Der große Wohnungs-Schock: Warum hunderttausenden hart arbeitenden Bürgern jetzt der Verlust ihres Zuhauses droht
In Deutschland braut sich ein beispielloser sozialer Sturm zusammen, der die Grundfesten unserer Gesellschaft nachhaltig erschüttern könnte. Eine Nachricht, die wie ein gewaltiger Donnerschlag durch die gesamte Republik hallt, versetzt derzeit unzählige Menschen in nackte Panik: Die Regierung plant offenbar drastische, weitreichende und absolut kompromisslose Kürzungen beim sogenannten Wohngeld. Für viele Familien, Alleinerziehende und Rentner, die ohnehin schon jeden Cent zweimal umdrehen müssen, um in Krisenzeiten über die Runden zu kommen, gleicht dieses Vorhaben einem existenziellen Todesstoß. Es geht hier nicht um bloße abstrakte Zahlenspiele in irgendwelchen staubigen Berliner Ministerien. Es geht um die reale, greifbare Angst von hunderttausenden Bürgern, bald buchstäblich auf der Straße zu sitzen und ihr geliebtes Zuhause zu verlieren.
In einer Zeit, in der die Lebenshaltungskosten ohnehin astronomische Höhen erreicht haben, entzieht der Staat nun offenbar genau denjenigen die Unterstützung, die das System mit ihrer täglichen Arbeit aufrechterhalten. Die Wut in der breiten Bevölkerung kocht über, und das Vertrauen in die politischen Entscheidungsträger erreicht einen neuen, besorgniserregenden historischen Tiefpunkt. Man fragt sich als Bürger unweigerlich: Ist das der versprochene Dank für jahrzehntelange harte Arbeit, für das stetige Zahlen von horrenden Steuern und Abgaben? Die geplanten Maßnahmen werfen ein grelles und unvorteilhaftes Licht auf eine politische Agenda, die den Bezug zur Lebensrealität der normalen, hart arbeitenden Menschen offenbar völlig verloren hat.
Um das volle Ausmaß dieser drohenden sozialen Katastrophe zu begreifen, muss man sich zunächst vergegenwärtigen, welch essenzielle Rolle das Wohngeld in unserem sensiblen sozialen Gefüge spielt. Das Wohngeld ist absolut kein Luxus und erst recht kein bedingungsloses Geschenk des Staates, das man leichtfertig streichen könnte. Es ist ein hart kalkulierter Mietzuschuss (für Mieter) oder ein Lastenzuschuss (für Eigentümer von selbstgenutzten Immobilien) für Menschen, die trotz eigener, aufopferungsvoller Erwerbstätigkeit nicht in der Lage sind, die exorbitant gestiegenen Wohnkosten aus eigener Kraft zu stemmen. Wir sprechen hier von der hart arbeitenden gesellschaftlichen Mitte, von Menschen am unteren Rand der Mittelschicht, von Verkäuferinnen, Handwerkern, Pflegekräften und Alleinerziehenden. Wer ein Einkommen knapp über dem Existenzminimum hat – beispielsweise um die zweitausend Euro im Monat –, war bislang berechtigt, diesen Zuschuss zu beantragen, um seine Familie in einem würdigen und sicheren Zuhause unterzubringen.
Doch nun sollen die Kassen für diese hart arbeitenden Menschen drastisch geschlossen werden. Vorliegenden Berichten zufolge beabsichtigt die Regierung, die jährlichen Ausgaben für das Wohngeld, die sich Bund und Länder regulär teilen, von bislang rund fünf Milliarden Euro auf nur noch drei Milliarden Euro rigoros zusammenzustreichen. Eine gigantische Kürzung von unfassbaren zwei Milliarden Euro! Diese nackten, kalten Zahlen verbergen eine menschliche Tragödie von unfassbarem Ausmaß. Aus Regierungskreisen – genauer gesagt von der SPD-Politikerin Verena Hubertz – heißt es unumwunden und in eiskalter Deutlichkeit, dass diese Einschnitte perspektivisch ausnahmslos alle bisherigen Bezieher treffen werden. Besonders dramatisch und erschreckend: Ein ganzes Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte wird nach diesen Plänen komplett aus der Förderung herausfallen. Das bedeutet konkret, dass hunderttausende Menschen, die bislang aufgrund ihres geringen Einkommens gerade so noch antragsberechtigt waren, plötzlich mit null Euro Unterstützung dastehen werden. Der finanzielle Boden wird ihnen schlichtweg ohne Vorwarnung unter den Füßen weggerissen.
Bereits bewilligte Leistungen bleiben zwar zunächst unangetastet, da Wohngeld in der Regel für zwölf Monate bewilligt wird, doch das ist nur eine kurze Galgenfrist. Spätestens bei der nächsten Antragsstellung im kommenden Jahr folgt für unzählige Familien der finanzielle Kollaps. Was passiert, wenn dieser unverzichtbare Zuschuss wegfällt? Die Antwort ist ebenso simpel wie brutal: Die Betroffenen werden ihre Miete schlicht und ergreifend nicht mehr bezahlen können. Nehmen wir das klassische, alltägliche Beispiel einer alleinerziehenden Mutter. Sie steht jeden Morgen tapfer um sechs Uhr auf, macht die Kinder für die Schule oder den Kindergarten fertig und eilt anschließend zur Arbeit, um ihren wertvollen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten. Das Einkommen reicht ohnehin kaum für große familiäre Sprünge, doch mit dem monatlichen Wohngeld konnte sie die Miete für die kleine Wohnung verlässlich überweisen. Bricht diese tragende Säule nun weg, klafft am Ende des Monats ein riesiges, unüberwindbares Loch in der Haushaltskasse. Es fehlen nicht einfach nur zwanzig Euro, es fehlen hunderte Euro, die unmöglich durch noch mehr Arbeit kompensiert werden können. Zumal zeitgleich in der politischen Diskussion auch die sogenannten Minijobs massiv auf der Kippe stehen sollen, was die Zuverdienstmöglichkeiten für diese ohnehin schon stark belasteten Menschen weiter drastisch einschränkt.
Die logische, aber gesellschaftlich absolut verheerende Konsequenz aus diesem Desaster: Die Menschen werden systematisch in die Abhängigkeit des Staates, namentlich in das Bürgergeld (die ehemalige Grundsicherung), gedrängt. Denn wer Bürgergeld bezieht, dem werden die Kosten für die Unterkunft in der Regel vollständig und ohne große Nachfragen erstattet. Für den arbeitenden, steuerzahlenden Menschen bedeutet das eine groteske, perverse Rechnung: Wer sich täglich abrackert und Steuern zahlt, verliert am Ende des Tages seine Wohnung. Wer jedoch zu Hause bleibt und staatliche Vollversorgung in Anspruch nimmt, dessen Wohnkosten sind absolut sicher. Dieses verquere System sendet ein fatales, demotivierendes Signal an die wahren Leistungsträger dieser Gesellschaft. Es bestraft den Fleiß und belohnt quasi die Untätigkeit. Ein normal denkender Mensch muss sich unweigerlich die berechtigte Frage stellen: Warum sollte ich überhaupt noch arbeiten gehen, wenn ich am Ende des Tages finanziell schlechter dastehe und sogar mein geliebtes Zuhause verliere, während ich mit dem Bürgergeld vollkommen auf der sicheren Seite wäre? Es handelt sich hierbei um einen Systemfehler gigantischen und zerstörerischen Ausmaßes.
Doch das Drama endet noch lange nicht bei den völlig überforderten und alleingelassenen Mietern. Auch die Vermieter geraten unweigerlich in eine äußerst prekäre, existenzbedrohende Lage. Wenn hunderttausende treue Mieter plötzlich zahlungsunfähig werden, entsteht eine unaufhaltsame Kettenreaktion auf dem Immobilienmarkt. Der private Vermieter, der vielleicht seine eigene harte Altersvorsorge in eine kleine Immobilie gesteckt hat, muss seinerseits weiterhin Kredite bei der Bank bedienen, teure Handwerker bezahlen und stetig steigende Instandhaltungskosten tragen. Er kann es sich schlichtweg finanziell nicht leisten, auch nur wenige Monate auf die vereinbarten Mieteinnahmen zu verzichten. Die unausweichliche und schmerzhafte Folge sind rechtliche Kündigungen, langwierige Räumungsklagen und am Ende die gewaltsame Zwangsräumung der betroffenen ehrlichen Familien und Rentner.
Genau an diesem neuralgischen Punkt entzündet sich ein weiterer, gesellschaftlich hochbrisanter und hochemotionaler Konflikt. In den sozialen Netzwerken, in Foren und an den heimischen Stammtischen macht sich die blanke, ungefilterte Wut breit. Aufmerksame Beobachter und besorgte Kommentatoren weisen vehement darauf hin, dass die auf diese Weise frei werdenden Wohnungen keineswegs lange leer stehen werden. In einer Zeit der massiven, anhaltenden Zuwanderung suchen unzählige Kommunen bundesweit händeringend nach Wohnraum für Flüchtlinge, Asylbewerber und neu angeworbene ausländische Fachkräfte. Der Staat oder die entsprechenden kommunalen Träger sind in vielen Fällen in der Lage, für diese dringend benötigten Unterkünfte deutlich höhere Mieten und absolute Zahlungsgarantien zu bieten, als es ein finanziell angeschlagener, einheimischer Normalverdiener jemals könnte. In der Wahrnehmung vieler Bürger entsteht somit das erschreckende, dystopische Bild einer regelrechten staatlichen Verdrängung: Einheimische, die ihre Miete aufgrund von Regierungsentscheidungen nicht mehr aufbringen können, werden schonungslos auf die Straße gesetzt, während die frisch renovierten Wohnungen anschließend teuer an vom Staat vollfinanzierte neue Gruppen vermietet werden. Ob diese beängstigende Entwicklung flächendeckend exakt so eintreffen wird, sei einmal dahingestellt, doch allein die starke öffentliche Wahrnehmung dieser massiven Ungerechtigkeit spaltet unsere Gesellschaft bis tief ins Mark.
Dass eine solch unbarmherzige Politik ausgerechnet von einer Regierungskoalition getragen wird, in der die Sozialdemokraten eine führende, gestaltende Rolle spielen, entbehrt nicht einer gewissen bitteren, zynischen Ironie. Die SPD, die einst als die stolze und unerschütterliche Schutzmacht der Arbeiterklasse galt, mutiert in den Augen vieler scharfer Kritiker zunehmend zu einer Partei, die nur noch die Interessen von Arbeitslosen und Transferleistungsempfängern konsequent vertritt, während die hart arbeitende Mitte gnadenlos und ohne mit der Wimper zu zucken ausgeblutet wird. Die offizielle Begründung für diesen radikalen und unsozialen Sparkurs liefert die SPD-Politikerin Verena Hubertz mit dem lapidaren Verweis auf die “schwierige Haushaltslage”. Ein Argument, das bei den verzweifelten Betroffenen nur noch zynisches, ungläubiges Gelächter hervorruft. Ihr persönliches Bekunden, dass ihr dieser schmerzhafte Schritt als überzeugte Sozialdemokratin “nicht leichtfalle”, wirkt angesichts der existenziellen Zerstörung, die diese Politik bei echten Menschen anrichtet, wie ein miserabler, geschmackloser Scherz. Einer hochrangigen Politikerin mit einem absolut sicheren, exorbitanten Gehalt und üppigen Pensionen fällt es naturgemäß deutlich leichter, solche drastischen Entscheidungen vom Schreibtisch aus zu treffen, als der alleinerziehenden Mutter an der Supermarktkasse, die nicht mehr weiß, wo sie und ihre Kinder im nächsten Monat überhaupt noch schlafen sollen.
Selbst innerhalb der eigenen parteipolitischen Reihen regt sich mittlerweile massiver, ungehaltener Widerstand. Der SPD-Bauminister aus Rheinland-Pfalz, Sven Teuber, findet erstaunlich deutliche, unverblümte Worte für diesen politischen Wahnsinn aus Berlin. Er bezeichnet die Kürzungen schonungslos als das “völlig falsche Signal”. In Zeiten, in denen bezahlbarer Wohnraum durch den dramatischen Rückgang mietgebundener Wohnungen ohnehin immer knapper wird und der finanzielle Druck auf dem freien Immobilienmarkt ins absolut Unermessliche steigt, ausgerechnet den schwächsten Gliedern der arbeitenden Gesellschaft die letzte Unterstützung zu entziehen, sei absolut erbärmlich. Auch aus der Linkspartei hagelt es erwartungsgemäß scharfe, vernichtende Kritik. Der Bundesregierung wird von Parteichefin Schwerdtner völlig zu Recht vorgeworfen, einseitig und brutal diejenigen zu belasten, die ohnehin am allerwenigsten haben, anstatt den angespannten Wohnungsmarkt durch echte, nachhaltige Reformen und kluge Investitionen zu entlasten.
Was die Menschen auf der Straße jedoch am allermeisten aufbringt und die Wut zum Überkochen bringt, ist die himmelschreiende, kaum noch vermittelbare Diskrepanz zwischen den drakonischen Sparmaßnahmen im Inland und der unfassbar freigiebigen Ausgabenpolitik im Ausland. Wie kann eine souveräne Regierung, die den eigenen Bürgern weismachen will, sie habe kein Geld mehr für das überlebenswichtige Wohngeld ihrer eigenen arbeitenden Bevölkerung und ihrer treuen Rentner, gleichzeitig jedes Jahr stolze 30 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe in aller Herren Länder verpulvern? Wie lassen sich zweistellige Milliardenbeträge für grenzenlose Unterstützung in der Ukraine dem eigenen Volk noch rational rechtfertigen, wenn zeitgleich der deutsche Rentner, der vierzig Jahre lang fleißig in die Kassen eingezahlt hat, rücksichtslos aus seiner kleinen Wohnung fliegt? Wie passt es in das Bild einer fairen Demokratie, dass der Staat historische Rekordsteuereinnahmen von knapp einer Billion Euro verzeichnet, sich einen gigantischen, trägen und stetig weiter wachsenden Beamtenapparat leistet, aber bei den existenziellsten Grundbedürfnissen der eigenen Bürger eiskalt den Rotstift ansetzt?
Die unzähligen Reaktionen in den sozialen Netzwerken spiegeln eine explosive, gefährliche Mischung aus purer Verzweiflung und loderndem Zorn wider. Hunderte Kommentare von fassungslosen Nutzern wie Jessica, Eckehart, Michael oder Timo zeigen überdeutlich, dass das zarte Vertrauen in den deutschen Staat nahezu irreparabel beschädigt ist. Da wird völlig unverblümt davon gesprochen, dass diese aktuelle Regierung eine absolute “Schande” sei, dass das eigene fleißige Volk systematisch und vorsätzlich “verarscht” werde und dass die notwendigen finanziellen Mittel für die eigenen Bürger angeblich immer fehlen, während für “Gäste aus aller Welt” stets unbegrenzte, sprudelnde Geldquellen zur Verfügung stünden. Diese fundamentale, tief empfundene Ungerechtigkeit – das erdrückende Gefühl, zu Menschen und Bürgern zweiter Klasse im eigenen Heimatland degradiert worden zu sein – ist absolutes Gift für den sozialen Frieden in Deutschland. Wenn eine alte Rentnerin, die ihr gesamtes Leben lang hart gearbeitet, Entbehrungen ertragen und Kinder großgezogen hat, am Ende ihres Lebens auf der kalten Straße landet, während das hochgelobte System an anderer Stelle aus allen Nähten platzt vor lauter internationaler Großzügigkeit, dann hat dieser Staat seine allerwichtigste, grundlegendste Aufgabe kolossal und unentschuldbar verfehlt.
Zusammenfassend und abschließend lässt sich angesichts dieser dramatischen Entwicklungen nur eines glasklar festhalten: Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld sind weitaus mehr als nur ein bedauerlicher politischer Fehltritt oder ein kleines Versehen in der Haushaltsplanung; sie sind ein frontaler, rücksichtsloser Angriff auf die arbeitende Mitte und die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft. Es ist ein beispielloser, historischer Verrat an genau den Menschen, die das System Tag für Tag stumm tragen, finanzieren und durch ihre harte Arbeit überhaupt erst am Laufen halten. Die Bundesregierung spielt hier völlig leichtfertig mit dem Feuer. Wer den eigenen Bürgern aus fiskalischen Gründen das schützende Dach über dem Kopf nimmt und sie in die demütigende Abhängigkeit des Bürgergeldes zwingt, der zerstört nicht nur unzählige Einzelexistenzen, sondern erodiert auch das gesamte gesellschaftliche und demokratische Fundament. Die bittere Zeche für diese völlig verfehlte, weltfremde Ausgabenpolitik zahlen nicht die hoch bezahlten und gut abgesicherten Politiker in ihren sicheren, warmen Ministerien, sondern der einfache Handwerker, die engagierte Pflegekraft und der bescheidene Rentner.
Es ist höchste Zeit, dass diese katastrophalen Pläne unverzüglich gestoppt und die finanziellen Prioritäten in diesem Land radikal und ehrlich überdacht werden. Andernfalls droht Deutschland ein sozialer Flächenbrand, dessen zerstörerische Ausmaße wir uns heute noch gar nicht in vollem Umfang vorstellen können. Die Regierung muss sich jetzt und heute entscheiden: Will sie sich weiterhin auf der internationalen Bühne als treusorgender, grenzenlos zahlender Wohltäter für die ganze Welt präsentieren, oder will sie sich endlich wieder auf ihre eigentliche Kernaufgabe besinnen – nämlich den Schutz, die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer eigenen Bevölkerung an erster Stelle sicherzustellen? Die Zeit für politische Ausreden, für leere Phrasen und bürokratische Beschwichtigungen ist endgültig abgelaufen. Die Bürger verlangen Antworten und vor allem: Taten.
