ER WILL IHN BLOßSTELLEN… DANN ESKALIERT ES KOMPLETT! 

anders zu erwarten. Erwähnten Sie ja heute noch mal das Beispiel Hafeberg, was ich allein da wieder vergessen haben, war dass sie selbst daran schuld gewesen sind, dass das nicht passiert ist in Hafeberg, was Sie hier ins Herbst wollen. Und jetzt lesen, weil Sie das leugnen und zehn Stimme Enthaltung acht mal AfD, sie haben das Krankenhaus Hafelberg damals mitversenkt und stellen sich jetzt hierhin und stellen so einen Antrag, Herr Sigmund.

 Und das ist die Frage von Glaubwürdigkeit, die ich und viele andere ihn nicht abnehmen. Leute, passt jetzt ganz genau auf. Was hier gleich passiert, ist kein normales Hin und Her. Das ist eine komplette Eskalation im Plenarsal. Sigmund spricht genau das an, was notwendig ist, nämlich, dass Milliarden ins Ausland fließen, aber unser Gesundheitssystem abstirbt.

 Und dann kommt ein Herr Gallard von den Linken und denkt wirklich, er könnte Sigmund bloßstellen, stellt seine Frage ganz ruhig und dann greift er Sigmund frontal an, unterstellt ihm Heuchelei und will ihm bloß stellen. Aber genau das wird ihm gleich zum Verhängnis, denn Sigmund lässt sich das nicht gefallen. Im Gegenteil, er dreht komplett auf, wird laut, geht frontal drauf und das Gesicht von Gallat, das kannst du dir schon denken.

 So eine Reaktion hat er definitiv nicht erwartet. Also bleibt jetzt unbedingt dran bis zum Ende und schreibt mir mal in die Kommentare, war das zu heftig oder genau richtig? Also Leute, hinterlasst ein Like und ein Abo und los geht’s. Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir möchten heute mit einem ganz konkreten Antrag und mit konkreten Lösungsvorschlägen den Menschen in Deutschland in Sachsanhalt eine flächendeckende Notfallmedizin garantieren.

 Und dass dieses Problem nicht vom Himmel fällt, das zeigt die aktuelle Situation in Zerbst. Darum geht es heute schon wieder schließt einen Krankenhaus. Schon wieder lässt man eine Region aktuell zumindest noch im Stich und spart indirekt bei der Gesundheit der Menschen. Das ist ein Zustand, den können wir so nicht ertragen. Den möchten wir nicht und deswegen möchten wir hier schnellst möglich Hilfe leisten und deswegen unser heutiger Antrag.

 Ich möchte Ihnen aber mal die Notwendigkeit und auch die Dramatik dahinter einfach mal ganz kurz an dem Beispiel skizzieren. Stellen sich vor, sie verletzen sich schwer, sie brauchen dringend Hilfe. Sie haben Glück gehabt, der Rettungsdienst hat die Hilfsfrist eingehalten, was nicht immer geht. Sie werden erstmal grundversorgt, aber müssen schnellstmöglich vernünftig in am besten einer Klinik versorgt werden.

 Und jetzt wohnen Sie im Dorf DZ bei Zerbst. Dann sind Sie früher 10, 15 Minuten ins Krankenhaus gefahren. Jetzt ist es bald weg. Jetzt fahren sie nach Dessau und die nächste Klinik 45 Minuten. Das machen sie, wenn die Straße frei ist. Laut Google Maps, laut Google Maps. Und das haben Sie jetzt an einem Novemberabend. Sie haben dich Nebel.

 Im Dezember haben sie Glatteis oder zum Berufsverkehr. Dann wärden aus 45 Minuten mal schnell 60 Minuten oder länger. Und das ist ein Zustand. Man muss ich reflektieren. Wir leben hier in Mitteleuropa im 21. Jahrhundert im Herzen Deutschlands. Das können wir den Bürgern dieses Landes nicht zumuten. Wir brauchen eine Grundversorgung in der Region und darum geht es heute mit unserem Antrag.

Ich komme ja aus der Altmark und kann ja nicht davon singen. Wir haben das jetzt zweimal durch in Gentin und in Hafelberg und ich glaube, sie werden mir alle beiflichten, weil das ist Realität, was einmal weg ist, was sie den Menschen teilweise auch weggenommen haben. Kommt so nicht mehr wieder.

 natürlich, weil das Geld an ander Stelle zum Fenster rausgeworfen wird und deswegen wollen wir es erst gar nicht so weit kommen lassen. Deswegen möchten wir auch prophylaktisch hier vorsorgen und natürlich uns auch auf die Zukunft, weil das wird ja höchstwahrscheinlich das letzte Krankenhaus sein, vorbereiten. Erstmal grundsätzlich, wie ist unsere Position als AfD zur medizinischen Grundversorgung? Wir möchten endlich mehr trennen auch in der Diskussion zwischen der Grundversorgung, einer notfallmedizinischen Grundversorgung und

zwischen einer spezialisierten Versorgung. Sie können sich hier in Magdeburg, soweit ich informiert bin, korrigieren Sie mich gerne, aber an mindestens vier Stellen hier eine künstliche künstliches Kniegelenk einsetzen lassen. Aber wo wird gespart? Geburtsmedizin, Frau Frauenhellkunde, einer Klinik nach der anderen schließt, jetzt auch noch Zerbst.

 Es sind oftmals die Kliniken, die nicht profitabel sind und das ist erstmal ein Grundproblem in der Finanzierung, zu dem ich später komme. Aber da sind wir offen. Da muss man auch mal Ressourcen zusammenlegen können, wenn ich einen Eingriff habe, den man planen kann. Ich kann mir die Operation meines KNS oder meiner Hüfte kann ich über Monate hinwgen.

 Da kommt es nicht drauf an, dass es in meinem Dorf ist. Das muss vernünftig sein. Das muss gut aushallen, da darf es wenige Komplikationen geben, da kommt es auf die Qualität an und dafür kann man auch gerne weitere Wege in Kauf nehmen. Das ist völlig in Ordnung. Was aber nicht passieren darf, ist das Beispiel, wie ich es vorhin skizziert habe, eine Grundversorgung muss in der Fläche unbedingt gegeben sein und das möchten wir in der gänzlichen Debatte einfach mal auseinander dividieren.

Grundversorgung ist was anderes als eine spezialisierte Versorgung. Und dann, was sind jetzt unsere konkreten Lösungen? Die erste Lösung ist traurig und schön zugleich. Es ist traurig, dass wir ans Herbst in dieser Situation sind, aber es ist eine Chance, das zu machen, was wir hier schon seit 10 Jahren sagen, gesundheitliche Notfallversorgung gerne in die öffentliche Hand.

 Wir müssen jetzt die Chance hier nutzen, so schnell wie möglich dieses Krankenhaus zu rekommunalisieren und dazu dient auch unser Antrag, weil wir haben ja ins Herbst eine sehr schöne Situation, dass es ein Landkreis ist, der aktuell ein kommunales Krankenhaus hat, nämlich das Gesundheitsszentrum Bitterfeld Wolfen und die auch noch bereit stehen würden hier mit ihrem no zu unterstützen und zu helfen. Und genau das müssen wir nutzen.

Das möchten wir heute beantragen. Das Land Sachstan muss jetzt einfach mal Geld in der Hand nehmen und muss auch dem Landkreis knowowhow zur Verfügung stellen, dass wir eine Gesellschaft hier gründen, die das Krankenhaus übernehmen kann, in die öffentliche Hand zurückführen kann und damit auch schon mal ein positives Exempel statuiert, wie das gehen könnte, damit es in anderen Krankenh oder Krankenhäusern, wir haben es heute früh schon mal angerissen, Salzlandkreis vielleicht die nächsten, die Altmark auch schon wieder eventuell

zur Disposition, dass man hier ähnliche Schritte vollziehen kann und genau daraus lernen kann. Zweitens, danke. Zweitens, das CG System, das klingt immer kompliziert, wird hier seit 10 Jahren rauf und runter kritisiert. Seitdem ich hier in diesem Landtag bin, wird das kritisiert.

 Was bedeutet das Dig System? Ganz einfach plakativ. Sie bekommen als Krankenhaus eine Summe X für eine Leistung, egal wie die dann später aussieht. Das heißt, eine Geburt bekommen Sie eine Summe X, ist die Geburt aber kompliziert und viel teurer, bleibt das Krankenhaus auf der Differenzahlung sitzen und so auch bei anderen Behandlungsmethoden.

 Und da wäre unser Lösungsansatz endlich wieder eine individuelle Bezahlung herbeizuführen. Wenn die Operation kompliziert war, muss es mehr Geld geben. Wenn die Operation vielleicht doch einfacher war, kostengünstiger war, worum auch immer, muss halt weniger abgerechnet werden. Eine leistungsgerechte Finanzierung. Aber was ich hier am meisten kritisiere und das muss ich einfach mal ganz zu sagen, die Verfechter, die am meisten das Dig System kritisieren, z.B.

 Frau Dr. Pele von der SPD regieren dieses Land auf Bundesebene mit ihren Parteien seit über 10 Jahren und ich warte immer noch auf ihre Initiativen auch mal innerparteilich, wann sie den irgendwann mal anfangen wollen. Wie oft wollen sie sich noch an diesem Pult gegen ihre eigene Politik aus Berlin stellen? Es ist einfach nur eine traurige Doppelmoral und deswegen FR Dr.

 Pele, wir brauchen endlich ein individuelles System für medizinische Versorgungsleistung. Und der dritte Punkt, der gehört auch zur weit dazu. Krankenhäuser wurden halt kaputt geschwart. Das kennt man ja, kann ich aber mit Zahlenlegen. Erinnern Sie sich noch 2009 gab gab wie in Sachsenanhalt 180 Millionen Euro im Jahr für Investitionen aus.

 2015 waren z noch 40 Millionen. Jetzt wird’s wieder ein bisschen mehr, aber das Problem ist, das merkt man halt nicht sofort, das kommt halt später. Jetzt merken wir es, das Bein ist dick. Die der Investitionsstau ist riesengroß und demzufolge mussten Kliniken über Jahre hinweg die fehlenden Investitionsmittel aus dem AK aus dem Tagesbedarf im Prinzip finanzieren und das hat sie auch in eine Schieflage gebracht und deswegen Kliniken brauchen finanzielle Freiheit auch für Investitionen.

 Viertens ein entscheidender Punkt, unser Geld für unser Land. Das muss ich natürlich hier noch mal heute unbedingt formulieren. Das möchten Sie nicht hören. Das war ja auch in der letzten Sendung beim MDR natürlich Thema, weil es die entscheidende Lösung ist. Also man muss sagen, jeden Euro kann ich nur einmal ausgeben.

 Und wenn diese Bundesregierung aktuell der Meinung ist, wir schicken lieber Milliarden in die ganze Welt. Jetzt habe ich gelesen gestern, dass aus den 9 Milliarden für die Ukraine jetzt 11,5 Milliarden Euro werden. Danke liebe CDU, dann ist das Geld, was uns fehlt. Stellen Sie sich mal wirklich vor, die Bundesrepublik Deutschland würde diese gigantischen Summen den Ländern zur Verfügung stellen, dass wir beispielsweise die Krankenhauslandschaft damit sanieren könnten, dann könnten wir jetzt Herbst wunderbar retten.

 Es wäre so viel mehr für unser Land, für unsere Menschen, für unsere Bürger, für unsere Steuerzahler möglich. Und das moralisch verwerflichste ist ja eigentlich, dass gerade die, die immer noch drauf reinfallen, ich meine, wer weht immer noch CDU, es ist gerade die Generation leider jenseits der 70, die von diesem Thema besonders betroffen ist.

 Wenn die Rentner in Deutschland ja wüssten, welche gute medizinische Versorgung sie eigentlich haben könnten, wenn wir unsere eigenen Ressourcen für uns investieren würden, wäre auch dieses Wahlverhalten ganz anders. Und deswegen möchte ich heute jedem Rentner mit auf dem Weg geben. Wenn Sie das nächste Mal wieder 12 Monate auf den Arztermin warten, wenn Sie mal wieder 5 Stunden bei ihrem Hausarzt gesessen haben, wenn Sie mal wieder sonst wie weit fahren müssen für eine Behandlung, denken Sie daran, die CDU ist daran interessiert,

die Welt zu retten, unser Steuergeld in die Ukraine zu schicken. Uns fehlt es. Das ist die Konsequenz daraus und deswegen unser Geld für unser Land. Und der zweite Punkt, der damit einhergeht, ist die Verfehlung in den Krankenkassen. Jetzt haben wir die Situation, dass es jedes Jahr Verhandlungsrunden gibt zwischen Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Fachaärzten, Allgemeinmediziner und den Krankenhäusern mit den Kassen.

 Die Kassen möchten kein weiteres Geld ausreichen, weil sie natürlich keine finanziellen Mittel haben. Ist klar. Und warum? Wenn man hundert tausende Millionen Menschen in dieses Sozialsystem holt, die nicht eingezahlt haben, die zum großen Teil auch gar nicht einzahlen wollen und zeitgleich die gleichen Leistungen in Anspruch nehmen können wie ein deutscher Bürger, der 30, 40 Jahre lang in dieses System eingezahlt hat, ist es eine unendliche Unwucht in diesem System.

 Es ist unfair den Beitragszahlen gegenüber. Geld, was uns fehlt und warum die Kassen natürlich jetzt zicken bei der entsprechenden Bezahlung von medizinischen Leistungen, weil sie selbst zusehen müssen, wie sie mit ihren Haushalten jetzt klarkommen, weil sie immer mehr Menschen in dieses System lassen und das ist ein riesengroßes Problem.

 Zurück zum Leistungsgedanken auch eine Verantwortung der CDU, das Bürgergeld ist ja das beste Beispiel dafür. Alles Geld, was uns fehlt. Ich hätte es lieber in unseren Kassen gesehen, dann würden auch die Sozialversicherungsbeiträige nicht jedes Jahr steigen und steigen. Wir möchten sie wieder zurückfahren. Wir möchten wieder, dass unsere Leute natürlich auch von ihrem Geld profitieren.

 Das ist der zweite Lösungsansatz hier der AfD bei dem Thema der Finanzierung, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und damit lässt sich eigentlich alles zusammenfassen. Wir haben die Krankenhäuser politisch motiviert in diese Schieflage gebracht. Wir müssen sie da wieder rausholen, indem wir die Leistung fair und sachlich finanzieren, fair und sachlich bezahlen.

 Erster Punkt, wir möchten, dass unser Geld für unser Land investiert wird, dass wir jetzt nicht in die Welt verschenken und damit würden wir die gesamte Kliniklandschaft dieses Landes in wenigen Jahren ausfinanzieren können und auch sanieren können, wenn ich allein die Größenordnung jetzt zusammenzählen würde, die sie in die Ukraine schicken, ist einfach nur ein Wahnsinn.

 Und wir möchten, dass ein politischer Grundgedanke herrscht bei der medizinischen Versorgung, es kann Geld kosten, es darf Geld kosten, weil es gibt Bereiche in dieser Gesellschaft, die müssen keine Profite erwirtschaften, die müssen nicht wirtschaftlich sein, sie müssen dem Menschen wohl dienen, sie müssen gut für die Bürger sein.

 Dazu zählt die medizinische Versorgung in diesem Land und heute können wir mit diesem Antrag einen wichtigen Schritt gehen. Genau das den Menschen zu Zeerheuer. Ich würde mich freuen, wenn Sie unserem Antrag zustimmen und wie die Klinik ins Herbst gemeinsam ohne Brandmauern retten können. Herr Heuer, danke schön für Aufmerksamkeit.

Es gibt eine Zwischenintervention von Herr Gallard. Herr Gallard, bitteschön. Ja, Herr Sigmund, wie nicht anders zu erwarten, erwähnten Sie ja heute noch mal das Beispiel Hafeberg, was Sie allein da wieder vergessen haben, war, dass Sie selbst daran schuld gewesen sind, dass das nicht passiert ist in Hafeberg, was Sie hier ins Herbst wollen.

 Und jetzt lese, weil Sie das leugnen und zwar permanent leugnen, lese ich Ihnen mal vor. Punkt 4 des Antrages der Linken und SPD, dem Sie 10 Minuten vor noch zustimmen wollten. Dort stand dezidiert drinne, verbindliche Regelung mit dem Land Sachsenanhalt und den Kostenträgern zu treffen, um die Wandlung, um die Betreibung mit Hafelberg dauerhaft fortzusetzen.

 14 mal ja, mehrheitlich abgelehnt zehn Stimmmenthaltung, zehn Stimmthaltung acht mal AfD. Sie haben das Krankenhaus Hafelberg damals mitversenkt und stellen sich jetzt hierhin und stellen so einen Antrag, Herr Sigmund. Und das ist die Frage von Glaubwürdigkeit, die ich und viele andere Ihnen nicht abnehmen. Danke Herr Sigmund, bitte.

Ja, Herr G, das ja überhaupt kein Problem. Ich finde es ja mal gut, dass Sie mal wieder mir die Möglichkeit geben dazu noch mal auszuführen und generell dieses Thema als weiter fortzuführen. Herat, Sie sind ja als Linke genau Teil des Problems, was ich gerade skizziert habe, weil was ist denn parteiprogrammatisch ihr erster Punkt in diesem Land? Sie sind maßgeblicher Treiber, dass wir keine Mittel den Kreisen zur Verfügung stellen können, weil sie es in die Welt verschenken wollen. Die Linke möchte das Geld in die

Welt verschenken. Deswegen sage ich mal, brauchen Sie sich beim Thema Glaubwürdigkeit überhaupt nicht zu Wortmännen. Herr Ger, die Linke ist genau das Gegenteil von Glaubwürdigkeit. We warten Sie noch mal ab, Herr Meister. Warum sind Sie denn so unentspannt? Bleiben Sie doch einfach mal ruhig, dann kann ich gerne auch darauf antworten.

Und der zweite Punkt, der Herr Galat Thema Hafelberg. Bevor Sie da diesen Antrag gestellt hatten, hatten wir hier unzählige Initiativen im Landtag von Sachsenhalt auch übernommen, nämlich den Landkreisständer übers Land Sachsenanhalt auszuen, damit wir das machen können. Und wissen Sie, wer das nicht mit unterstützt hat, das war die Linke.

 Sie haben vorher schon diese Doppelmoral bewiesen. Sie haben es vorher schon an der entscheidenden Stelle blockierter galert, nämlich hier im Landtag von Sachsen alle. Und das ist ja nur ein Beispiel. Ich könnte jetzt, ich muss mal Akten gucken, ich könnte so viele Beispiele aufziehen, der Gallard, wo die Linke gegen ihre eigenen Position gestimmt hat, nur weil es die AfD beantwortelberg retten können.

 Das wollten sie nicht, weil sie auch ihre komischen Brandmauern haben. Sie sind der Meister der Doppelmoraler Galla. Danke schön. Ähm, ich nehme die Rede zum Anlass, um noch mal darauf hinzuweisen, dass der Redner hier am Puls sich an das Plenum wendet und an keinen sonst, also an das, dass wir die Reden hier halten für das äh für die Kollegen im Plenum äh während ihres Vortrages, während ihrer Einführung, nicht jetzt während ihrer Antwort.

 Also ja, ich habe das ja auch nur nicht nur, sondern ich weise daraufhin. Ich habe sie nicht unterbrochen. So. Yeah.