Zoff bei Illner! Was darf man überhaupt noch?

diese Verbindung, dass das Cinti und   Roma wären. Also das finde ich da da   wird hier gerade auf ganz populistische   Knöpfe gedrückt, was man   die die irgendwelche Hintermänner, man   soll jetzt auch nicht sagen, das sind   Sinti und Roma, man soll nicht sagen   Rumänien und Bulgarien die Leute können   dieses politisch korrekte nicht mehr   hören.

  Und nach allem, was ich weiß, läuft Herr   Sparn auch rum und sagt, dass jetzt   niemand mehr Herbst der Reform sagen   soll, weil die Regierung ganz genau   weiß, sie wird nicht so schnell liefern   können, dass die Leute es schnell   spüren. der Union, der SPD und der Lin   sitzt die AfD im Nacken und genauso   wirkt diese Koalition.

 Den Showdown   liefern sich jetzt Usouso Chef Philip   Thürmer und der CDU Kommunalpolitiker.   Beide nehmen den Mund gehörig voll. Doch   wer profitiert am Ende, wenn sie nicht   liefern? Das erfährst du jetzt. Noch   eine Randbemerkung: Erneut kein AfDler   eingeladen. Wie siehst du das? Lass es   mich gern in den Kommentaren wissen.

  Herr Zimjak, wir fangen an mit diesen   beiden zentralen Punkten. Erstens war es   ein Fehler, die Ukrainer sofort in das   Bürgergeld zu lassen. Da ist die Politik   nicht aufrichtig bisher. Die werden   irgendwie gerne in den Scat gedrückt,   die Ukraine. Also ganz klare Frage, war   das ein politischer Fehler, der geeint   auch mit der SPD und SPD   Ministerpräsidenten damals übrigens war,   zu sagen, nicht Asylbewerber, sondern   sofort Bürgergeld.

 Ja, damals war die   Situation so, dass man sehr schnell   entscheiden musste und man musste auch   die Kapazitäten sehen vor Ort in den   Kommunen, wie man das dann umsetzt.   Deshalb hat man sich dazu entschieden.   Jetzt gibt’s die Diskussion dann am Ende   zu sagen, man man wechselt den   sogenannten Rechtskreis. Ähm, das hat   noch viele Fragen, da gibt es noch   einige Fragen.

 Wir wollen ja die   Menschen, die aus der Ukraine sind, in   Arbeit bringen. Ähm, also nicht nur   behandeln wie jemanden, der ein   Asylantrag stellt, die gleichen   Leistungen, die sind dann etwas geringer   als beim Bürgergeld, sondern dann in   Arbeit bringen. Ich persönlich finde,   wir müssen uns fokussieren, dass wir   Menschen, die aus der Ukraine gekommen   sind, in Arbeit zu bringen, weil wir   sehen, in anderen Ländern ist die Quote   derjenigen aus der Ukraine viel höher   als in Deutschland.

 Wir sind dort   Spitzenreiter äh mit diesem   Bürgergeldsystem. Äh, wenn ich nach   Polen schaue, dann arbeiten dort die   meisten Menschen aus der Ukraine. Genau.   Hier äh ist der Anteil viel viel   geringer. Da müssen wir ran. Das stimmt   nicht. Wenn man in Deutschland arbeitet,   dann hat man mehr Geld als im   Bürgergeld.   Ja, wenn Sie Vollzeit arbeiten, haben   Sie dann am Ende ein paar Euro mehr in   der Tasche. Das ist eine Theorie.

 Stimmt   auch. Stimmt auch. Haben sie ein paar   Euro mehr. Aber Menschen sagen: “Ja,   aber ein paar Euro.” Dann arbeiten sie   voll Zeit 40 Stunden die Woche und dann   sagen sie den: “Ja, aber du hast doch   100 € mehr im Monat im Monat. Ich bin   völlig dafür, dass die Leute mehr   verdienen sollen.

 Es ist aber falsch und   das haben sie wieder getan, dieses   Märchen zu verbreiten, dass Menschen,   die im Bürgergeld sind, am Ende mehr   oder gleich viel Geld haben wie   Menschen, die arbeiten.   Herr Türmer, wenn Sie im Bürgergeld   sind, sie haben die Zahlen gerade   gehört, haben viele Menschen, wenn sie   Vollzeit arbeiten, in bestimmten   Konstellationen nur unwesentlich mehr   als im Bürgergeld.

 Und dann sagten sich   zu viele Menschen in diesem Land, dann   nehme ich den Job nicht an, dann habe   ich vielleicht 100 oder 200 € weniger,   aber muss nicht arbeiten. Und das ist   ein Problem. Und ich finde, na, ich find   es unverantwortlich, dass wir das nicht,   dass Sie das nicht sehen wollen.   Sprechen Sie mit den Menschen vor Ort.

  Sprechen Sie mit denjenigen, die die   Stellen zu besetzen haben. Viele kommen,   sagen, was geben Sie mir, was verdiene   ich hier? Da sagt er, das lohnt sich für   mich nicht wirklich. Da kann ich auch zu   Hause. Er sagt gleich konkrete gleich.   Ja, genau. Die kommen gleich. Ich wollte   nur ganz kurz Worauf rechnen Sie, wie   viel   die Ukrainer und das Bürgergeld, ein   Dauerbrenner hier in Deutschland.

 Was   meinst du, sollten wir wie in Polen die   Leistungen nach einem Jahr streichen?   Und ganz ehrlich, ich finde es absolut   lächerlich, dass der Staat überall   versucht Geld einzutreiben, nur weil er   selbst nicht mit Geld umgehen kann.   Mir hat ein Hotellier aus dem   Schwarzwald konkret mit Zahlen belegt   dargestellt, dass er eine Beschäftigte   aus der Ukraine hatte, die wollte   arbeiten, hatte ein Kind und hat dann   aber festgestellt, wenn sie bei ihm   arbeitet, dann muss sie eine relativ   geringe, aber eben doch eine Miete   zahlen für die Betriebswohnung und sie   muss die Kindergartengebühren   entrichten, weil die in der Gemeinde   nicht sozial gestaffelt sind und dadurch   hat sie am Ende tatsächlich   ausgerechnet, wenn sie nicht arbeitet,   hat sie über das Bürgergeld netto mehr.   Das sind reale existierende Fälle und   ich find’s gut, wenn Herr Türmer mal   vorbeikommt und mit Unternehmern   spricht, weil es regt diese Leute auf,   dass Menschen nicht arbeiten und   kündigen, weil sie dann weniger Geld   haben, wenn sie es tun.   Jetzt ist er dran, dann ist Frau Bentele   dran.

  Also, ich lade dann gerne alle hier in   der Runde mal ein bei meiner   Tafelausgabe vorbeizukommen und wirklich   nicht nur in, also man findet immer   irgendeinen Einzelfall, an dem man dann   sagen kann, okay, das ist furchtbar   ungerecht, das entspricht aber nicht der   Realität. Und das fand ich eben   auffällig bei Ihnen, Herr Zimjak, als es   ganz ruhig auf ihrer Seite wurde, als es   darum ging, na ja, über wie viele   Menschen reden wir denn hier wirklich?   Also, wie viele Menschen, die Sie gerade   schildern, die Angebote bekommen und die   dann ausschlagen, obwohl sie sie   annehmen könnten, also die sogenannten   Verweigerer. Wie viele gibt es   tatsächlich? Es gab gerade eine Studie   des IAB   600.000 offene Stellen gibt es. Es gibt   600000, aber lassen Sie uns ganz kurz   bei diesem Punkt bleiben. Also von 1,7   bis 1,8 Millionen Menschen, die arbeiten   könnten. Natürlich sind das nicht alles   totalverweigerer, da mögen auch noch   andere Hürden im Weg sein, aber es sind   etwa 1,7 bis 1,8 Millionen Zahl   reinbringen in die Runde, die hat das   gerade erhoben. Die wurden angehalten zu

  überprüfen, wie viele der Verweiger gibt   es denn fallen gerade in den letzten   Monaten beim Jobcenter an. M   sind auf 100 gekommen.   100 100 die andere Zahlen gehen aus,   also wir reden gerade nicht über 100.   Entschuldigung, Frau Bentille ist dran.   Ob man jetzt wirklich mehr Geld hat   durchs Bürgergeld als durchs Arbeiten.

  Diese Zahlenspiele kennen wir ja schon   seit Jahren und die Menschen, die   arbeiten, aber eben so wenig verdienen,   dass sie beispielsweise ihre Wohnung   nicht bezahlen können, können in   Deutschland Wohngeld beantragen und   arbeiten und werden dann mehr Geld.   Bele,   Entschuldigung.

 Also, es gibt ja leider   sogar nicht nur Fälle, sondern es ist   eben vielleicht ein Fehler im System,   dass Menschen, die Bürgergeld bekommen   und mehr arbeiten, also etwas dazu   arbeiten, dass die weniger   Sozialleistungen bekommen. Also das   System scheint offensichtlich eben nicht   nur die bequemeren zu belohnen, sondern   es bestraft sogar die fleißigen, weil   man dann innerhalb dieses Systems   Sozialleistungen entzogen bekommt und   eben eine schlechtere Rechnung macht.

  Also, es sind genau die Beispiele, von   denen Herr Palmer spricht. Das ist unter   Garantie bei Ihnen schon angekommen. Die   Frage ist eine ganz offene. Würden Sie   etwas an diesem System ändern? Es kann   ja in ihren Augen auch nicht ein so gut   funktionierendes sein.   Ich würde an dem System definitiv   ändern, dass wir Menschen wirklich so   qualifizieren und bilden müssen, dass   wir ihnen Arbeitsangebote machen müssen,   den sozialen Arbeitsmarkt stärken   müssen.

 Es gibt schon Maßnahmen, die man   tun muss, damit eben mehr Menschen   wirklich in Arbeit kommen. Klar, wir   haben offene Stellen, wir haben   Menschen, die Jobs   600000 offene Schnell kann nicht alles   an fehlenden Deutchkenntlissen oder   mangelnder Ausbildungs.   600000 für un und Angelnte,   das kann nicht alles an   Deutschkenntnissen, ne? Und wir suchen   Busfahrer.

 Dieses Beispiel vom   ukrainischen Busfahrer, der nicht   perfekt die Sprachprüfung B8 ablegen   muss, das haben Sie bestimmt auch schon   gehört, ne? Also sind wir kompliziert in   unserem System?   Wir sind sicher kompliziert in unser   Wollen Sie eine Antwort? Okay, gerne.   Wunderbar. Also, ich glaube schon, dass   wir was tun können.

 Wir können wie   gesagt den sozialen Arbeitsmarkt   stärken. Wir können wirklich gucken, wie   wir die Menschen zu den Arbeitsplätzen   bringen. Und da machen die Jobcenter   sicherlich auch schon was, aber die   Jobcenter, die kriegen jetzt auch in dem   neuen Haushalt noch mehr Möglichkeiten   und Mittel, um eben bessere   Qualifizierungsmaßnahmen   oder mehr Qualifizierung anzubieten.

  Also ich finde, dass man diese Debatte   unbedingt führen muss und ich finde, man   muss sie redlich führen und ähm es gibt   sehr, sehr viele Einzelbeispiele, wo   Menschen dann sagen, irgendwie lohnt   sich das nicht, wenn ich einen Job   mache. Das kann dann daran liegen, dass   der Abstand zu dem Lohn, den man   bekommt, zu klein ist.

 Oder das   Beispiel, was ähm Herr Palmer gerade   geschildert hat, dass äh dann einfach   noch eine Gebühr anfällt für die Kita.   Ähm und deshalb ist es ja auch so, dass   die Koalition sich entschlossen hat, den   Sozialstaat komplett mal unter die Lupe   zu nehmen. Ich bezweifel, dass es   gelingt in dieser Wahlperiode, aber es   ist richtig, das zu tun und zu gucken.

  Die meisten, also auch ich könnte jetzt   nicht auflisten, welche Sozialleistungen   es im Detail in unserem Staat   tatsächlich gibt, obwohl ich mich sehr   viel damit. 70 sollen es sein, hat Herr   Steinbrück ermittelt, glaube ich, in   diesem und die kann man und ich finde,   dass die ähm die Ankunft der   Ukrainerinnen und Ukrainer hier in   Deutschland ja ein guter Beleg dafür   ist, dass mit unserem System was nicht   stimmt.

 Wir haben sie ähm und ich halte   es für einen Fehler, dass die   Bundesregierung von Anfang an gesagt   hat, äh ins Bürgergeld ist es richtig,   dann äh ist es leichter, die Menschen in   Arbeit zu vermitteln. Aber was machen   denn die Jobcenter? die sagen, ihr macht   jetzt erstmal einen Sprachkurs und dann   gucken wir nach der Kinderbetreuung und   äh dann schauen wir, ob wir euch in   Arbeit bekommen.

 Und dann haben sich die   Menschen, die ähm hier aus dem Krieg   hingekommen sind, nach ein zwei Jahren   so daran gewöhnt im Bürgergeld zu sein   und haben sich damit eingerichtet und   dann äh wir haben das Wort Schwarzarbeit   heute noch äh aus meiner Sicht noch   nicht genug diskutiert, auch das gibt   es,   weil wir beim Missbrauch noch nicht   waren.

  Ja, genau. Und das wird dann den Teilen   auch als ganz normal hingenommen, dass   man halt das Bürgergeld hat und noch   irgendwo sich mit einem kleinen Job was   dazu verdient.   Schön und gut, dass in den Talkshows   endlich ehrlicher geredet wird. Doch   passieren tut wenig. März und die Union   hatten versprochen, dass Ukrainer kein   Bürgergeld mehr bekommen sollen.

 Bis   heute hört man davon nichts.   Der ganze Mann kämpft für Henrik Bü. Ich   muss bei der ich muss bei der Wahrheit   bleiben. Wir haben heute morgen noch   Ratien gesehen gegen diesen   Sozialmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.   Wir gehen dort mit im Zusammenschluss   mit allen Behörden dagegen vor. Äh und   wir wir bei den Kontrollen sehen Sie es   doch.

 Die Kinder sind nicht in der   Schule, wenn die Kinder überhaupt da   sind. Menschen, die Sozialleistung   beziehen, die dort nicht mehr wohnen,   das geht nicht. Und das hat was mit der   EU zu tun, nämlich der Zuwanderung aus   Südosturopa und damit muss Schluss sein   und zwar so schnell wie möglich. wieder   Worte.   Man muss jetzt schon mal sagen, dass   genau das, was Sie gerade betreiben, ist   eben falsch, weil es sind nicht   diejenigen, die Arbeitnehmerinnen, die   irgendwie hierher gekart werden in   Bussen, ich kenne diese Situation, das   sind nicht die Übeltäter in dieser   Situation und ich muss auch sagen, diese   Verbindung, dass das Cinti und Roma   wären, also das finde ich da wird hier   gerade auf ganz populistische Knöpfe   gedrückt. Was man machen muss, ist, dass   man gegen diese Bandenstrukturen   dahinter vorgeht. Aber die, die ganz   vorne stehen, das sind in aller Regel   ganz arme Teufel, die massiv ausgebeutet   werden. Also die sind nicht die Garoven   in der Erzählung. Und das geht mir sehr   dolle gegen den Strich.   Türmer, wissen Sie, ich habe nach diesem   nach diesen vielen Terminen, die ich   jetzt gemacht habe in diesen Städten

  auch, die mal sehr stark SPD waren, die   Leute können dieses keiner ist schuld.   Sagen Sie bloß, Herr D, lassen Sie mich   doch jetzt, lassen Sie mich doch jetzt   aussprechen.   Nee, ne, ja, die irgendwelche   Hintermänner, man soll jetzt auch nicht   sagen, das sind Sinti und Roma, man soll   nicht sagen Rumänien und Bulgarien.

 Die   Leute können dieses politisch korrekte   nicht mehr hören, dass nicht mehr über   die Probleme gesprochen wird. Es geht   darum, Menschen kommen durch die   EU-freizügigkeit einfach in unser   Sozialsystem. Damit muss Schluss sein.   Da müssen Sie doch als vernünftiger   Sozialdemokrat sagen, da hat Herjak   recht, da hat Karsten Lindmann recht, da   müssen wir was unternehmen. Punkt.

 Als   als vernünftiger Sozialdemokrat stelle   ich mich vor diejenigen, die ausgebeutet   werden. Und natürlich will ich nicht,   dass der Sozialstaat ausgebeutet wird,   aber doch nicht von denjenigen, die   hierher gebracht werden, die selbst auch   da ist noch mal ein Player nicht zu viel   zu verändern.

 Alle, Frau Quadbeck müssen   sich bewegen. Alle haben auch einen   Druck sich zu bewegen, weil sie es in   dieser Regierung angekündigt haben. Da   ist also ganz schön was im Kessel und es   werden wieder Versprechen gebrochen,   vielleicht auch an Stellen noch mal an   Stellen, die man eigentlich schon als   bearbeitet wähnte und dann senkt sich   gleich wieder die Glaubwürdigkeit beim   Bürger.

 Wie kommt man raus aus dieser   hässlichen Quadratur? Ja, den den Mund,   also die Erkenntnis ist ja eigentlich   da, den Mund nicht so vollnehmen. Also   das letzte Stichwort Herbst der Reform   ist ja jetzt auch schon wieder   abgeräumt. Der Kanzler hat es in den   beiden Regierungserklärungen in der   Generaldebatte hat er es nicht mehr in   den Mund genommen.

 Und nach allem, was   ich weiß, läuft Herr Sparn auch rum und   sagt, dass jetzt niemand mehr Herbst der   Reform sagen soll, weil die Regierung   ganz genau weiß, sie wird nicht so   schnell liefern können, dass die Leute   es schnell spüren. Wir dürfen das   N-Wort, Z-wort, S- Wort, R-Wort, kurz,   das ganze Alphabet offenbar nicht mehr   sagen.

 Wie soll man Probleme erfassen,   wenn man die Nationalitäten nicht   benennen darf? Darf man in   Nordrhein-Westfalen wirklich diesen   Sozialbetrug zulassen? Und jetzt mal   ganz ehrlich, Butter bei die Fische.   Diese Betrügereien sind ja nicht erst   seit gestern bekannt. Die CDU und SPD   wollen zu den NRW-Wahlen einfach nur   glänzen und betreiben in meinen Augen   Symbolpolitik.

 Am Ende des Tages wird   nichts dabei herauskommen und wir reden   schon über das nächste Bundesland, in   dem wieder Wahlen stattfinden. Wacht   doch endlich auf. Der beste Beweis. März   und Jens Spahn laufen peinlicherweise   herum und meinen, man soll Herbst der   Reformen nicht mehr sagen. Einfach nicht   mehr ernst zu nehmen, diese Altparteien.

  Oder bin ich zu streng? Laß mich gerne   wissen und alles Gute.