Koalition wird platzen!💥Alice Weidel zerpflückt Regierung! 

Wir sind in der schwersten wirtschaftlichen Krise seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Das nicht erst seit Ausbruch des Ukrainekrieges, des Iraneges, sondern seit längerem, weil wir strukturell Politik gemacht auf eine grundlastfähige Energieversorgung verzichten. Die Kosten in Deutschland für die Unternehmen sind einfach zu hoch.

Punkt. Sie können dann äh einen Industriesta nicht mit wetterabhängigen ähm Stromangeboten versorgen, wie Solaranlagen und Windkraftanlagen. Diese sind nicht grundlastfähig und dementsprechend gehen uns die Kosten durch die Decke und die Unternehmen wandern ab oder gehen pleite. Wir haben einen enormen Aderlass.

 Sie kennen die Zahlen und wir hatten im letzten Jahr eine Rekordinsolvenz ähm Rate, die ihres gleichen sucht. Man hat darauf verzichtet eben [seufzt] in diesem Jahr weitere Statistiken ähm zu veröffentlichen, zumindest das auch nicht mehr regulär, dass man da auch nicht mehr nachfassen kann, weil die wirtschaftlichen Daten katastrophal sind.

 Das beste Aufschwungprogramm für die deutsche Wirtschaft wäre eine komplette Beendigung unserer fanatischen Klimapolitik. Abschaffung der CO2 Gebühr. Ausstieg aus allen fossilen Ausstiegen, wiederstieg in die Atomenergie, Streichung sogenannter Klimaziele, Beendigung des Verbrennerverbots. Auf das Weltklima hätte all das 0,0 Auswirkungen, weil die Welt verbrennt, was wir nicht verbrennen.

 Für die deutsche Wirtschaft wäre es aber die einzige Chance, vielleicht ein Wachstum von 3% und mehr wieder zu erreichen. Die deutsche Klimapolitik ist auch kein globales Vorbild, sondern eher ein abschreckendes Beispiel getragen vom deutschen Hochmut, das an unserem Wesen die Welt genesen soll oder dass wir Deutschen eine besondere Vorbildfunktion hätten und was wir sehen, dass sich die regierungsunfähige Koalition darüber zerstreitet, anstatt wichtige Maßnahmen in der dramatischen Situation zu treffen.

 Und diese Maßnahmen sind ganz einfach, den Verbraucher und die Unternehmen zu entlassen. Fangen wir mal an, was wir hier besprochen haben. [räuspern] [schnauben] Wir schlagen grundsätzlich zur Entlastung der Steuerzahler und das haben wir ihn schon die letzten Jahre, letzten zwei Jahre dargelegt. Wir schlagen eine grundsätzliche Steuerreform vor, das anlehnt an dem Kirchhoffmodell ist.

 Kirchmodell, das war mal ein Stufentarif, wir haben ihn erweitert. Wir wollen eine Flattex von 25%. Wir arbeiten mit Freibeträgen auf einen Erwachsenen. Entfällt ein Grundfreibetrag [schnauben] auf 15 000 € im Jahr und äh auf äh ähm auf Kinder grundsätzlich ein Kinderfreibetrag von 12000 €. Das würde für eine fünfköpfige Familie bedeuten, dass Einkommen bis zu 70.

000 € Steuer freigestellt werden. Da fragt man sich immer nach der Gegenfinanzierung. Die Gegenfinanzierung ist recht einfach. Ähm, wenn man die Verbraucher, die steuerzahlenden Bürger in Deutschland entlastet, da muss man einfach mit den unsinnigen Ausgaben runter und davon gibt es genug. Ich werde das gleich darlegen. Wir brauchen eine günstige und sichere Energieversorgung.

Die Kernkraft ist grundsätzlich politisch neu zu bewerten und technologisch zu reaktivieren. Und dazu gehört ein Rückbaumoratorium für abgeschaltete Kernkraftwerke, die Ertüchtigung und Reaktivierung bestehender Anlagen und eine Verlängerung der Laufzeiten sowie eine Eignungsprüfung moderner Reaktortypen. Wir stehen grundsätzlich als Alternative für Deutschland für Technologieoffenheit.

Sie können eine Volkswirtschaft nicht mit planwirtschaftlichen Vorgaben und ähm ähm ich sage jetzt mal innovationsfeindlichen, planwirtschaftlichen, politik gemacht sozialistischen Elementen führen. Damit machen sie die Wirtschaft kaputt. Äh Stichwort Verbrennerverbot, Gebäude Energiegesetz oder auch umgetauft Gebäude Modernisierungsgesetz.

Sie können so keine Marktwirtschaft, keine Volkswirtschaft ähm steuern. Das geht nicht. Sie müssen auf den freien Wettbewerb setzen. Jeder Konsument soll ganz frei entscheiden, was er nachfragt, welche Heizung er einbauen möchte, welches Auto er fährt, welche Antriebstechnik erwählt und jedes Unternehmen sollte frei entscheiden können, was am Absatzmarkt am erfolgreichsten ist.

 Das betrifft vor allen Dingen die deutsche Automobilindustrie. Das betrifft doch jetzt die Chemieindustrie. Die ähm das ist die nächste ähm das der nächste Industriesektor, der nun betroffen ist äh am schwersten betroffen ist und wir müssen endlich aufhören Politik gemacht, die Knüppel in den Weg zu schmeißen. Grundsätzlich ist es so, dass wir auf dem Strommarkt das EEG, das erneuerbare Energiegesetz ersatzlos streichen werden.

 Wir werden den subventionierten Ausbau von Wind- und Solarenergie der den Netzausbaubedarf und die Netzengelte unkontrolliert in die Höhe treibt, vollständig beenden. Wir werden das Klimaschutzgesetz, das Windenergie auf Seegesetz und das Windenergieflächenbedarfsgesetz, muss man sich mal vorstellen, was hier was wir für ein Wust haben, ersatzlos abschaffen.

 Das ist von der AfD zu erwarten. Wir wollen diesen teuren planwirtschaftlichen Wust nicht mehr haben, der unsere Industrie kaputt macht. Wir wollen echte Entlastung statt Taschenspielertricks, Strom und Energie steuern. Auch ein ganz wichtiges Thema. Vor allen Dingen jetzt ähm während des Irankrieges, da gehen uns die Spritpreise durch die Decke, die Energiekosten durch die Decke.

 Was macht die Regierung? Sie schaut tatenlos zu. Sie tut überhaupt nichts. Das würde ich jetzt aber nicht sagen. Unsere Regierung, die tut jetzt richtig was. Man trifft sich sogar am Sonntag, um über steigende Energiepreise das Vorgehen von Reiche und Maßnahmen in der Krise zu beraten. Beraten können die gut. Ob dabei rauskommt, das hilft.

 wage ich mal zu bezweifeln. Dabei ist einfach ist die Rechnung recht einfach. 60% der Spritpreise 60% entfällt auf Steuern. Das ist Energiesteuern, CO2 Abgabe, Mehrwertsteuer und darum sagen wir ganz klar, in dieser Lage müssen wir doch jetzt die Energiesteuern absenken oder auch komplett streichen, das können wir gerne diskutieren, aber spürbar absenken und die CO2 Abgabe auf den Spritpreis ersatzlos streichen.

 Das ist geboten. Schwarz-Rot zockt sich doch nicht um die hohen Spritpreise. Die machen die hohen Spritpreise? Der größte Skandal aus meiner Sicht ist die CO2 Abgabe. Die wird den Klimawandel sicher nicht aufhalten. Macht die Bürger aber garantiert ärmer. Gerne auch ein Moratorium auf die Mehrwertsteuer auf den Spritpreis.

 All das würde zur Entlastung, zur spürbaren Entlastung der Verbraucher sofort beitragen. Und sie wissen eben auch, wir sind dauerhaft für die Streichung irgendwelcher erfundener Steuern wie der CO2 Abgabe. Es ist eine Luftsteuer, die sich der Gesetzgeber, weil er letztendlich pleite ist, ne, Stichwort Sonderschulden, ähm weil er hochverschuldet ist, sich permanent neue Steuereinnahmequellen erfindet.

 Das ist etwas, was ähm auch allein aus der Steuersystematik ähm unseriös ist und das ist mit uns auch alles nicht mehr zu machen. Wir werden die CO2 Abgabe dauerhaft streichen, weil sie auch noch mal zusätzlich die deutschen Unternehmen belastet. eine Zahl letztes Jahr CO2 Abgabe für die deutschen Unternehmen bei rund 22 Milliarden Euro.

 Das kommt noch oben drauf. Nebens der hohen Energiekoste, nebens der hohen Arbeitskosten, Lohnebenkosten auf dem Rekordniveau. All das ist viel zu teuer geworden in Deutschland. Die 22 Milliarden fehlen den Unternehmen für Investitionen in ihre Unternehmen. Und wenn der Gesetzgeber in Deutschland, weil er nur sozialistische Planwirtschaft kennt, wie die CDU offensichtlich und die SPD sowieso, dann können Sie als Unternehmen nicht mehr vernünftig Investitionsrechnung durchführen.

 Sie können das nicht mehr rechnen, wenn der Gesetzgeber permanent den steuerlichen, den ordnungspolitischen, den energiepolitischen, den bürokratischen ähm ähm Rahmen permanent verändert. Und das ist auch mit ein Grund, was aufhören muss, warum wir auch die gesamten Bürokratiehemnisse, Lieferkettengesetz ersatzlos streichen müssen. Wirtschaftsministerin Reiche wagt sich bislang nicht an eine grundlegende Energiereform, wagt es aber Klingball zu kritisieren und ein paar homöopathische Subventionskürzungen für die rotgrüne Absahnindustrie

vorzustellen und schon wird sie abgeschossen. Klingen bei will ja nicht nur jene Mehrsteuern behalten, die ihm wegen hoher Benzinpreise ohnehin zu fließen, sondern die Unternehmen außerdem durch eine neuartige Übergewinnsteuer belasten. Übergewinne entstehen aber nur kurzfristig, solange noch billig eingekauftes Öl im Lager ist.

 Sie sind auch kaum zu definieren, aber WWS wagt sich Klingbals Kurs von mehr Steuern, Schulden und Regulierungen entgegenzustellen. März zieht es vor, Deutschland weiter abzuwirtschaften, wenn die SPD dafür ruhig bleibt und er sein Amt behält.