SCHLUSS MIT DEN LÜGEN!  Das steckt WIRKLICH hinter dem angeblichen AfD-Einbruch! 

einen schweren Einbruch. Schwerer Einbruch bestätigt. Du dachtest, März hätte unser Land schon komplett ruiniert. Dann hör dir diese Warnung an. Alice Weidel enthüllt gerade den schwarzen Freitag und das Chaos der nächsten Wochen. Was meinst du? Kommen die Neuwahlen noch dieses Jahr? Nur folgichtig, dass die Forderung nach einem Ende dieser Koalition in den Umfragen inzwischen eine Mehrheit hat.

Die steigenden Umfragewerte für die AfD und der Umfrageabsturz von SPD und Union sind die klare Botschaft des demokratischen Souveräns, dass ein Politikwechsel jetzt erfolgen muss. Die Bürger wollen ein Ende des großen Auspressens haben, das trotz Billionen Rekordschulden in immer neuen Höhen getrieben wird.

Diese Regierung kürzen spart bei Familien, den Mittelstand, der Mittelschicht und Arbeitnehmern für Transferempfänger, die in wachsener Zahl in unsere Sozialsysteme einwandern, ändert sich dagegen nichts. Das ist sozialer Sprengstoff. Da kann die Arbeitsministerin der SPD noch so oft versuchen, die Fakten wegzuleugnen.

Die Wirtschaft braucht günstige und zuverlässige Energie und die Sprengung der ideologischen, bürokratischen und fiskalischen Fesseln, die Sie am Wiederaufstieg hindern. die AfD. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, um Deutschland wieder in Ordnung zu bringen. Das ist der Wille des Souveräns, der in den Umfragen klar zum Ausdruck kommt.

 Nicht das seit heute schon, sondern schon seit Jahren in den Ländern. Sollte die Union zur Vernunft kommen, die Linkskoalition mit der SPD zu beenden und die Ketten der Brandmauer zu sprengen, sind wir bereit über die Duldung einer Minderheitsregierung zu sprechen, um die dringendsten Probleme schnell anzupacken. Es versteht sich hier von selbst, dass der Kanzler dann nicht Friedrich Merärz heißen kann und dass eine echte Migrationswende, das Ende der obsolet gewordenen Klimaschutz und Energiewendeepolitik sowie ein Wiedereinstieg in die

Kernkraftnutzung in Deutschland Bestandteil eines Sofortprogramms sein muss. Im anderen Fall führt kein Weg an Neuwahlen und einer AfD geführten nicht linken Reformregierung vorbei. In einer Demokratie ist der friedliche Machtwechsel durch Wahlen und der Austausch einer gescheiterten Regierung Normalität. Die einzige echte Gefahr für die Demokratie geht von jenen aus, die mit antidemokratischen Brandmauern einen Machtwechsel durch den Wähler zu vereiteln versuchen, um sich noch etwas länger an ihre Posten klammern zu

können. Und die einzige Drohung eines Staatsstreichs, das muss man sich mal vorstellen, die einzige Drogen eines Staatsstreichs erfolgt durch jene Kräfte, die jetzt schon darüber nach sind, wie sie durch Missbrauch und Manipulation von Institutionen, Gesetzen und Verfassung eine von den Bürgern gewählte AfD Regierung sabotieren und am Regieren hindern wollen.

Im Interesse unseres Landes und seiner Bürger darf es nicht dazu kommen. Der Souverän ist der deutsche Bürger, der entscheidet. Und der deutsche Bürger hat schon längst entschieden. Respektieren wir das. Vielen Dank. Ja, von einer Bundesregierung, die nichts auf die Kette bekommt, die keine Probleme in diesem Land löst, haben wir diese Woche als Bundestagsfraktion der AfD Anträge eingebracht und natürlich auch einen wichtigen Antrag, nämlich die Einsetzung eines Untersuchungsausschusss zum Thema Nordstream. äh gend genau

diese Dinge, wir haben über Energiesouveränität gesprochen, die müssen aufgeklärt werden im Interesse Deutschlands. Es handelt sich hier ganz klar um eine Verletzung der Souveränität und genau das hat auch der Bündesgerichtshof deutlich bestätigt, denn sowas in dieser Form gab es noch nie.

 Mittlerweile sind sieben Tatverdächtige identifiziert, aber fünf immer noch auf freiem Fuß in der Ukraine. nach Information alles Ukrainer und immer noch unterstützt die Ukraine mit Milliardenbeträngen insgesamt mittlerweile mit 100 Milliarden Euro genau dieses Land. Die Bundesregierung verweigert auch hier die Aufklärung. Unsere Anfragen der Abgeordneten wurden auf Auslieferung der Tatverdächtige nicht oder nur unzureichend, wenn überhaupt beantwortet.

 In Polen entkam der tatverdächtige Volodimir Z. im Diplomatenfahrzeug der ukrainischen Botschaft. Polen hat die Auslieferung verweigert. Auch hier keine Reaktion der Bundesregierung dazu. In diese Schwäche hat die Bundesregierung unser Land mit ihrer aggressiven Politik gegen Russland mittlerweile manövriert und daher erneuern wir unsere Forderung nach einem Untersuchungsausschuss.

Wir wollen nämlich wissen, waren ukrainische staatliche Stellen an diesen Anschlag in diesen Anschlag verwickelt? War die CIA nur anfangs in die Anschlagsplanung eingeweiht, wie das der Spiegel berichtet hat? oder hat sie die Durchführung gar begleitet? Waren deutsche Regierungsvertreter vorher oder nachher eingeweiht? Und ja, auch alternative Szenarien müssen hier kritisch geprüft werden.

 Dies ist ein Thema von größter politischer Bedeutung Energiesouveränität und Souveränität als Staat. Denn was heißt Souveränität? Das heißt Optionen haben. Wir haben eine gute lukrative Partnerschaft für neue Abhängigkeit eingetauscht. Wir haben Kernkraft aufgegeben, wir haben Gas aus Russland aufgegeben und genau jetzt sehen wir in welche Situation uns das Land gebracht hat bzw.

 die Wirtschaft gebracht hat. Die Verfügbarkeit von Energie ist heute Thema Nummer 1 für alles, was in Deutschland aktuell am Laufen gehalten werden muss. Der Preis dessen sowieso. Wer heute eine starke Industrie unterhalten will, der braucht Optionen. Wir brauchen eine starke Industrie und wir haben es gesehen und hören es ja an diesen Zahlen jeden Tag.

Im ersten Quartal dieses Jahres gingen knapp eine halbe Million Jobs verloren. Neue Jobs gibt’s fast nur noch im Staats und Sozialbereich. Die Produktivkräfte wandern ab oder werden entlassen. Deutschland braucht als Land in Europas Mitte Optionen nach Westen und nach Osten. In Westien sehen wir es, eine sicher geglaubte Energiequelle kann morgen schon unsicher sein.

 Zur Kriegsführung gehört immer stärker Zerstörung von Energieinfrastruktur, von Pipelines, von Tankern. Der Handel von Öl und Gas mit Russland hat uns auch vom Krisenhert in Westasien unabhängig gemacht. Die Ukraine lässt sich vom Irankrieg inspirieren und greift mittlerweile russische Tanke an. Auch da geht die Eskalation ein ums andere Mal weiter.

 Auch da von der Bundesregierung, von Europa keine Initiativen überhaupt dieses Kriegsgeschehen in irgendeiner Weise zu beenden. Mit Diplomatie glänzt diese Bundesregierung, glänzt dieser Bundeskanzler überhaupt nicht. die Ukraine, der nun ein vollfunktionsfähiges Kraftwärme Kopplungsanlage mit 84 Megwatt Leistung als Dank dafür noch geschenkt werden soll.

 Das muss man sich einfach auf der Zunge zergehen lassen. Wir werden angegriffen. Wir werden unsere Infrastruktur wird zerstört und wir schenken den Verursacher noch ein Kraftwerk, ein Gaskraftwerk, was wir selber dringend bräuchten. Genau diese Anlage hat früher genau das russische Gas aus Nordstream 1 vorgewärmt, das für die Einspeisungen ins deutsche Nest Netz unverzichtbar war.

 Allein die Planung eines solchen Kraftwerkes, was wir übrigens dringend bräuchten und auch übrigens bauen wollen, dauert 3 bis 5 Jahre. Sie ist technisch in einnfreien Zustand und könnte in kürzester Zeit auch wieder laufern. Wir fordern auch hier den sofortigen Stopp der unentgeltlichen Übertragung an die Ukraine und den Erhalt der Anlage in Lobmin als vorwärme Infrastruktur.

 Genau das sagt auch unser Antrag diese Woche aus. Wir müssen unsere Politik gegenüber der Ukraine und auch Russland insgesamt überdenken, denn der Traum von einem ukrainischen Endsieg ist verderblich für die Ukraine ebenso wie für uns. Wir dürfen diesen falschen Stellvertreterkrieg weiterführen und auch weiter mit unserem hartarbeiteten Steuergeld füttern.

 Wir müssen für ein Ende dieses Krieges in Europa sorgen. Es muss eine neue Friedensordnung her, eine europäische Friedensordnung, die sich nicht an den Interessen eines ominösen Westens ausrichtet. eine Friedensordnung, die Europa in Ost und West endlich wieder an und zwar ähm das Vertrauen der Menschen in unsere Institution ähm der Demokratie und des deutschen Rechtsstaates.

 Und wir sehen seit Jahren eine Erosion des Vertrauens und dieser Vertrauensverlust ist per sehr schlecht, weil dadurch das Vertrauenskapital in einer Gesellschaft erodiert. Wir funktionieren aber nur in einer demokratisch verfassten Gesellschaft, wenn wir Vertrauen in die demokratischen Institutionen haben können. Und dafür sind wir als Alternative für Deutschland angetreten, um diese demokratische Verfasstheit wiederherzustellen.

Wir wollen mehr Demokratie für die Bürger in diesem Land. Wir wollen mehr Entscheidungsfreiheit für den deutschen Souveränen. Das ähm das ähm zeigt sich in unserem Programm des Ausbaus oder überhaupt der Einführung der direkten Demokratie äh nach Schweizer Vorbild. Die Menschen diesem Land müssen endlich über element Fragen selbst in einer Volksabstimmung abstimmen können.

 Damit hat er noch mal, also der deutsche Souverän Instrument der Meinungsbildung und auch der Kontrolle zur Hand und der deutsche Souverän muss mit dem Initiativrecht von Volksabstimmung ausgestattet werden, dass er jeder jederzeit dazu befähigt ist, ähm sein Kontroll ähm Instrument [räuspern] wahrzunehmen und nicht nur alle vier oder fünf Jahre in Bundestags oder Landtagswahlen.

 Das ist sonst sehr wichtig. Wir glauben auch an die freie Marktwirtschaft. Wir glauben nicht daran, dass ein EU-Bürokratiemonster und ein deutscher Beamtenstaat ähm besser weiß, was gut für unsere Wirtschaften, was gut für unsere Unternehmen ist. Ähm die Realität zeigt da gerade das Gegenteil durch diese planwirtschaftlichen Elemente, wie z.B.

die Energiewende, Verbrennerverbot, die Sprengung von Kernkraftwerken, also dass wir überhaupt gar keinen Wettbewerb mehr haben, beispielsweise in unserer Automobilindustrie, ähm ähm am Heizungsmarkt, dass man den Menschen vorschreibt, was sie einzubauen haben und was nicht. und durch einen völligen einseitigen Ausstieg eines Industrielandes wie Deutschland aus der Kernkraft zeigt, dass die deutsche Regierungspolitik in den vergangenen Jahren angefangen mit Angela Merkel vor allen Dingen CDU geführt, ins Nirgendwo

führt und in eine Vollkatastrophe. Wir sehen hier, und das hat die ähm hat glaube ich eine englische Zeitschrift schon vor Jahren geschrieben, einen Unfall in Zeitlupe. Deutschland rast auf eine absolute wirtschaftliche Katastrophe zu. Von der migrationspolitischen Katastrophe habe ich noch gar nicht gesprochen.

 Von der sicherheitspolitischen Katastrophe auch noch nicht. Herr Kopalla hat das sehr schön ausgeführt. Wir halten die Kriegsführung, vielleicht noch das der Ukraine für absolut fatal für ein für ein für ein immenses Sicherheitsrisiko für die Bundesrepublik Deutschland. Eine deutsche Bundesregierung unter AfD-Führung wird sich für einen Frieden mit Russland einsetzen, für einen Ausgleich und Austausch sowohl mit Russland als auch den USA und mit unserem wichtigsten, einen der wichtigsten Handelspartnern auch mit China, denn USA und China sind unsere

wichtigsten Handelspartner, ne? schauen sich unsere Außenwirtschaftsbilanz an und wir waren seit Jahrzehnten angewiesen auf äh russische Ressourcen wie Gas und Öl und wir haben uns völlig einseitig aus diesem Rennen geschossen und darum möchten wir eine Rückführung zu einer ordentlichen ähm Politik hier in Deutschland haben und ein Ausstieg aus dieser absolut planremistischen Politik in der Bevormundung der deutschen Bürger und Steuerzahler und ähm die Deutschen wieder zurück.

 in die Freiheit führen und Chancen für die zukünftigen Generation schaffen.