur noch ein paar Stunden, nachdem die Koalition das verkündete, passierte etwas Goriles an den Zapfsäulen, denn an dieser Tankstelle in Berlin steht der Preis für den Liter Diesel von 2,24 € auf 2,41 € also genau um 17 Cent.

 Wenig später stehen dann auch die Preise für Benzin und Super, um genau diese versprochene Steuersenkung. Ja, da könnte man glatt Zweifel bekommen, ob die Regierung wirklich auch ja genau das ernst meint und dieses Steuergeschenk beim Verbraucher ankommen wird. Und ähm ja, wenn wir uns das vor Augen führen, ich habe mal ein paar Zahlen mitgebracht.

 Der größte Abzocker an der Zapfsäule ist der deutsche Fiskus. Ohne Steuern würde 1 l Benzin weniger als 1 € kosten und 1 l Diesel etwa 1,30 €. Das muss sich mal auf der Zunge jetzt ergehen lassen. Alles oben drauf sind Steuern, ja, was der Staat einzieht. So, darum kann man eigentlich nur, es tut mir leid, also als ich das gestern gehört habe, man kann einfach nur noch mit dem Kopf schütteln, wir verstehen als AfD auch gar nicht mehr, was hier eigentlich gemacht wird und äh äh das ist das ist alles das ist alles nicht gut, was man hier den Deutschen antut.

Und ähm was kommt mit dazu? Ja, die Option einer Steuer und Abgabenfreien Entlastungsprämie, die man ausnahmslos der freien Wirtschaft zuschiebt, die sowieso nun den hohen Kosten leidet und unter Rekordinsolvenzahlen. Wir haben jetzt auch die neuesten Zahlen gesehen. Die Zahl der Firmins Insolvenzen hat im ersten Quartal 2026 den höchsten Stand seit mehr als 20 Jahren erreicht.

 Das sind auch mal Zahlen und dann will man denen auch noch diese Kosten aufbürden. Also dazu fällt einem nichts mehr ein. Ähm, das einzige, was noch so diskutiert wird neben der ähm zeitlichen zeitlich begrenzten Reduzierung der Mineralölsteuer ist diese sogenannte Übergewinnsteuer. Das auch sowas kann man auch nur kommen, wenn man von Wirtschaft oder Wirtschaftswissenschaft überhaupt gar keine Ahnung hat.

 Also äh eine Übergewinnsteuer so ein Bürokratiemonster. Wie wollen Sie das beziffern? Was ist der eigentliche Gewinn? Was kommt über was kommt oben drauf? Wie wollen Sie den Übergewinn überhaupt definieren? Also, es ist alles totaler sozialistischer Quatsch. Und anstatt z.B. an das an das Verbrennerverbot ranzugehen, auch hier eine vernünftige Grundlage für das freie Wirtschaften zu erstellen, auch hier versagt die Bundesregierung.

 Ach ja, und stattdessen geht man jetzt an die Krankenversicherung ran. Da droht den Beitragssaler drohen dort Leistungskürzungen. Auch hier einfach nur ein paar Zahlen, anstatt die Überbelastung der Sozialsysteme durch eine illegale Massenmigration auch mitzu thematisieren. Das ist ja die Grundursache von allem.

 Ähm und auch beim Sozialmissbrauch anzusetzen überwält man das jetzt an die Beitragssaler. Also das Bürgergeld verschlingt trotz Umbenennung in Grundsicherung weiter fast 50 Milliarden Euro jährlich. Das ist fast ein Zehntel oder ein Zehntel des Bundeshaushalts und jeder zweite Bezieher ist ausländischer Staatsbürger und von den nichttausländischen Staatsbürgern, also die andere Hälfte hat über die Hälfte Migrationshintergrund.

 Also worüber reden wir her, ne? Flüchtlinge und Zuwanderer kosten die Gesundheitskassen jährlich, also noch mal zusätzlich äh sämtliche Faktoren zusammengenommen, 25,7 Milliarden Euro im Jahr und die Deckungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung durch zu geringe Zahlung des Bundes für [räuspern] Bürgergelteempfänger beträgt.

 Allein etwa 10 Milliarden Euro, die der Beitragssaler auch noch zu erbringen hat. Also sie alle, die arbeiten, Steuern und Abgabenzahlen. Und vor diesem Hintergrund über die Einführung von Karenztagen und die Kürzung der Lohnvorzahlung im Krankheitsfall auch nur nachzudenken, ist ein Schlag ins Gesicht der arbeitenden Bevölkerung, um es ja mal ganz klar zu sagen.

 Also zu allem fällt einem nichts mehr ein. Wir haben unsere Konzepte vorgelegt. Wir müssen insgesamt strukturell mit den Steuern runter. Weg mit der CO2 Abgabe, viel zu teuerfrei erfunden. Aus unserer Sicht verfassungswidrig. Weg mit den Energiesteuern. dann auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Sprit und Energie und wir müssen zurück zu einer nachhaltigen ähm Energie versorgung in unserem Land.

Wir können einfach so nicht mehr weitermachen mit einer grün ähm Ideologie getriebenen Energieversorgung, dass wird uns den Standort Deutschland weiter in die Deindustrialisierung reinreiten und das Problem dabei ist, sehr geehrte Damen und Herren, irgendwann ist der Point of No Return überschritten.

 Dann kommen sie auch nicht mehr zurück, wenn dann zu viele Unternehmen über den Jordan gegangen sind und sie strukturell nicht mehr gegensteuern können, dann ist es vorbei. Und das wollen wir verhindern. Unser Angebot steht, die CDU, wenn sie denn will, sie will aber unter Friedrich März nicht, kann sämtliche Reform sofort umsetzen mit den Stimmen der Alternative für Deutschland im deutschen Bundestag.

Ja, ich möchte vielleicht beginnen mit einigen Aussagen von Friedrich Merz ja genau vor einem Jahr äh gehalten hat oder kurz nachdem er Bundeskanzler geworden ist und was seine Ankündigung waren und das sind genau die Dinge, die wir jetzt zu großen Teilen fordern, die wir immer noch fordern, die auch richtig sind und natürlich auch richtig bleiben.

Er hat vor einem Jahr gesagt, wir werden die Steuern und Abgabenbelastung auf Energie senken. Er wollte die Stromsteuer, die Netzentgelte und weitere staatliche Abgaben reduzieren. Er wollte sofort in alle stillgelegten Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen und er wollte ein Bürokratiemoratorium beschließen.

Die diese Dinge sind nicht geschehen und daran sehen Sie, dass Friedrich März ein Täuscher und Tricker ist, ein Ankündigungsbundeskanzler. All diese Dinge sind nicht realisiert worden. Im Gegenteil, man redet von Steuererhöhung, man redet davon, die Krankenkassen Beiträge bzw. die Leistungen zu kürzen.

 Also all die Dinge hat Bundeskanzler Friedrich März angekündigt und sind nicht gekommen. Und ich will ih vielleicht noch mal zu dieser geplanten 1000 € Prämie was sagen, die Klingbein und März geplant haben und auch hier ähm den das Entsetzen der IHKs und auch der Handwerkskammern kurz schildern. Christoph Ahlhaus, der Geschäftsführer des Bundesverbands mitteländische Wirtschaft fragt daher hier zurecht dieses 1000 € Geschenk verteilen und die Arbeitgeber sollen das bezahlen, den Arbeitgebern und Betrieben, den es sowieso gerade schlecht geht. Er sagt,

das ist keine seriöse Krisenpolitik, das ist eine Bombe in die Betriebe. Und genau das ist es, wenn man sich einfach mal anschaut im Mittelstand und im Handwerk und ich weiß nicht, ob die Bundesregierung sich auch mal die Zahlen anschaut, arbeiten aktuell 33 Millionen Beschäftigte. Wenn man diese Zahlen sieht, allein wenn alle diesen diese 1000 € bekämen, werden das 33 Milliarden Zusatzbelastung der Betriebe, sagen wir mal, die Hälfte wird es bekommen, sind wir immer noch bei knapp 17 Milliarden Euro, was zusätzliche Kosten beträgt und

das will man einfach als Geschenk den Betrieben oder bzw. dem Betrieben aufbürden. Das ist wirklich unseriös und ich ich fasse es zusammen, auch das Entsetzen mit denjenigen, mit denen ich aus der Wirtschaft gesprochen habe, ist eine absolute Frechheit dieser Regierung und das zeigt sich eben auch in den fortlaufenden Dingen, die man auch wie gesagt geplant hat.

 Allein die letzten sechs Wochen, was man an zusätzlichen Mehrwertsteuern eingenommen hat, an durch die Zapfsäulen sind 5 Milliarden Euro. Frau Reidel hat das ausgeführt. Also all diese Dinge, die man jetzt dem Steuerzahler hier schon aufgewürdet hat, die muss man auch den Steuerzahlern, den Familienunternehmen so schnell wie möglich zurückgeben und zwar langfristig nicht mit kleinen Geschenken über die letzten zwei die nächsten zwei Monate.

Deshalb ist für uns auch klar und das habe ich auch schon in Kotbus bei unserer Klausur angekündigt, was Energiesicherheit angeht, dass wir auch dazu stehen, dass wir die Kohlekraftwerker länger laufen lassen als bis zum Jahr 2038, um auch Grundlast und Spitzenlassfähig weiter zu bleiben, den Energiemix dazu erhöhen, bevor auch diese Kraftwerke, ich sag’s und will es betonen, irreversibel, wie es der Bundeskanzler sagt, sprengt und wir auch dort keine gesicherte Energieversorgung mehr haben. Ansonsten fordern wir hier

wirklich den Bundeskanzler auf, endlich auch zu handeln. übrigens auch Herrn Macron nachzumachen, sich in den Friedensprozess im Iran mit einzugliedern, damit auch Europa dort eine starke Stimmer hat, damit wir wieder auch Öl aus Asien beziehen können und Gas aus Asien beziehen können. Ansonsten ja, das haben wir immer wieder gesagt, stehen wir für konstruktive Vorschläge im Bundestag bereit diese Woche und auch die nächsten Wochen.

 Die CDU hätte jetzt die Möglichkeit wirkliche Reform mit uns anstrengen zu können. Wir werden an ihrer Seite allerdings mit dieser SPD, mit der sie sich durchs ja am Nasenring durchs Parlament ziehen lässt, wird es nichts werden. Wir werden weitere Kostenbelastung sehen und es wird den Standort Deutschland weiterschädigen.