Plötzlich bricht Merz komplett zusammen! – Die AfD grillt ihn in BEFRAGUNG! 

Kraftwerke, die in Deutschland stillgelegt worden sind, sind aus heutiger Sicht nicht mehr zurückholbar ans Netz. Es geht technisch nicht mehr. Sie müssen nur den Energieversorgern sagen, dass es in diese Richtung gehen soll. Es liegt an Ihnen. Zeit. Danke noch einmal. [applaus] Woll es auch gerne im Haushaltsausschuss diskutieren.

 Wir haben es auch die Tagesordnung gesetzt. Das wurde von ihren Orleuten allerdings mit dem Hinweis auf vertrauliche Informationen äh abgelehnt. Das heißt, es ist schön, wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, Sie möchten dieses Geld für die Bundeswehr einsetzen, wenn wir jetzt den nächsten milliarden schweren Skandal haben. Wunsch ihrer Partei unterstützen oder ablehnen, werden sie selbst dem nachher zustimmen? Äh, ich werde allem zustimmen mit Ihnen zusammen nicht.

Plötzlich bricht März komplett ein, nachdem die AfD ihn in der Befragung grillt. Mein Gott, warum lügen Sie, Herr Merz? Was passiert mit Milliarden an Steuergeldern und wann hören Sie endlich auf, Ihre Versprechen zu brechen? Doch statt klar zu antworten, rastet März gegenüber der AfD völlig aus. Daumen hoch, wenn ihr die etablierten Parteien satt habt und schreibt in die Kommentare, wen ihr bei den letzten Landtagswahlen gewählt habt. Los geht’s.

Der Abgeordnete Dr. Michael Espiniller, bitte sehr. Ja, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, der Iran hat vor ein paar Tagen zwei Raketen auf den Stützpunkt Diego Garcia abgefeuert, was zeigt, dass in Deutschland auch theoretisch im Radius solche Raketen liegt. Weil sich genau solche immer neuen Bedrohungslagen in den letzten Jahren gehäuft haben, hat der Verfassungsgesetzgeber der Regierung die Möglichkeit gegeben, weitere Sonderschulden äh zu machen, um auf diese Bedrohungslage zu reagieren.

 Die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben wurde ausgesetzt und zwar mit der sogenannten Bereichsausnahme. Das ist neben dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität der zweite große Schuldentopf, mit dem ihre Regierung gestartet ist. Letzte Woche wurde nun bekannt, dass das Sondervermögen für Infrastruktur Klimaneutralität, dass es dort zu Milliarden schweren Zweckentfremdung gekommen ist, die wir als AfD Bundestagsfraktion auch so vorhergesehen haben und die wir ganz klar als Verfassungsbruch werten. Letzte Woche,

ne? Ja, letzte Woche, nee, Entschuldigung, seit diesem Montag wissen wir nun, dass das SPD Finanzministerium eine weitere zusätzliche Zweckentfremdung der Sonderschulden der Bundeswehr pl. Wie stehen Sie dazu, Herr Kanzler? Wir haben im letzten Jahr entschieden, dass wir zunächst unsere eigenen Verteidigungsanstrengungen erheblich vergrößern und haben uns im Rahmen der NATO verpflichtet, 3,5% unseres BEP für die reine Verteidigung auszugeben.

Warte mal, ist dir das aufgefallen? Er wurde gerade nach der Zweckentfremdung von Milliarden gefragt und plötzlich spricht er über NATOusgaben und zusätzlich 1,5% für die militärisch notwendige Infrastruktur. Diesen Weg werden wir konsequent weitergehen und ich sehe aus heutiger Sicht keine Veranlassung daran etwas zu ändern, weder die Anstrengungen zu verringern oder sie noch einmal zu verstärken.

Zwei, wir haben die Nachfrage zu einer 30 Sekündigen oder die Chance zu einer 30 Sekunden Nachfrage und das Zeichen ganz kurz. Ähm, wenn es gelb wird, sollte man eigentlich die Frage anfangen zu Ja, machen Sie sich mal ganz locker. Wir kriegen das richtig ordentlich hier hin. Keine Sorge. Okay, Weidel, welches Problem haben Sie jetzt gerade? Wollen Sie gerade mit mir diskutieren darüber? Sie haben jetzt 30 Sekunden, bitte sehr.

Das ist interessant, Herr Kanzler. Ich hatte nach der Zweckentfremdung der Sonderschulen für die Bundeswehr geplant, was wir seit Montag wissen. Ich wollte es auch gerne im Haushaltsausschuss diskutieren. Wir haben es auf die Tagesordnung gesetzt. Das wurde von ihren Orbleuten allerdings mit dem Hinweis auf vertrauliche Informationen abgelehnt und wird gleich abgesetzt werden.

 Das heißt, es ist schön, wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, Sie möchten dieses Geld für die Bundeswehr einsetzen, wenn wir jetzt den nächsten milliardenschweren Skandal haben, wo solche Gelder zweckent entfremdet werden. Und ich frage mich, wir haben die höchsten Steuereinnahmen der Welt. Sie Zweckentfremden das Sondervermögen jetzt die Bundeswehr Sachen.

 Was machen Sie denn mit dem Geld und warum diskutieren Sie jetzt Mehrwertsteuererhöhung oder die freiwillige die kostenlose Mitversicherung der GKV von Ehefrau Frauen? Zeit ist abgelaufen. Ja, [applaus] Herr Kollege, wenn im Verteidigungsausschuss, dem ich selbst einmal eine Wahlperiode angehört habe, etwas als vertraulich eingestuft wird, dann ist es vertraulich und dann bleibt es auch in der Plenarsitzung des deutschen Bundestages vertraulich.

[applaus] Und die einfache Antwort auf Ihre Frage ist, wir bleiben dabei, dass wir dieses Geld für die Verteidigung ausgeben. Wir werden auch die Beschaffungsprozesse jetzt noch einmal überprüfen und verbessern und dann werden wir wieder verteidigungsfähig. Meine Güte, ist heute etwa Pinokchio Tag? Denk mal kurz darüber nach.

Milliarden dein Geld und seine Antwort ist vertraulich. Und er wagt es, sich selbst als den transparentesten Kanzler zu bezeichnen, einfach lächerlich. Aber Pech gehabt, die AfD ist noch lange nicht fertig damit, ihn zu grillen. Jetzt wird es richtig explosiv, denn März wird auf frischer Tat ertappt. Der Bundeskanzler, vor 3 Jahren wurden unsere letzten drei Kernkraftwerke abgeschaltet.

 ISA 2, Neker Westim 2 und Emsland zusammen über 4 Gwatt flexible. Sie haben das als großen Fehler bezeichnet. Ihre Energieministerin Reiche gestern in USA als riesigen Fehler. Ihre Parteifreundin, die Kommissionspräsidentin von der Lein als strategischen Fehler. Eine Reihe von Firmen warten nur darauf, unsere Kernkraftwerke wieder instand zu setzen und doch werden diese jeden Tag weiter zurückgebaut.

 Warum stoppen Sie diese Vernichtung unseres Volksvermögens nicht einfach hier und jetzt, indem Sie den Betreibern die Rückkehr zur Kernkraft in Aussicht stellen? [applaus] Die Bewertung dessen, was da am 15. April 2023 vollzogen wurde, teile ich allerdings. Ich teile auch, was die Kommissionspräsidentin dazu gesagt hat. Allerdings äh mit der Schlussfolgerung äh stimmen wir nicht überein.

 Die Kernkraftwerke, die in Deutschland stillgelegt worden sind, sind aus heutiger Sicht nicht mehr zurückholbar ans Netz. Sie werden abgebaut. Dann haben sie andere Kenntnisse als wir. Wir haben mit den Betreibern im Zusammenhang mit unseren Koalitionsverhandlungen intensiv gesprochen und die übereinstimmende Antwort war: Wir sind im Abbau zu weit.

Es geht nicht mehr. Und wenn es gehen würde, würde es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis sie wieder ans Netz gehen können. Diesen Weg können wir nicht gehen und wir gehen ihn auch nicht. Er hat gerade zugegeben, dass es ein katastrophaler Fehler war und trotzdem werden die Kraftwerke weiter abgebaut. Also ändert sich nichts und genau hier zieht die AfD ihm den Stecker.

Kanzler Branchenverbrand Kern D sagt etwas anderes. Das sind die Firmen, die bereit wären, die Kernkraftwerke wieder in Betrieb zu setzen. Die sagen pro Block innerhalb von 3 Milliarden, ein bis 3 Milliarden, innerhalb von 3 Jahren und es betrifft die drei zuletzt abgeschalteten und Brockdorf. Das ist das, was die Industrie dazu sagt.

 Es gibt weitere Firmen, die in USA solche ähm ähm Reparaturen, wie wir sie brauchen, vor 10 Jahren in großem Stilmieterfolg durchgeführt haben. Die stehen bereit, um das für uns zu tun. Sie müssen nur den Energieversorgern sagen, dass es in diese Richtung gehen soll. Es liegt an Ihnen. Zeit. Danke. Noch einmal.

 [applaus] Wir haben wir haben im letzten Jahr zu Beginn des Jahres mit den Betreibern gesprochen. Die Auskunft der Betreiber war eindeutig. Es geht technisch nicht mehr und deswegen erschließt sich ein Weg für uns. Deswegen politisch. Ich sage leider auch nicht mehr. Das ist das Gesicht eines Mannes, der gerade ertappt wurde.

 Aber glaub mir, es wird noch schlimmer, denn jetzt treibt die AfD ihn komplett in die Enge und genau hier rastet er schließlich aus. Dr. Gottfried Kurio das Wort. Bitte sehr Herr Bundeskanzler. Seit 2015 erreichen Deutschland jährlich 100ta000ende meist junge Muslime. Seitdem gibt’s das Problem eines islamistischen Extremismus.

 Gängiges Narrativ ist dem sei durch Integrationskurse beizukommen. Ein Jahrzehnt später sind jetzt laut der BKA Studie Motra Monitor von den Muslimen unter 40. Das sind über 3 Millionen Menschen 45% Islamismus affin, ziehen die Sharia dem Grundgesetz vor, darunter 11% offen islamistisch. Die Vorstellung einer Integration hat sich weitgehend als illusorisch erwiesen.

 Die Migrationspolitik hat zu einem Millionen Herr von Sharia Freunden und Hundtausenden Islamisten in Deutschland geführt. Frage: Integrationswilligkeit hat auch mit dem Selbstverständnis dieser Gruppe zu tun. Werden wir immer mehr oder immer weniger. Letztes Jahr kamen über Asylantrag und Nachzug wieder über 200.000 1000 Muslime hinzu.

 Glauben Sie, dass eine solche Politik das Problem entschärft oder wurden dann nicht wieder laut Motra Prozenten tausende Islamisten eingelassen? [applaus] Erlaube mir zunächst einmal darauf hinzuweisen, dass wir gegen manche Widerstände im letzten Jahr, einen Tag, nachdem die Bundesregierung ins Amt gekommen war, Grenzkontrollen verfügt haben.

 Na ja, das hören das hören Sie nicht gerne, aber die Wahrheit ist, dass wir die Zahl der nach Deutschland irregulär einwandenden Migranten um ungefähr 50% im Jahresvergleich verringert haben. Es ist ein, [applaus] wir wissen, dass wir dieses Problem noch nicht vollständig gelöst haben. Das versuchen wir. Wir versuchen auch konsequent zu sein in der Abschiebung.

Das ist nicht immer ganz leicht, weil das überwiegend eine Aufgabe auch der Länder ist. Aber ich will hier zum Thema Islam etwas sagen. Nicht alle diejenigen, die dem islamischen Glauben angehören, sind gleichzeitig Islamisten. Im Gegenteil. Im Gegenteil. Wir haben in Deutschland 100tausende. Wir haben 100tausende und Sie, die SPD und wir haben Sie auch als Mitglieder in unserer Fraktion.

 Bei Ihnen werden Sie wahrscheinlich Zeit seither hingestellt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es viele Menschen gibt, ihre Zeit, viele Menschen gibt, die fest und ganz auf dem Boden der Grund des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland stehen und die wollen wir in Anspruch nehmen, dafür zu sorgen, dass der religiöse Friede in unserem Land erhalten bleibt.

Ich bitte die Zeit einzuhalten und Sie können jetzt etwas länger, wenn Sie eine Nachfrage haben, als 30 Sekunden nachfragen, bitte. Also laut BKA Studie sind eben unter den unter 40-Jähm Muslimen 45% Islamismusffinen sind nicht ganz wenige. Und gut zu wissen, dass also vom ersten Tag ausnahmslos alle zurückgewiesen heißt, dass 200.

000 neue Muslime im Land sind. Die hohen Zahlen haben auch mit Abschiebehindernissen zu tun. Der CDU Bundesparteitag hat beschlossen, den Rückgang zu fordern von einer Einwirkerung schon nach 5 Jahren, auch wieder nach frühestens 8 Jahren. Sollte man nach Ihrer Meinung, sie sind auch Mitglied dieses Hauses, diesen Wunsch Ihrer Partei unterstützen oder ablehnen, werden sie selbst dem nachher zustimmen oder werden sie den Beschluss Ihrer eigenen Partei ablehnen? Kollege, ich werde allem zustimmen, was meine Partei auf dem Bundesparteitag, auf

welchem auch immer beschlossen hat und was in der Koalition mehrheitsfähig ist, mit Ihnen zusammen nicht. An diesem Punkt geht es längst nicht mehr um vernünftige Politik, sondern darum, die AfD um jeden Preis zu blockieren. Und das sagt eigentlich schon alles, was man über diese Führung wissen muss.

 Es wirkt fast so, als würde man lieber negative Folgen in Kauf nehmen, als gemeinsam positive Ergebnisse zu erzielen. Wenn dir das Video gefallen hat, lass einen Daumen nach oben da und schreib mir deine Meinung in die Kommentare.