ALLES VERSCHWIEGEN Die Wahrheit dahinter! 

Und das Jahr 2015 verblasst im Gegensatz zu den jetzt anhängigen Asylverfahren und der illegalen Massenzuwanderung, wie wir sie momentan erleben. Ein Migrant aus Eritrea, ein Mädchen einfach so ermordet und ein zweites 13-jähres Mädchen auf dem Weg zur Schule schwer verletzt. Seit Anfang des Monats läuft der Prozess wegen Mordes und versuchten Mordes gegen den 27-Jährigen aus Eritria.

 Seine Tat erscheint so unsinnig wie brutal. Im vergangenen Dezember soll er die beiden Mädchen auf ihrem Weg zur Schule mit einem Messer angegriffen haben. Nur eine überlebt. Die 14-jährige stirbt an ihren insgesamt 23 Schnitt und Stichverletzung. All das kostet uns jahrlich über 50 Milliarden Euro, diese Leute hier durchzubringen und das ist ein riesiger Kostenfaktor und das allermeiste fließt in ihre Völkerwanderungsbürokratie.

Die einen lügen wie druckt und die anderen drucken das gelogene. Ich würde sobald einer hierherk nach Deutschland und nur ein Bonbon klaut, muss er sofort weg. Ganz einfach. Das ist aber eine rechte Position. Erutene passt jetzt ganz genau auf. Das was hier gerade angesprochen wird, ist nichts theoretisches mehr.

 Das sind reale Fälle. Echte Gewand, echte Opfer. Mitten in dieser Rede fällt plötzlich ein Punkt, bei dem der ganze Saal kurz still wird, weil jeder genau weiß, was gemeint ist. Ein 14-jähriges Mädchen getötet, ein weiteres Kind auf dem Weg zur Schule schwer verletzt und jetzt kommt der Moment, wo es nicht mehr um Politik geht, sondern um das, was draußen wirklich passiert.

 Und genau dazu gibt es gleich Videomaterial. Bilder, die zeigen, wie schnell so etwas eskalieren kann, wie nah das Ganze eigentlich ist und warum dieses Thema so viele Menschen beschäftigt. Kirchner nimmt hier kein Blatt vor dem Mund, was den Grünen natürlich gar nicht gefällt. Also Leute, gebt Kirchner einen Daumen nach oben und los geht’s.

 Wer aber hohes Haus, beim Thema Asyl sollte man schon immer mit beiden Gehirnhen denken und nicht nur mit der linken, meine sehr gerten Damen und Herren, denn beim Thema Asyl ist es nun mal so, dass sich hier vermuten lässt, dass die Landesregierung hier ein sogenannter Minderleister ist. Und Minderleister wird man, wenn man den illegalen Migranten den Zutritt ins Sozialsystem und in die Grunsicherung gewährt und jemand, der illegal ins Land gekommen ist, gleichzusetzen mit einem Mitbürger und mit den gleichen Rechten auszustatten, ist das gleiche als wenn

sie einen Einbrecher, der bei Ihnen zu Hause einbricht, als Familienmitglied betrachten. Kein normaler Mensch würde das tun und nach einem Mord wie diesen an einer 14-jährigen Schülerin, da kann man eben nicht einfach zur Tagesordnung übergehen oder versuchen mit einem Rolator Schatzp von der Unfähigkeit der Bundes- und Landesregierung hier abzulenken.

 Die hat ein Migrant aus Eritrea ein Mädchen einfach so ermordet und ein zweites 13jähes Mädchen auf dem Weg zur Schule schwer verletzt. Die routiniert abgesetzten Floskeln von Politikern der Regierungsparteien nach dieser Tat sind ein Hohn für alle Bürger, die zurecht Leiben und Leben ihrer Kinder und Familien fürchten müssen.

 Die verantwortlichen Politiker haben hier nicht nur erschüttert und bestürzt zu sein, sondern sie haben die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Bürger zu schützen und die Sicherheit in der Öffentlichkeit zu gewährleisten. Genau das sind Zustände, die wir uns ständig anhören müssen und es scheint sich bis heute nichts geändert zu haben.

Aber schauen wir uns diesen Fall genauer an und dann geht es weiter mit der Rede, wo wir noch einige Fälle sehen werden. Los geht’s. Der blutige Messeangriff von Ela Kürchberg in Badenwürtemberberg sorgt im Dezember vergangenen Jahres bundesweit für Entsetzen. Ein Mann griff zwei Mädchen auf ihrem Schulweg an, eine 14-jährige starb.

 Ihre 13-jährige Freundin konnte fliehen. Heute soll das Urteil gegen den 27-jährigen Eritrea fallen. Seit Anfang des Monats läuft der Prozess wegen Mordes und versuchten Mordes gegen den 27-jährigen aus Eritria. Seine Tat erscheint so unsinnig wie brutal. Im vergangenen Dezember soll er die beiden Mädchen auf ihrem Weg zur Schule mit einem Messer angegriffen haben.

 Nur eine überlebt. Die 14-jährige Ed stirbt an ihren insgesamt 23 Schnitt und Stichverletzung. Das Unerträgliche daran, so der Bürgermeister von Ella Kirchberg damals, ist dieses Zufällige zur falschen Zeit am falschen Ort, denn der Angeklagte wollte wütend über die Behörden mit dem Messer einen Reisepass im Landratsamt erzwingen.

 Aus Angst, die Mädchen hätten sein Messer gesehen und würden ihn an die Polizei veraten, versuchte er sie zu töten. Vermutungen, der Angeklagte könnte psychisch krank sein, räumte ein Gutachter im Laufe des Prozesses aus. Der Kontrollverlust bei der illegalen und unkontrollierten Massenzuwanderung, die wachsende Unsicherheit auf unseren Straßen hängen unmittelbar zusammen.

 Wer das leugnet, spielt weiterhin mit dem verlorenen Vertrauen der Bürger in diesen Rechtsstaat. Stadt Heuchelei und Beschwichtigung ist entschlossenes Handeln gefragt, das heißt unmissverständlich. Schicken Sie abgelehnte Asylbewerber, illegale Migranten, kriminelle Zuwanderer und Gefährder umgehend und ohne Ausnahme in Ihre Herkunftstländer zurück.

 Sichern Sie die Grenzen und schieben Sie illegaler Migration einen Riegel vor, anstatt mit noch höheren Sozialleistungen und exzessiven Aufenteils zu sagen und natürlich auch nachgeworfene Staatsbürgerschaften die ohnehin katastrophale Lage noch weiter anzuheizen. Sie sollten öfters auf die Vorschläge der AfD hören, so wie wir es bei der Landarztquote und bei der Abschaffung der Straßen Ausbaubeiträge gemacht haben.

 Sie sollten öfters die Dinge umsetzen, ja, die wir ihnen anbieten. Dann hätten sie in der Vergangenheit unserer Bevölkerung viel Leid und vor allem viel Not erspart und sie hätten nicht sinnlos Millionen Milliarden z Fenster hinausgeworfen. Sie vertreten im Normalfall die Ideologie. wo es ja ein Qualitätsmerkmal ist, wenn man Schulden und immer neue Schulden macht. Das ist der Kern ihrer Ideologie.

Kosten auf Schultern kommender Generation und zur Politik. Und zur Hofberichterstattung dieser Politik bleibt mir folgendes zu sagen. Die einen lügen wie druckt und die anderen drucken das gelogene. Genauso sieht es aus und selbst Menschen, die seit Jahren hier sind und sich integrieren, verstehen diese Politik nicht mehr und sagen selbst abschieben, wer sich nicht benehmen kann.

 Deutsche Politiker hatte auch ein großes Mitfulden, weil ich würde sobald einer hierher kommt nach Deutschland und nur ein Bonbon klaut, muss er sofort weg. Ganz einfach. Das ist aber eine rechte Position. Das hat nichts mit Recht zu tun. Das sollte überall so sein. Ich leb hier seit 50 Jahr und diese Recht so sehe ich nicht. die größte Gefahr für uns.

 Ich bin Selbstarbeiter. Ich habe viele Leute, die jetzt egal ob Afghanistan oder von aus vielen Länder kommen, wo es dort Krieg angeblich geben soll, aber tun dann bei mir vier Wochen 6 Wochen Urlaub beantrag, damit die zurückgehen, um Urlaub zu machen. Ja, mal heim. Ist es normal? Wir haben Krieg, kommen wir her wegen Krieg und dann gehen machen die dort Urlaub.

 Verstehe ich nicht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Asylchaus, was wir in Deutschland erleben, hat recht wenig mit Asyl zu tun, sondern es ist in Wahrheit eine Völkerwanderung hier in Richtung deutscher Sozialstaat und zwar durch unzählige sichere Drittstaaten hindurch ins gelobte Land, ins Land der besten Sozialleistung Europas, ins Land, wo Milch und Honig fließt, ins Land, in dem die Rechtsstaatlichkeit an die Nahängt wurde und ins Land in dem linksradikale Bundesinnenminister den Rechtsstaat abschaffen und eine Täteropferumkehr

einführen wollen, wenn es darum geht, nachzuweisen, ob man sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung befindet. Diese Regierung und dieses Land hat fertig, meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Land hat fix und fertig. Und das Jahr 2015 verblasst im Gegensatz zu den jetzt anhängigen Asylverfahren und der illegalen Massenzuwanderung, wie wir sie momentan erleben.

 Der Großteil von diesen Leuten unter 25 Jahren alt, zum übergroßen Teil weiterhin junge Männer aus Syrien und Afghanistan, also aus Ländern, wo zwischen denen und uns tausende Kilometer liegen, auf denen sich etliche sichere Länder befinden, wo man alle diese Menschen in Sicherheit bringen könnte. Aber das scheint nicht ihr Ziel zu sein.

 Ihr Ziel scheint zu sein, all diese zum großen Teil nicht asberechtigten Menschen hierherzubringen. Denn mit ihren unsäglichen Bürgergeld haben sie jetzt dafür erneut die nötigen Anreize diesbezügliche schaffen. All das kostet uns jahrlich über 50 Milliarden Euro diese Leute hier durchzubringen und das ist ein riesiger Kostenfaktor und das allermeiste fließt in ihre Völkerwanderungsbürokratie.

Und da rede ich noch nicht mal von den Kosten im Gesundheitswesen, da rede ich noch nicht mal von den Kosten im Bildungsbereich und da rede ich noch nicht mal von den Kosten im Justizbereich, wo sich die Klagen der Asylbrüger bis unter die Decke stapeln. Und da rede ich auch noch nicht über die Kosten des Rechtskreiswechsels für die ukrainischen Kriegsflüchtlinge, die noch nie ein einzel Cent in dieses System eingezahlt haben.

 Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ja schon schlimm genug, dass ich die Arbeitslosengeldizieher von 25% in den letzten Jahren auf 54 45% erhöht haben. Da muss ich ganz ehrlich sagen, 45% aller Harz 4Bezieher sind keine Deutschen mehr und die Schuldin dafür sind sie alle hier. Diese Mindestsicherung ist nicht für diese Menschen gemacht worden, sondern für die deutsche Bevölkerung.

 Und darum muss es heißen Sachleistung Stadtgeldleistung. Und auch hier hätten sie auf die AfD hören sollen. Sie hätten auf uns hören sollen, wenn es um eine restriktive Asylpolitik geht. Wir müssen es illegalen Zuwandern so ungemütlich wie möglich machen. Wir brauchen Ausreisezentren und keine Aufnahmezentren.

 Wir brauchen eine Debatte darüber, ob Deutschland eine Festung sein soll, inklusive in Fragestellung der Gämpfer Flüchtlingskonvention, gerade wenn es um ihre Anwendung geht. Ja, das ist so. und inklusive der in Fragestellung der Rechtsprechierung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenreche, wo man ja glaubt, dass unter Z Hilfenahme unserer eigenen kulturellen und rechtlichen Errungenschaften uns hier auf der Nase herumtanzen zu können und wir finanzieren dann den ganzen Spaß auch noch mit.

 Es ist wirklich notwendig, diese Dinge auch anzupacken. Nur fehlt Ihnen offensichtlich der Mut dazu, uns aber nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und nun ist es eben so, dass Sie die Pharmakonzerne, die Energieunternehmen, die Waffenliefer und die Schleppermafia unterstützen und sie somit Deutschland immer tiefer in eine Schuldenkrise treiben.

 Sie sollten uns weniger kritisieren, sie sollten öfter auf uns hören. Dann würden sie nicht nur die Freiheit und die Gesundheit schützen, dann würden sie die Neutralität schützen, sie würden die Sicherheit unserer Frauen und Kinder schützen und sie würden unsere Identität schützen und sie würden nebenbei noch ein je weit dem Berg an Steuern sparen, den sie in alle Welt verteilen.

 So würde verantwortungsvolle Politik gehen, aber von der sind sie so weit entfernt wie die Erde von der Sonne. Und damit komme ich zum vorliegenden Antrag. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Flüchtlingshilfe vor Grenzkontrollen und Abstüberoffensive Stadt Aufnahme und Alimentierung illegaler Zuwanderung. Hier sollle der Landtag beschließen, die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat für die signifikante Anhebung der aus dem Bundeshaushalt finanzierten Hilfsgelder für das ohne Flüchtlingshilfwerk UNHCR einzusetzen.

Die Hilfsgelder sollen nicht oder lediglich Schwarzwergebunden sein. Zweitens, die Landesregierung wird aufgefordert, sich zur Abwehr illegaler Zuwander im Bundesrat für die Einführung nationaler Grenzkontrollen einzusetzen. Drittens, der Landtag fordert die Bundesregierung dazu auf, sich auf EU-Ebene für die umfassende Kontrolle der EU-Außengrenzen nach dem Vorbild Ungarns und Kohlens einzusetzen.

 Und viertens, die Landesregierung wird aufgefordert, eine Abschiebeoffensive einzuleiten, um die illegalen Zuwander aus Sachsenheit auszuweisen und in ihre Heimat Länder oder Heimatregionen zurückzuführen. Um den Zustrom illegaler Zuwanderer nach Deutschland zu stoppen, muss die Bundesregierung das deutsche Asylrecht wieder konsequent anwenden und analog dazu die an das UNO Flüchtlingshilfwerk ausgezahlten Finanzmittel signifikant erhöhen.

 Es ist ja kein Geheimnis, dass sich der Asylsunami 2015 genau wegen der Streichung von Teilen dieser Finanzmittel und der Einschränkung der Zahlungen in den Flüchtlingslagern in Bewegung setzte. Dabei soll das demokratisch verfasste Industrieland und G7 Mitglied Japan als Vorbild dienen. Infolge der strikten Anwendung des restriktiven Asylrechts gewährte Japan seit Einführung im Jahr 1982 lediglich ein 100 Fällen das Recht auf Asyl.

 Zum Vergleich einer konsequenten Anwendung des deutschen Asylrechts wären im Jahr 2016 lediglich knapp 1000 von 280.000 Asyanträgen zulässig wesen. Der japanische Ansatz Finanzmittel für die Unterbringung und Verpflegung in Krisenregionen zur Verfügung zu stellen, ist aus ökonomischer und gesellschaftlicher Perspektive sinnvoller als der Ansatz kulturfremde Menschen zu entordnen, dauerhaft im eigenen Land anzusiedeln und mit Steuergeldern zu alimentieren.

 Meine sehr geehrten Damen und Herren. Und im Jahr 2020 berichtete die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel UN Flüchtlingshilfe muss wieder betatteln gehen. Helfen, wo die Menschen in Not sind, bevor sie nach Europa kommen. Wer auf diese Strategie setzen will, sollte das UNHCR mit notwendigen Mitteln ausstatten.

 Doch der Organisation geht das Geld aus. Die Krisenregionen Nordafrika und Syrien inklusive der Nachbarländer sind dabei aus deutscher und europäischer Sicht von besonderem Interesse. Dabei gilt, je besser die Versorgung in den indenregionen, desto geringer auch der Migrationsdruck in Richtung Deutschland bzw. Europa. Und in diesem Kontext berichtet die Süddeutsche Zeitung im September 2020.

 Es dürfte also gerade im Interesse der Europäer sein, dass Flüchtlinge dort gut versorgt werden. Schließlich ist die Bereitschaft weitere Migranten aufzunehmen in der EU nicht sehr groß. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese fehlenden Finanzmittel sind insbesondere unter ethischen Gesichtspunkten ein Skandal sind es doch gerade alte Frauen und Kinder, die im Regelfall in den betroffenen Regionen verbleiben, wohingegen sich vor allem junge gesunde und kräftige Männer auf dem Weg nach Deutschland und Europa machen, um dort

von den Segnungen des Sozialstaates zu profitieren. Und analog zu der zuvor beschriebenen und begründeten Anhebung der deutschen Flüchtlingshilfe müssen die Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen sowie an der deutschen Grenze massiv verstärkt werden. den zumeist schlecht ausgebildeten kulturfremden jungen Männern aus dem arabischen und afrikanischen Raum muss durch diese Grenzschutzmaßnahmen verdeutigt werden, dass es für sie keinen Platz in Deutschland und Europa gibt und dass sie ihren Kulturraum verbleiben müssen. Meine

sehr geehrten Damen und Herren, Abschiebung ist Ländersche. Aufgrund dessen ist die Landesregierung aufgefordert, umgehend eine Abschiebeoffensive einzuleiten. Da reicht ihm nicht, wenn man 250 Leute abschiebt von 65in und alle illegalen Zuwander, die sich in Sachsen Anhalt aufhalten, zeitnah in ihre Heimatländer und Heimatregionen zurückzuführen.

 Dort kann sich das UNHCR um die zumeist jungen Männer kümmern und ihnen eine Perspektive vor Ort eröffnen. Insbesondere aus Identitätsgesellschafts- und finanzpolitischen Gründen ist eine schnellstmögliche Abschiebung. Alternativlos schieben Sie also nicht im Promillebereich ab und lassen Sie nicht im hohen Prozentbereich illegal einwandern.

 Machen Sie aus genau umgekehrt und zwar zum Wohle und zum Schütz der eigenen Bevölkerung. Und in diesem Sinne sage ich, stimmen Sie diesem Antrag zu, weil nur so können wir dafür sorgen, dass sich die Menschen in diesem Land wieder sicher fühlen.