SPD Angriff auf Kanzler Merz

Schwerer Angriff auf Kanzler März von der SPD aus. Der Koalitionspartner geht wieder mal öffentlich härter in die Kritik mit dem Kanzler, als es sein müsste. Wir sehen, dass der Kanzler Grottenschlecht und schwach ist. Das ist bekannt. Aber was er sich hier auch noch vom Koalitionspartner bieten lässt, ohne hier zu intervenieren, aber klar, wenn du ein schwacher Kanzler bist, kriegst du das auch geliefert.

Zugleich kommt jetzt auch noch raus, dass die sogenannte Entlastungsprämie von 1000 € auch für Empfänger von Sozialleistungen vorgesehen ist. Das musst du dir mal vorstellen, Leute, was hier abgeht. Also, wer hingeht und jetzt sagt, ja, jetzt sollte März endlich die SPD zum Teufel jagen. Was würde denn dann passieren? Was würde dann passieren? Spielen wir das mal kurz durch, bevor wir inhaltlich darauf eingehen.

Wir würden gegebenfalls, nehmen wir mal an, wir würden Neuwahlen bekommen. Mhm. Dann würden sie ein Einheitsbündnis machen, mindestens mit den Grünen, also CDU, CSU, SPD, Grüne und vielleicht müsste so noch die Linkspartei da mit rein, damit man die AfD verhindert. Du kannst eine Partei wie die CDU, die über Jahre hinweg eine grottenschlechte Politik gemacht hat, die zuständig ist für Kernkraftwerksabschaltung, für Energiesituation in Deutschland, für Verbrenner aus, für Elektromobilitätsförderung und ähnliches, also die komplette

Herunterwirtschaftung unserer Automobilindustrie für 2015 Migrationssituation, für das Abwandern von wirklichen Fachkräften aus dem Land. Wisst ihr, die Liste kann man ellen lang weiterführen. Das ist alles mit die CDU CSU Schuld. Hat sie ganz klar zu verantworten. Diese Partei ist nichts anderes als SPD und Grüne in einer Partei.

Das muss man noch mal festhalten. Zitat: “Da muss der Kanzler besser werden.” SPD Abgeordneter bemängelt weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf. Jetzt überlegt euch das mal. Das kommt von der SPD, wo der Kanzler doch gesagt hat, wir sollen uns alle schön gut verhalten und untereinander vertragen. Wir sehen ja, wie von dem Koalitionspartner aus ausgegangen wird, denn das Ganze geht zurück auf den außenpolitischen Sprecher der SPD, Adis Ametovic.

Und jetzt kommt Zitat: “Da muss der Kanzler besser werden,” sagte er gegenüber Table Briefings. Bezüglich der frühzeitigen Erkennung von Notlagen bestehe weiterhin erheblicher Verbesserungsbedarf, betonte der SPD-Pitiker. Manche Entscheidungen würden nämlich zum Teil wie mit der heißen Nadel gestrickt wirken, erklärte er weiter.

Das würde zu Ungenauigkeiten und einer erschwerten Kommunikation führen. Und klar, inhaltlich kann man den Mann jetzt natürlich recht geben, aber überlegt euch das mal. Das kommt vom Koalitionspartner SPD März. Schick die SPD zum Teufel. Mach von mir aus eine Minderheitsregierung und bitte und betattel um Mehrheitsabstimmung mit der AfD, damit du wieder annähernd auch nur ein Fünkchen Anerkenntnis in dieser Gesellschaft bekommen wird, weil dann vielleicht mal eine Politik gemacht wird, die sinnvoll ist für dieses Land und seine Bürger und nicht das, was hier

passiert mit Steuererhöhung, mit Gelderstreichung, mit äh hier 17 Cent an der Tankstelle und so ein Schwachsinn, der nicht ankommt. Firmen, die verlassen in Scharen das Land Leute, die auswandern, das ist die Realität einer solchen Politik. Es ist unfassbar. Und das hier auch die Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistung.

Leute, wer hier arbeitet ist blöd und ich gehöre leider dazu. Es ist nun mal einfach so, wer hier arbeitet wird ausgenommen wie die Weihnachtsganz. Die Welt schreibt: “Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie in Höhe von 1000 € bis zu 1000 € für Arbeitnehmer soll nach Weltinformationen auch an Empfänger der geplanten Grundsicherung ausgezahlt werden können, wenn Sie über Einfahlter Arbeit verfügen.

Das geht aus einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervor, der vom Bundestag beschlossen werden soll. Die Grundsicherung soll ab Juli das Bürgergeld ablösen. Amtlich geht es um Leistungen nach Sozialgesetzbuch 2. So und der vorliegende Entwurf, der der Welt vorliegt, Leistungen, die Arbeitgeber zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn bis zu einem Beitrag von 1000 € als Entlastungsprämie an ihre Arbeitnehmer gewähren.

Bei bezieh Leistungen nach dem SGB2 nicht als Einkommen berücksichtigt werden. Das bedeutet, Grundsicherungsempfänger können die Prämie zusätzlich und ohne Abzug von staatlichen Leistungen und dem Arbeitslohn bekommen. Leute, es ist unfassbar. Es ist unfassbar. Was kann man daraus spinden und spielen? Da können jetzt fingierte Arbeitsverhältnisse kurzfristig entstehen, um ganz einfach jemanden 1000 € zu geben. Ja, natürlich steuerfrei.

Das geht doch ohne dass deine Grundsicherungs und Ansprüche von Sozialleistung und sonst was an auch nur in irgendeiner Art und Weise tangiert werden. In dem Gesetzentwurf wird das an anderer Stelle konkretisiert mit dem Satz Zitat: “Arbeitnehmern sollen diese Leistungen auch dann in voller Höhe zugute kommen, wenn sie Leistungen nach dem SGB2 beziehen.

” Das musst du dir mal vorstellen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jeden einzelnen Bürger, der morgens früh aufsteht um 6, 7 Uhr und sich den Allerwertesten ins Badezimmer schwingt, fertig macht und zur Arbeit fährt plen und abends durch den Stau über die kaputte Infrastruktur nach Hause fährt, vielleicht sogar mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und dann noch angepöbelt wird in einer nach Urinstinkenden Bahn, wo vielleicht noch ein Schaffner abgemessert wird.

Das ist die Realität dieses Landes. Es ist wirklich unfassbar. unfassbar, was hier passiert. Einfach nur noch abstoßend. Nee, Leute, das hat nichts mehr mit Politik für die ähm arbeitsfähige Leistungsgesellschaft oder sonst was hier zu tun. Das ist wirklich nur noch ausnahmslos gegen unsere Bevölkerung. Anders kann man es wirklich nicht mehr sagen. Das ist einfach nur noch krass.

Aber die Leute merken es, die Leute merken es, dass hier was schiefläuft. eine Inserumfrage, über die Apollonus berichtet, deutlich vor Regierungsvertretern. Mehrheit möchte AfD-Pitiker als nächsten Kanzler. Das ist nachvollziehbar, weil dieser Kanzler so schwach und schlecht wie er ist, der oder den möchte keiner mehr, den möchte niemand mehr.

Das so oder die die Leute sind ja es ist ihnen egal, wer von der AfD, ob es eine Alice Weidel, Tino Kopalla und Ulrich Segmund oder sonst wer ist. Es ist ihnen egal, Hauptsache nicht mehr von der Union und kein Kanzler März. Das lese ich daraus. Und es ist nachvollziehbar. Es ist absolut nachvollziehbar von den Bürgern, sich so hier bei einer Umfrage auszudrücken, weil das System so nicht funktioniert.

Man sieht doch, was die CDU, CSU und auch SPD und Grüne über die Jahre hinweg aus diesem Land gemacht haben und auch die FDP und auf Landesebene auch die Linkspartei, die so viel Mist gebaut haben, dass das Land so schlecht da steht, dass wir so viel Firmen haben, wie noch nie zuvor die das Land verlassen, dass wir Insolvenzen noch und Nöcher einen Rekord Jagd dem Nächsten haben. Das ist die Realität.

Es sieht grottenschlecht aus und unser schwacher Kanzler ist nicht in der Lage dazu, seine Richtlinienkompetenz anzuwenden und dafür zu sorgen, dass die Sachen besser laufen. Es wäre doch einfach. Es wäre doch einfaches. Richtlinienkompetenz. Erstens, was sollte er machen? AKW hochfahren, AKW Neubau Energiekosten massiv senken, Energiekosten beispielsweise auch aufsprit.

Einnahmensituation kann man so lassen. 1,1 Billionen Euro, das sind 1100 Milliarden Euro, sollten ausreichen, um ein Land wie Deutschland adäquat zu versorgen, auch für Infrastruktur, die komplett kaputt ist, auch für Schulen und ähnliches Bildungsmisere verbessern, die komplett verhindert ist. Es gibt so viele einfache Punkte, die man kurz umsetzen könnte und alles, aber mit diesem Kanzler und mit dieser Regierung wird das nicht passieren.

Schreibt eure Meinung und rein. Was haltet ihr von März? Bis zum nächsten und ciao.