UNGLAUBLICH! LEHRER BEZAHLEN MIT SPRIT?! Plötzlich zeigt Siegmund DIESE ZAHLEN! 

Autofahrer, die hier seit Wochen abgezockt, zocken die Menschen ab, ganz bewusst aufgrund dieser politischen Ideologie. Wie bitte? [seufzt] Davon werden [schnauben] auch Lehrer bezahlt. Das heißt, Frau Lödemann von den Grünen schlägt jetzt explizit vor, die Menschen weiter abzuzocken. Unser Lösungsvorschlag ist, Frau Lödemann, die Lehrer vernünftig zu bezahlen, trotzdem die AK Abzocke zu beenden.

Und dann boom. Plötzlich, nachdem grünen Fraktionschefin einen AfD-mann unterbrechen, werden ihre Doppelstandards in Echtzeit entlaft. Die Menschen haben einfach genug von diesem Wahnsinn. Es gibt einen guten Grund, warum man diese Bilder in den Mainstream Medien nicht [musik] zu sehen bekommt. Denn wenn die Deutschen das sehen würden, dann wäre die Glaubwürdigkeit der Altparteien nicht nur beschädigt, sondern komplett zerstört.

 Und achtet mal genau auf die Sitzungspräsidentin Keding im Hintergrund. Selbst sie weiß, was hier gerade abgeht. Los geht’s. Heute bekommen die Autofahrer, die hier seit Wochen abgezockt werden, eine starke Stimme, nämlich mit uns, weil wir heute einen konkreten Antrag eingebracht haben, um endlich Autofahrer zu entlasten, endlich diese Abzocke zu beenden.

 Schluss mit der Abzocke, günstige Kraftstoffe für alle in diesem Land. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das möchten wir haben. Danke schön. Und warum möchten wir das haben? 2,50 €. Das war der Rekord, den ich bezahlt habe vor ungefähr 2 Wochen für ein Liter Diesel in Tanger Münder aller Tankstelle. weiß ich noch ganz genau. Viele Politiker von denen, die es zu verantworten haben, wissen das nicht, merken das nicht, weil sie ihren Kraftstoff nicht selbst bezahlen müssen.

Wir sehen es tagtäglich und das ist der große Skandal an der ganzen Sache. Schulze, der aktuell nicht da ist, dass er endlich die CO2 Steuer abgeschafft werden müsse und er sich massiv dafür einsetzt. Das heißt, der Wahlkampf war eingeläutet. Nichts ist passiert. Durchgesetzt hat er sich selbstverständlich nicht.

 Die CO2 Steuer bleibt nach wie vor bestehen. Und ich möchte heute die Chance nutzen, wollte ich ihm eigentlich immer erklären. Er ist wie gesagt nicht da. Woher eigentlich diese CO2 Steuer kommt, die uns hier allen das Geld aus der Tasche zieht. 2009 wurde sie eingeführt von auch Angela Merkel unter Angela Merkels Regierung als großes Klimapaket von CDU und SPD eingeführt.

 Bis heute ist sie ein großer Grund dieser Abzocke. Werde ich auch nachher noch anhand von Zahlen, Daten und Fakten belegen. Und das möchte ich mit einem Punkt beginnen, indem ich einfach mal in die Historie schaue. Alle haben heute über den hohen Ölpreis gesprochen. Er ist Grundursache, dass sie aktuell 2,10 € 2,20 € bezahlen auch.

Das stimmt. Aber schauen Sie in die Vergangenheit. In den in den Zeitraum 2012 13 arabischer Frühling, Rohulpreis, ein Barrel 100$, an der Zapsäule 1 l Benzin 1,50 €. Heute Rohöl 100 $ an der Zapsäule 2,10 €. Das heißt, es muss andere Faktoren geben. Es ist nicht nur der Ölpreis, sehr geehrter Kollege Silberg, es sind weitere Faktoren, beispielsweise, wie Sie zurecht genannt haben, Steuern, Abgaben, politische Einflüsse.

 Und das ist es auch, was wir heute auf den Punkt bringen wollen. Warum es politisch gewollt ist, dass man an diesen hohen Preisen festhält, weil man die Menschen ideologisch in diese Elektromobilität zwingen möchte. Spanien, gleicher Ölpreis, gleiche Ausgangslage, Benzin 1,50 € Deutschland 2,10 €. Sie zocken die Menschen ab, ganz bewusst aufgrund dieser politischen Ideologie.

 Und jetzt komme ich nämlich zum Beispiel, warum sie gerade alle sich aufgeregt haben. Wie war denn die Reaktion der Bundesregierung auf diese große Abzocke der Menschen in diesem Land? Marie Antonette werden sie wahrscheinlich noch kennen, der wurde damals zugeschrieben, gesagt zu haben, na ja, wenn die Bauern kein Brot zu essen haben, dann sollen sie halt Kuchen essen.

 Und genauso ist es auf Bundeseben auch. Karsten Schneider von der SPD, der sagt einfach sinngemäß: “Na, wenn die Leute sich den Benzinpreis nicht leisten können, sollen sie halt ein Elektroauto fahren. Wie weit kann man vom Volk entfernt sein? Wie abgehoben kann man sein?” Und das ist die Bundesregierung, die genau das zu verantworten hat. Nichts mehr mit den Sorgen und Nöten der Menschen in diesem Land zu tun, das ist die SPD.

Und der zweite Punkt, der kam heute auch schon zu tragen. Das ist natürlich der Mehrgewinn des Staates. Mit jedem Euro mehr, den der Kraftstoff kostet, auch der Einstandspreis kostet. Mit jedem Cent, wie sich die CO2 Steuer erhöht, erhöht sich auch die variable Umsatzsteuer. Eine Steuer auf der Steuer, der Staat kassiert mit, um das Geld der Bürger in der ganzen Welt zu verschenken.

 Deswegen soll nichts dagegen gemacht werden. Der Staat will weiter abzocken und auch diesen müssen wir in Riegel vorschieben, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und das sieht man, wenn man sich wie bitte davon werden auch Lehrer bezahlt. Das heißt, Frau Lüelemann von den Grünen schlägt jetzt explizit vor, die Menschen weiter abzuzocken, damit man weiter das Geld verschenken kann und trotzdem seinen eigentlichen Pflichtufgaben gerecht wird.

 Unser Lösungsvorschlag ist, Frau Lödermann, die Lehrer vernünftig zu bezahlen, trotzdem die AK Abzocke zu beenden und lieber woanders zu sparen, z.B. indem man das Geld nicht in der Welt verschenkt von Lödemann, das wäre ein guter Lösungsvorschlag. Habt ihr das gerade mitbekommen? Diese grünen Politikerin versucht hier allen Ernstes die Spritsteuern zu verteidigen, indem sie behauptet, das Geld würde ja die Lehrer bezahlen.

 Der einzige Weg Schulen zu finanzieren, ist also ganz normale Autofahrer an der Zapfsäule auszubluten. Das ist die Lösung der Grünen. Wie wäre es denn mal, die Entwicklungshilfe zu kürzen oder den ganzen anderen Schwachsinn, der hier sowieso niemanden interessiert? Selbst ihre eigenen Kollegen merken, wie abgehoben sie hier wirklich ist.

 Und was Ulrich als nächstes aufdeckt, das ist der eigentliche Hammer. Was sollte gemacht werden? Eine große Entlastung wurde angekündigt durch die Bundesregierung. Bis tief in die Nacht hat man zusammengesessen und dann kam das Ergebnis 17 Cent Abzug von der Energiesteuer. Aber natürlich nicht sofort, erst in 3 vi Wochen irgendwann ab 1.

 Mai soll das gelten und natürlich noch mal um das Ganze rundzumachen, 1000 € steuerfreie Prämie. kann kein Mensch bezahlen, nicht mal das Land kann es bezahlen. Wie sollen Sie Unternehmen bezahlen? Das ist ein Witz, meine sehr geehrten Damen und Herren. Was haben denn die ganze Nacht gemacht, um so ein Schwachsinn zu entwickeln? Haben die Pizza bestellt? Haben die sich da Filme angeguckt? Das ist nicht normal.

 Es ist ein Schlag ins Gesicht der Leistungsträger in diesem Land. Lieber Autofahrer, der große Hammer steht ja erst noch bevor. Das ist ja alles erst der Anfang, weil wie wird sich diese CO2 Steuer, die sich gerade erhöht, regelmäßig denn sich in den nächsten Jahren entwickeln. Aktuell ist sie gedeckelt, die ist festgeschrieben, je Tonne, davon kann man nicht abweichen und das ist ab 2028 vorbei.

 Darüber haben wir noch gar nicht gesprochen, weil ab 2028 greift das sogenannte Emissionshandelssystem 2 ETS2 der Europäischen Union und dann wird der CO2 Preis nicht mehr gedeckelt, er wird wie ein Börsenpreis quasi freigegeben und dem Handel überlassen. Und je nach Planung gibt es unterschiedliche Szenarien, die zwischen 30 und 60 Cent mehr pro Liter Kraftstoff bis 206 ausgehen.

 Das heißt, in den nächsten Jahren ist ein Preis von 2 € je Liter Sprit das absolute Minimum. Wenn wir so eine Situation hatten wie vor 2 d Wochen, sind 3 € und mehr eine Normalität in diesem Land und das darf keine Normalität werden. Das möchten wir nicht und auch deswegen brauchen wir unseren Antrag, der genau dem ein Ende bereiten möchte hier und heute, liebe Kollegen, wo wir jetzt zu dieser katastrophalen Situation noch mal 60 Cent drauf haben wollen, Herr Schumann, wissen Sie, wer die Verantwortung dafür trägt? Das wurde 2023 auf EU-Ebene beschlossen. Zugestimmt hat

Deutschland unter der Ampelregierung. Und wissen Sie, wer noch mehrheitlich zugestimmt hat, obwohl sie gar nicht damals an der Regierung beteiligt war? Es war die CDU in Form der EVP im Europäischen Parlament. Die CDU hat 2023 erst noch dafür gesorgt, dass wir bald zusätzlich zu den aktuellen Kosten noch mal bis zu 60 Cent mehr CO2 Steuer auf einem Liter Kraftstoffreies erleben werden.

 Und dann stellt sich Herr Schulze, der übrigens immer noch nicht da ist, hin und sagt, wir brauchen seine Erfahrung in Sachsenanhalt, weil er so gute Kontakte nach Brüssel hat. Wenn das die Kontakte nach Brüssel sind, meine sehr gerten Damen und Herren, dann ist das ein Grund mehr, warum wir die Menschen in Sachsenanhalt ab September vor dieser Politik schützen müssen, vor diesen Kontakten nach Brüssel schützen müssen, die uns hier weiter das Geld aus der Tasche ziehen möchten.

Und das beweist doch eins. Das ist das, was ich hier schon seit Jahr und Tag sage. Es gibt keinen politischen Unterschied mehr zwischen der CDU, zwischen den Linken und auch den Grünen. Es ist eine grüne Ideologie, die auf europäischer Ebene durch Verantwortung der CDU überhaupt erst möglich gemacht wird und die wir alle an der Zapfsäule mitbezahlen müssen.

 Und deswegen beantragen wir ein sofortiges Ende dieser CO2 Steuer. Wir brauchen diese Luft nicht besteuern. Wir brauchen keine grüne Ideologie unter einem schwarzen CDU Mantel. Weg damit. Endlich auch mal das umsetzen, was hier die ganze Zeit versprochen und was hier die ganze Zeit kommuniziert wird.

 Zweitens, wenn wir so ein so eine Hochphase haben wie vor ein zwei Wochen, sofortige Herabsenkung der Energiesteuer auf das EU-Mindestmaß, das sind ungefähr 32 Cent und dann kann man, wenn es wirklich ganz schwierig ist, auch noch mal über eine Absenkung kurzfristig der Umsatzsteuer nachdenken. Müsste man aber gar nicht und der aktuellen Maßgabe und deswegen würde man bei Preisen von 1,40 € 1,50 € rauskommen.

 Das was aktuell in vielen anderen Ländern Europas normal ist, bei uns allerdings nicht. Das sind unsere Lösungsvorschläge. Eine Fraktion gab es, die genau das gleiche heute gefordert hat. Dann haben wir ja schon mal einige Stimmen der Zustimmung heute für unseren Antrag. Und jetzt würde ich doch aber schon mal die CDU fragen wollen, wann sie denn auch endlich mal auch nur ansatzweise das machen wollen, was sie hier die ganze Zeit kommunizieren.

 Ich befürchte, dass das heute nicht passieren wird, deswegen ablehre ich vielleicht noch den Rest der Vernunft. Aber falls das nicht passieren sollte, wovon wir ausgehen, haben wir hier in Sachsenan selbstverständlich die Möglichkeit, nämlich günstige Kraftstoffe zu wählen und zwar am 6.9.2026 bei der Landtagswah in Sachsanhalt.

Danke schön. Und das, meine Damen und Herren, war Ulrich Siemund, eine absolute Meisterklasse. Schreibt in die Kommentare, ob ihr findet, dass dieser Mann endlich in den Bundestag gehört. Ich persönlich finde, er hat es mehr als verdient, aber offenbar ist er den Altparteien auf nationaler Ebene einfach zu gefährlich. Am 6.

 September hat Sachsenanhalt die Chance, ein klares Zeichen zu setzen. Ein Zeichen gegen Spritpreise, die Familien ruinieren, gegen eine CO2 Steuer, die uns seit Jahren ausplündert und der Rest Deutschlands schaut ganz genau hin. Wenn euch dieses Video die Augen geöffnet hat, Daumen hoch, abonnieren und aktiviert die Benachrichtigungen, damit wir weiter im Austausch bleiben.

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