HISTORISCHER EKLAT! Weidel sagt die Wahrheit – und wird RAUSGEWORFEN!

Ganzes Lügengebäude bricht zusammen. Frau Weidel, ich wer jetzt sehr dankbar, wenn Sie jetzt mal die Schreierei hier einstellen würden. Mitten in der hitzigen Debatte ergreift Tino Trupala plötzlich das Wort für seine Fraktion. Die SPD Abgeordneten stören unaufhörlich und der Vizepräsident lässt dieses Schauspiel einfach geschehen.
Doch dann der absolute klar. Als Krupaller sich endlich durchsetzt und die lauten Politiker der Regierungsbank zur Vernunft ruft, wird er völlig unerwartet vom Präsidium scharf attackiert. Er möge gefälligst seinen Tonfall zügeln. Mach dich. Heute geht es um das zentrale Problem dieses Landes, die massenhafte illegale Einwanderung aus fremden Kulturen mit weitenteils furchtbaren Konsequenzen.
Denn allzu viele, es ist so, plündern unseren Sozialstaat. Die meisten leben von Bürgergeld und Sozialleistung. Allzu viele überziehen unser Land mit furchtbarer Gewalt, mit schrecklichen Morden, Messeattacken, Vergewaltigung, massenhaft. Jeden Tag ist das so. Daher die Angst in deutschen Bussen und Bahnen, die Angst auf Volksfesten und Veranstaltung, die Angst in Schwimmbädern und Schulen, dazu die Machtdemonstration ztausende Deutschlandhasser, Judenhasser auf unseren Straßen.
Die Deutschen haben die Nase voll. Die überwiegende Mehrheit fühlt sich zurecht bedroht, überfremdet im eigenen Land und betrogen von SPD und CDU, die das alles angerichtet haben. [applaus] Heute legt die Märzregierung ihren zentralen Baustein für eine angebliche Begrenzung der Migration vor. Die Reform des Gas, Abkürzung für das gemeinsame europäische Asylsystem.
Meine Damen und Herren, was bringt diese Reform? Beginnen wir mit dem Thema Grenzschutz. Feststeht, jeder Versuch auf EU-Ebene illegale Migration zu begrenzen, braucht zu allererst wirksame Kontrollen an den Außengrenzen. Das wussten schon die Väter des Vertrags von Scheng 1985 vor 40 Jahren, die Kanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl.
Sie wussten, Binengrenzkontrollen können auf Dauer nur dann wegfallen, wenn die Außengrenzen gesichert sind. Schmidt und Kohl, das waren im Vergleich zu heute noch Kanzler von Format. Die wollten keine unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland. Sie hätten sich dagegen gestemmt, dass Deutschland immer bunter und diverser wird, meine Damen und Herren.
[applaus] Aber spätere Politiker ließen die Außengrenzen praktisch unkontrolliert, ungeschützt jahrzehntelang, selbst als Millionen Migranten aus dem Orient unkontrolliert einströmten. Selbst da durfte Frontex, die europäische Grenzorganisation, Grenzschutzorganisation nicht eingreifen.
Der Schutz der europäischen Außengrenzen ist bis heute durch und durch wirkungslos. Was wir hier erleben ist geradezu Pervertierung der Schengen Idee. Das hätte nie passieren dürfen. [applaus] Schlimmer noch. Linksgrüne Mainstream Politiker der EU verkehrten Frontex geradezu ins Gegenteil. Statt Grenzen zu schützen, dient Frontex mittlerweile den Schlepperbanden als Erfüllungsgehilfe.
Frontexboote müssen den Schleppern auf hoher See die Asylanten abnehmen und in sichere europäische helfen bringen. Ändert sich an diesem Wahnsinn irgendetwas durch Geas? Nein, wenn man reinschaut, rein gar nichts. Alles geht genauso weiter. Die ganze Geasreform ist allein schon deshalb reine Makulatur. [applaus] Trotzdem gaukeln Innenminister Dobrin und Kanzler März den Deutschen vor mit Geen jetzt die versprochene Asylwende, den Geu, unterwerfe jetzt alle alle Asylanten neuen Grenzverfahren direkt an den EU Außengrenzen. Da werden sie jetzt
durchgeführt. Diese Asylverfahren würden stark beschleunigt und die abgelehnten würden dann schnellstens zurückgeführt. So tönt die Union. Man muss aber wissen, die allermeisten Länder, die allermeisten Migranten kommen aus vier Ländern. Das sind Syrien, Afghanistan, Irak und Iran. Wie viel Syrer fallen denn jetzt unter die neuen Regelung der schnellen Grenzverfahren? Niemand. Kein einziger.
Sie sind alle ausgenommen. Wir Was ist mit den Afghanen? Wie viel fallen daunter? Kein einziger. Iraker, kein einziger. Iraner? Nein, nein, nein. Die ganz überwiegende Masse zwei Drittel aller Migranten ist von den neuen Verfahren komplett ausgenommen und das verkauft die Union als Neustartat ihrer Migrationspolitik.
Was für ein Schwindel, meine Damen und Herren. [applaus] Aber dieser Schwindel geht ja noch weiter. Auch von den restlichen Migranten, dem restlichen Drittel dürfte kaum jemand abgeschoben werden. Sie kommen zwar in das beschleunigte Verfahren, aber auch wenn ihr Antrag abgelehnt wird, werden sie noch lange nicht abgeschoben.
Den Geas hat ein sogenanntes Verbindungselement eingebaut, dass das Zurückschieben erschwert und das geht so. Gas erlaubt Zurückschiebung abgelehnte Asylbewerber überhaupt nur in diejenigen Länder, von denen aus die Schlepperbote gestartet sind. Also die Länder auf der anderen Seite des Mittelmeers, Tunesien, Marokko, Libyen.
Diese Länder für die allermeisten Migranten, die kommen aber aus den Tiefen von Orient und Afrika, sind das ja nur Transitländer, durch die Sie durch müssen, zu denen sie keinerlei persönliche Verbindung haben. Aber genau das fordert Geas. Abgelehnte Asylbewerber dürfen nur dann zurückgeschoben werden, wenn sie eine solche persönliche Verbindung in diese Transitländer haben, wenn sie dort Verwandte haben oder selber länger gelebt haben.
Das ist natürlich kaum der Fall und so wird auch von den abgelehnten Asylbewerbern praktisch niemand zurückgeschoben. Das ganze Gas ist ein holer Popanz, dass sie sich überhaupt trauen, sowas hier vorzulegen. Aber warum warum ist dieses Gas so vollkommen wirkungslos? Weil es auf EU-Ebene verhandelt wurde von der linksgrünen Ampel, von Nancy Feser, von Berbock und Habeck und von denen wollte ja niemand Migration begrenzen.
Ganz im Gegenteil. Und dieses gesamte linksgrüne Machwerk GeS übernimmt Kanzler und Union jetzt eins zu eins. Sie setzen diese wahnsinnige linksgrüne Politik auch hier fort und verkaufen das noch als Migrationswende. Hier zeigt sich das wahre Gesicht dieser Union. [applaus] Die linksgrünen Macher von Gas wussten natürlich ganz genau, dass kaum jemand damit zurückgeschoben, abgeschoben wird.
Niemand wird sozusagen verhindert, der hier reinkommt. Es ging ihn von Anfang an gar nicht um Begrenzung, sondern nur um Verteilung der Migranten. Deshalb deshalb beinhaltet Geas harsche Zwangsmaßnahmen, aber nicht gegen die Eindringlinge, sondern gegen die EU-Staaten. Wie viele Migranten künftig auch immer über die offenen Grenzen kommen, Geas verteilt sie einfach per Zwangsquoten auf die Mitgliedstaaten.
Diese müssen sie aufnehmen, unbegrenzt allen voran Deutschland. oder horende Strafenzahlen. Diese Gasregeln will die Regierung März heute in deutsche Gesetze gießen. Dabei hatte er doch versprochen, um Migranten draußen zu halten, werde er nationale Wege gehen ohne die EU. Und jetzt holt er unbegrenzt Migranten rein, zugeteilt von der EU. Unfassbar.
Meine Damen und Herren, [applaus] die heutige Gehervorlage begrenzt die illegale Migration genauso wenig wie alle anderen Gesetze und Maßnahmen, die diese Regierung bisher gemacht hat und mit denen der Kanzler vorgaukelt, Migration zu begrenzen. Man muss sich das Gesamtpaket nur mal anschauen. Thema Grenzurückweisung, das war ja März zentrales Versprechen.
Es werde von Tag 1 an würden Asylbewerbe an den deutschen Grenzen zurück zurückgewiesen, aber seit er kanz seit er Kanzler ist seit fast einem halben Jahr wurden überhaupt nur 840 Asylsuchende zurückgewiesen. Zugleich strömt nach Deutschland 40.000 neue Asylanten ungehindert herein, fast 98 kommen weiter rein und machen wir uns nichts vor.
Die restlichen 2 % kommen auch noch rein, weil die Grenzen gar nicht durchgehend kontrolliert werden. Wie wie die sahändische Ministerpräsidentin eindeutig bezeugt hat. Es kommen alle rein. Meine Damen und Herren, [applaus] meine Damen und Herren, gigantische Versprechung, gigantische Täuschung. Ihr ganzt Lügengebäude bricht zusammen.
Frau Weidel, ich wäre jetzt sehr dankbar, wenn Sie jetzt mal die Schreierei hier einstellen würden, zumindestens die so lauten Gespräche, dass man den Kollegen kaum noch Schreierei ist nehme ich zurück. Es war aber so laut, dass der Kollege eigentlich nicht mehr zu hören ist. Ähm, sie haben die Tagesordnung aufgesetzt, den Tagesordnungspunkt, dann werden Sie es hoffentlich auch aushalten, wenn die Redner ihre unterscheidlichen unterschiedlichen Sichtweisen zum Ausdruck bringen und geben auch allen die Gelegenheit, dem Ganzen zuzuhören
und wenn Sie Redezeit hätten haben wollen, hätten Sie sich von Ihrer Fraktion Redezeit geben lassen können. So, und jetzt können wir fortsetzen. Der einzige, der therapiert werden müsste, wären Sie. Ah, gut. Lernen Sie erstmal Deutsch. hier auf der anderen Seite äh in den Dreck ziehen.
Sie haben nichts auf der Pfanne. Ich sag einfach mal so an der Stelle, wir befinden uns im Parlament, das ist der deutsche Bundestag. Der deutsche Bundestag ist nicht irgendein Parlament in Deutschland. Wir haben zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer, insbesondere auch jüngere Menschen unter uns. Jetzt mag sich jeder Gedanken machen, ob er in seiner Rede auch eine gewisse und in seinen Zwischenruf eine gewisse Vorbildfunktion für sich erkennen kann oder nicht.
Ich appelliere einfach noch mal an die Art und Weise, wie wir hier inhaltlich miteinander debattieren und jeder jeder kann es sehen. [applaus] Das gleiche erschreckende Thema, das gleiche erschreckende Bild beim Thema Staatsbürgerschaft. Die Turboeinwanderung schon nach 5 Jahren Turboeinbürgerung, sie bleibt. 1 Million syrische Asylanten können damit über Nacht deutsche Staatsbürger werden.
Und damit wird das wertvollste, das wertvollste, was Deutschland zu vergeben hat, seine Staatsbürgerschaft von dieser Union billigst verramscht und das lockt noch weitere Migranten ins Land. Für jeden halbwegs konservativen ist das einfach nur unfassbar. [applaus] Das gleiche beim Thema Familiennachzug. Auch da geht’s um riesige Zahlen, denn zu dem weit über 100.
000 Asylanten kommen ja noch mal 120.000 Familiennachzykler oben drauf jedes Jahr. Versprochen hatte die Union deshalb Beendigung des Familiennachzugs und Herr Dobrint, sie haben sich gerade wieder hier hingestellt. Sie haben wörtlich gesagt, wir haben den Familiennachzug beendet. In dem Gesetz, das sie verabschiedet haben, sind überhaupt nur 10% des Familiennachzugs betroffen. Nur 10%.
Und auch von diesen 10 % wird der Familienztag, der nachzug gar nicht aufgehoben. Er wird nur aufgeschoben um 2 Jahre. Das ist alles Migrations migrationsbegrenzende Wirkung. Auch hier 0,0 auch hier hat die Union ihre Wähler maximal getäuscht und verraten. Herr Dobrind, dann beim Thema Abschiebung, die nächste Täuschung.
März hatte hundertta000ende Abschiebung versprochen. Jetzt fliegt seine Regierung wenige Dutzend Afghan aus und zeitgleich Herr Dobrint fliegen sie 1000 neue Afghanen rein. Auch eine Million Syrer müssten mussten zurück. Der Bürgerkrieg ist vorbei, aber sie bleiben unter der Unionsregierung alle hier, werden sogar eingebürgert. Merz Dobrin hatten den WLAN das Gegenteil angekündigt.
Wir erleben Täuschung auf Täuschung auf Täuschung, meine Damen und Herren, mit Dobrint März und dieser Union. Aber damit nicht genug. Herr Dobrin, Sie haben auch gerade wieder behauptet, der Rückgang der Asylzahlen sei Anfang dieses Jahres, seit Anfang dieses Jahres sei das Ergebnis der Migrationspolitik ihrer neuen Regierung.
Was für eine Unverfrorenheit. Der Rückgang geht ganz allein auf die neue Stabilität in Syrien zurück und eine verbesserte Kooperation mit Tunesien. Selbst der CDU Migrationsexperte Gerald Knaus, einst Regierungsberater der CDU-Regierung unter Merkel, sagt zu den sinkende Zahlen, ich zitiere: “Die haben nichts mit der jetzigen Bundesregierung zu tun, weder mit Grenzkontrollen noch mit irgendwelchen Zurückweisungen.
Die Maßnahmen der Märzregierung seien wörtlich so gus seien wörtlich reines Theater und genau das ist es auch, meine Damen und Herren. dieses Provinztheater, das die Deutschen täuschen sollen. [applaus] Aber die Wähler sind nicht blöd. Sie glauben der Union von Kanzler März nicht mehr.
Ihr Vertrauen ist dahin und die Wähler haben jetzt eine Alternative. Sie haben uns und immer mehr vertrauen uns. Deshalb gehen wir so in den Umfragen nach oben und sie gehen so in den Umfragen nach unten. Wir sind in vielen, wir sind in östlichen Bundesländern etlichen schon beinah zu 40% und wir sind mittlerweile die stärkste Partei vor der Union und das ist ja nur ein Zwischenergebnis. Das geht ja weiter so.
So funktioniert Demokratie, meine Damen und Herren. Und wenn die Und wenn die Union so weitermacht, wird der Wähler sie weiter abstrafen. Er wird sie hinwegfegen und es wird nichts nichts von dir übrig bleiben, als der Schaden, den sie angerichtet hat. Ah.
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