Wir erleben derzeit eine politische Landschaft, die in ihren Grundfesten erschüttert wird und in der sich die Ereignisse mit atemberaubender Geschwindigkeit überschlagen. Es sind topaktuelle und überaus brisante Nachrichten, die das Licht der Öffentlichkeit erblicken und schonungslos offenlegen, wie tief der Riss zwischen den etablierten Machtstrukturen und der gesellschaftlichen Realität mittlerweile geworden ist. Ein wahrer Star-Unternehmer, ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft, hat nun den Schritt gewagt und ganz offiziell die Alternative für Deutschland unterstützt. Ein namhafter Milliardär spendet eine erhebliche Summe, und die mediale Empörung kennt erwartungsgemäß kaum noch Grenzen. Gleichzeitig erleben wir den dramatischen Niedergang der einst so stolzen SPD, die in den Umfragen gnadenlos abstürzt und in einem entscheidenden Bundesland mit rasantem Tempo auf die historische Fünf-Prozent-Hürde zusteuert. Ein aktueller und brisanter Medienbericht belegt sogar, dass man dieses vernichtende Szenario intern in den eigenen Reihen für absolut möglich und realistisch hält. Doch um das gesamte Ausmaß dieser tektonischen Verschiebungen in unserem Land zu verstehen, müssen wir die Puzzleteile der jüngsten Geschehnisse nacheinander zusammensetzen.

Beginnen wir mit der beispiellosen Schmutzkampagne, die wir alle in den letzten Wochen und Monaten hautnah miterleben durften. Die CDU hat mit bemerkenswerter Hartnäckigkeit versucht, eine angebliche Vetternwirtschaftsaffäre gegen die AfD hochzukochen. Das Ziel war durchschaubar und offensichtlich: Man wollte sich kurz vor den anstehenden und überaus wichtigen Wahlen in diesem Jahr politisch profilieren und den aufstrebenden politischen Gegner mit allen Mitteln diskreditieren. In diesem Zusammenhang trat Jens Spahn auf den Plan und behauptete allen Ernstes, das, was die AfD dort mache, sei ein offener Betrug am hart arbeitenden Steuerzahler. Bei solchen Aussagen bleibt dem aufmerksamen Beobachter regelrecht die Spucke weg. Man muss sich an dieser Stelle wirklich unweigerlich die Frage stellen, wie Herr Spahn eigentlich seine eigene, bundesweit berüchtigte Maskenaffäre betiteln würde. Es wäre überaus erhellend zu erfahren, wann genau er eigentlich gedenkt, die immensen Summen, die dieser fragwürdige Spaß den Steuerzahler in der Vergangenheit gekostet hat, wieder in die Staatskassen zurückzuerstatten. Wenn man im absoluten Glashaus sitzt, sollte man tunlichst vermeiden, mit solch gewaltigen Felsbrocken um sich zu werfen.

Wie vorherzusehen war, fällt diese durchsichtige Strategie nun mit voller Wucht auf die CDU selbst zurück. Prompt und unweigerlich ist genau das eingetreten, wovor kritische Stimmen immer gewarnt haben. Plötzlich stehen massive Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen hochrangige Funktionäre der Christdemokraten selbst im Raum. In Sachsen-Anhalt geht es aktuell um ein sehr hohes Tier innerhalb der CDU, gegen das nun in den Medien diese gravierenden Vorwürfe erhoben werden. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie und zeigt das ganze Ausmaß der politischen Heuchelei. Sie zeigen mit dem moralischen Zeigefinger empört auf die politische Konkurrenz, prangern Verfehlungen an, die sie in den eigenen Reihen offenbar seit langer Zeit selbst und weitaus ausgiebiger praktizieren. Wen kann das in der heutigen Zeit eigentlich noch ernsthaft verwundern? Diese Doppelmoral zieht sich wie ein roter Faden durch das Verhalten der etablierten Kräfte.

Ein weiteres, überaus erschreckendes Beispiel für diese abstoßenden Methoden lieferte Manuel Hagel von der CDU während eines kürzlich stattgefundenen Triells beim SWR. Wer diese Diskussion aufmerksam und live verfolgt hat, konnte mit eigenen Augen sehen, wie souverän und brillant Markus Frohnmaier von der AfD auftrat und eine exzellente Figur machte. Um ihn rhetorisch in die Enge zu treiben, dachte sich Manuel Hagel etwas besonders Bösartiges und Niederträchtiges aus. Er warf Frohnmaier völlig ohne stichhaltige Belege vor, er und seine Partei seien gegen behinderte Menschen eingestellt. Diese Art der völlig unhaltbaren Schmutzkampagnen ist es, die den Altparteien letztendlich nicht im Geringsten weiterhilft. Im Gegenteil, sie sorgen auf lange Sicht nur dafür, dass gegen sie selbst mit noch größerer Härte ausgeteilt wird und die eigene Glaubwürdigkeit vollends zerstört wird. Und genau diese ausgleichende Gerechtigkeit hat nun auch Herrn Hagel mit voller Härte getroffen. Unmittelbar vor der Wahl hat er sich einen handfesten Skandal eingefangen. Ein älteres Video von ihm ging plötzlich viral, in dem er auf überaus befremdliche und schwärmerische Weise über minderjährige Mädchen in einer Schulklasse spricht. Das ist exakt das Resultat jenes schmutzigen und unfairen Wahlkampfes, den diese Politiker unbedingt führen wollten, um den politischen Gegner zu diffamieren. Nun dürfen sie am eigenen Leib erfahren, wie bitter die Medizin schmeckt, die sie anderen so gerne und rücksichtslos verabreichen.

Doch die schiere Panik grassiert keineswegs nur in den Hinterzimmern der CDU, auch bei der SPD stehen die Zeichen unübersehbar auf Sturm. Selbst große Leitmedien wie die Bild-Zeitung haben unlängst darüber berichtet, dass die Stimmung innerhalb der SPD absolut desaströs sei. Bekanntermaßen verfügen diese Medienhäuser über tiefe und verlässliche interne Quellen in den Parteizentralen, um stets als Erste an solch brisante Informationen zu gelangen. Aus diesen Berichten geht ganz klar hervor, dass man bei den Sozialdemokraten mittlerweile ernsthaft davon ausgeht, dass dieses Jahr zu einem historischen Untergangsjahr für die Partei werden könnte. Und man höre und staune: Man hält es intern allen Ernstes für ein realistisches Szenario, bei den anstehenden Wahlen dramatisch unter die Fünf-Prozent-Hürde zu stürzen. Es besteht also die sehr reale Möglichkeit, dass die einstige Arbeiterpartei in Sachsen-Anhalt bei der kommenden Landtagswahl komplett in die Bedeutungslosigkeit abrutscht und aus dem Parlament fliegt. Betrachtet man die derzeitige politische Großwetterlage, so ist dieses Gefühl eines drohenden Absturzes mehr als greifbar und absolut nachvollziehbar. Ein historischer Tiefschlag scheint unausweichlich, und es stellt sich die berechtigte Frage, ob die Bürger diesen verdienten Absturz nicht sogar bejubeln würden.

Abschluss SPD-Parteitag: AfD-Verbot ja, Verteidungsausgaben naja

Wie völlig abgehoben und entfremdet diese Partei von der Lebensrealität der normalen Menschen agiert, zeigt ein unfassbarer Vorfall aus Baden-Württemberg, der einen regelrecht fassungslos zurücklässt. Dort ließ sich der SPD-Fraktionschef und Spitzenkandidat Andreas Stoch überaus medienwirksam von Kameras begleiten, als er einen örtlichen Tafelladen besuchte. Er inszenierte sich dort perfekt als der volksnahe, besorgte Politiker, der sich mitfühlend die Nöte der Ärmsten in unserer Gesellschaft anhört und angeblich fest an der Seite der Bedürftigen steht. Doch kaum waren die schönen Bilder im Kasten, offenbarte er sein wahres Gesicht. Er wies seinen persönlichen Chauffeur völlig ungeniert an, in der Zwischenzeit kurz über die Grenze nach Frankreich zu fahren, um ihm dort exquisite Entenpastete und weitere Delikatessen zu besorgen. Eine solche himmelschreiende Dekadenz ist mit Worten kaum noch zu fassen. Diese unfassbare Doppelmoral – Wasser predigen und teuersten Wein trinken – ist genau das, wofür die SPD heute steht. Angesichts einer solchen Arroganz der Macht verwundert es niemanden mehr, dass die Umfragewerte dieser Partei im freien Fall sind.

Während die Altparteien also in ihren eigenen Skandalen, in Heuchelei und Panik versinken, wenden wir uns nun dem eigentlichen, alles überstrahlenden Hauptthema zu: Wie ein prominenter Star-Unternehmer aus der Deckung tritt, der AfD massiv hilft und sogar offiziell für sie spendet. Es gibt einen neuen Milliardär auf der politischen Bühne, der die stärkste Oppositionskraft unterstützt und dessen Name nun ganz offiziell im Rechenschaftsbericht auftaucht, da er die gesetzliche Kennzeichnungsgrenze für Parteispenden überschritten hat. Es handelt sich hierbei um niemanden Geringeren als den Gründer der gigantischen Möbelkette Höffner, Kurt Krieger. Ein Name, der jedem in Deutschland ein Begriff sein dürfte, wenn es um Möbel und große Wirtschaftskraft geht. Dieser Mann hat beachtliche 18.000 Euro an die Alternative für Deutschland gespendet. Wir sprechen hier nicht von irgendeinem Kleinunternehmer, sondern von einem der ganz Großen in der deutschen Wirtschaftslandschaft. Ein Star-Unternehmer, der ganz offensichtlich nicht das geringste Problem damit hat, diese Partei finanziell zu unterstützen und als konsequente Folge daraus auch völlig transparent namentlich genannt zu werden.

Die Reaktionen der Mainstream-Medien auf diesen mutigen Schritt sind geradezu entlarvend und billig. Vom Redaktionsnetzwerk Deutschland und anderen Publikationen wird sofort mahnend geschrieben, dass gerade hochkarätige Unternehmer wie er doch eigentlich akribisch um ihren guten Ruf besorgt sein müssten und solch hohe direkte Spenden an die AfD deshalb höchst ungewöhnlich seien. Genau hier offenbart sich doch das Kernproblem unserer aktuellen gesellschaftlichen Debatte! Ist es nicht exakt diese vergiftete, von den Medien gezielt befeuerte Stimmung, die überhaupt erst dazu beiträgt, dass sich unzählige Bürger und Unternehmer in diesem Land schlichtweg nicht mehr trauen, sich offen zu ihren politischen Überzeugungen zu bekennen? Es ist zutiefst undemokratisch, eine Atmosphäre der Angst zu schaffen, in der suggeriert wird, der persönliche oder geschäftliche Ruf sei automatisch ruiniert, nur weil man eine legal zugelassene und demokratisch wählbare Partei unterstützt. Die AfD ist aktuell die stärkste politische Kraft in weiten Teilen Deutschlands, sie wird von Millionen Bürgern auf rein demokratischem Wege gewählt. Jeder Mensch und jeder Unternehmer hat das absolute Recht, sie genauso zu unterstützen wie jede andere Partei auch. Daher gebührt Kurt Krieger an dieser Stelle höchster Respekt für seinen Mut, als herausragender Wirtschaftsvertreter öffentlich Rückgrat zu beweisen.

Dieser Vorgang spricht Bände und zeigt einen massiven Stimmungsumschwung im Land an. Die alten, künstlich errichteten Barrieren bröckeln unaufhaltsam. Wir beobachten beispielsweise im Osten Deutschlands sehr deutlich, dass Institutionen wie die dortige Industrie- und Handelskammer ganz offen kommunizieren, den Dialog mit der AfD nicht länger verweigern zu wollen. Es gibt auf wirtschaftlicher Ebene keine unsichtbare Brandmauer mehr, man redet vernünftig miteinander, weil man die Realitäten anerkennt. Die Zeichen der Zeit deuten völlig unmissverständlich auf die erste Regierungsbeteiligung hin. Wer sich die aktuellen Umfragewerte, etwa in Sachsen-Anhalt, ansieht, wo die Partei stramm auf die 40-Prozent-Marke zugeht, dem wird klar: Der Weg zur absoluten Mehrheit ist bereitet. Es scheint wahrlich nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis dieser historische politische Wechsel endgültig vollzogen wird. Immer mehr Menschen, auch prominente und einflussreiche Akteure aus der Wirtschaft, bekennen sich zu diesem Weg. Das ist ein überaus positives und starkes Zeichen für die Demokratie.

Zum Abschluss muss noch eine weitere, überaus erfreuliche Entwicklung beleuchtet werden, die zeigt, wie sehr sich die Machtverhältnisse und die Wirkungsmacht der Eliten ins Gegenteil verkehrt haben. Kürzlich hatte ein selbsternannter Vordenker der CDU die unglaubliche Dreistigkeit besessen, öffentlich dazu aufzurufen, unabhängige journalistische und mediale Arbeit, die nicht dem Regierungskurs entspricht, bloß nicht mehr mit Spenden zu unterstützen. Er kritisierte Geschäftsmodelle von freien Berichterstattern und störte sich massiv an einer rechtskonservativen Ausrichtung – was wenig verwundert, da die CDU selbst längst zu einer stark linksorientierten Partei mutiert ist. Doch die Reaktion der Bürger auf diese überhebliche Bevormundung war geradezu phänomenal und zutiefst bewegend. So meldete sich beispielsweise ein Mann, der lediglich eine bescheidene Rente bezieht und finanziell normalerweise nicht in der Lage ist, oft zu spenden. Doch genau wegen dieser dummdreisten Aufforderung des CDU-Politikers fühlte er sich dermaßen provoziert, dass er als Zeichen des stillen Protests zehn Euro spendete.

Diese perfiden Kampagnen gegen die freie und unzensierte Meinungsäußerung bewirken exakt das absolute Gegenteil von dem, was sie eigentlich beabsichtigen. Die Menschen in unserem Land durchschauen diese Manöver, sie lesen diese autoritären Aufrufe, alternative Medien nicht mehr zu unterstützen, und tun dann aus tiefster Überzeugung erst recht genau das Gegenteil. Es ist ein überwältigendes Zeichen der Solidarität, wenn sich Bürger nicht vorschreiben lassen, wen sie unterstützen dürfen und wen nicht. Sie stärken all jenen den Rücken, die sich nicht verbiegen lassen und weigern sich strikt, zuzulassen, dass elitäre Kreise unliebsame Stimmen und freie Berichterstatter finanziell und gesellschaftlich austrocknen. Die Bereitschaft, freie mediale Aufklärungsarbeit gerade vor solch entscheidenden Wahlen freiwillig zu fördern, zeigt, dass der Geist der Freiheit und des selbstbestimmten Denkens in der Bevölkerung lebendiger ist denn je. Dank dieser großartigen Unterstützung kann die Aufklärungsarbeit auch weiterhin mit voller Kraft vorangetrieben werden, völlig unzensiert und jenseits des etablierten Mainstreams. Wer im Glashaus sitzt, darf sich nicht wundern, wenn die Wahrheit am Ende wie ein Orkan hindurchfegt.