SPD-MANN unterbricht Weidel — dann erlebt er sein BLAUES WUNDER!
SPD-MANN unterbricht Weidel — dann erlebt er sein BLAUES WUNDER!
Zwischer Zwischenfrage des Abgeordnen Wiese aus der SPD üblich. Das wissen Sie auch eine Haushaltsdebatte, aber sie nein, ich habe Frau Jen sowieso keine Angst. Sie haben Angst Dr. Weidel es ist sehr schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Da hat Ihr Covorsitzender Herr Krupalla mehr Rückrad gehabt in der letzten Sitzungswoche.
Abend zu Donald Trump und nach Russland. Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt. Frau Dr. Weidel, ihre Zeit ist abgelaufen. Das ist sehr schade. Ich gerade angefangen. Nein, nein, nein, nein. Darf ich bitte reden? Darf ich antworten? Unfassbare Szenen aus dem Bundestag. Al Weidel spricht einen Satz und plötzlich ist ihre Redezeit abgelaufen.
Zufall, Frau Klöckner? Der Auslöser wie so oft ist ein Schlagabtausch mit dem SPD Abgeordneten Dirk Wiese, der versucht hat Weidel mit schmutzigen Unterstellungen in die Ecke zu drängen. Doch was dann passiert, hat niemand kommen sehen. Der Abgeordnete Dirkwiese aus der SPD Fraktion. Bitte sehr. Sehr geehrte Frau Dr.
Weidel, es ist sehr schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Da hat Ihr Corvorsitzender Herr Krupaller mehr Rückgrad gehabt in der letzten Sitzungswoche. Sie haben gerade die Katze aus dem Sack gelassen. Das will ich den Bürgerinnen und Bürgern noch mal deutlich machen. Sie wollen den Schwerpunkt setzen auf die Privatisierung der Rente.
Das heißt, sie legen die Axt an die gesetzliche Rentenversicherung, was faktisch Kürzungen für Millionen Bürgerinnen und Bürger bei der gesetzlichen Rente bedeutet. Worauf ich aber zu sprechen kommen will, das ist ihr Beispiel mit dem Schiff Deutschland, das Zweifelsne auf hoher See gerade ist und einige Herausforderungen zu treffen hat.
Die große Herausforderung für das Schiff Deutschland ist aber, dass es Menschen im Maschinenraum gibt aus ihrer Partei, die versuchen Löcher in das Schiff Deutschland reinzuhauen, weil sie nicht deutsche Interessen vertreten, sondern russische Interessen vertreten. Und darum will ich Sie heute hier noch mal fragen, weil Ihre Fraktion bis heute Entschuldigung, wir halten uns ja alle an Regeln.
Ich habe vorhin gesagt, dass die Rednerin das Wort hat. Jetzt hat der Kollege das Wort, weil er das Wort zu einer Kurzintervention bekommen hat und das kriegen wir alle hin, wenn man uns anstrengt. Bitte. Und darum will ich Ihnen heute hier tatsächlich einfach noch mal die Frage stellen, weil Sie können sich ja selbst in Ihrer eigenen Fraktion nicht durchsetzen.
Sie wollten ein Machtwort sprechen, das Abgeordnete ihrer Fraktion nicht nach Russland reisen. Die haben ihre ihr Machtwort, was sie vermeintlich gesagt haben, ignoriert. Und jetzt ist rausgekommen in der letzten Sitzungswoche, dass sie Anfragen stellen. Das ist in Ordnung. Aber ehrlicherweise, da ist nichts gesagt worden, warum Sie diese sicherheitsrelevanten Anfragen stellen.
Und jetzt ist rausgekommen, 7000 sicherheitsrelevante Anfragen, 7000, die Sie gestellt haben, einzelne Abgeordnete, unter anderem bis zu 200. Wo gehen Militärtransport in diesem Land her? Wo ist kritische Infrastruktur, wenn es zum Spannungsfall tatsächlich kommt? Und darum meine Frage einfach heute noch mal hier.
Was machen Sie mit diesen sicherheitsrelevanten Anfragen? Was vertreten sie wirklich für Interessen als AfD Fraktion und warum hält Ihr Machtwort in der AfD Fraktion überhaupt nichts? Abgeordnete Reisen, obwohl sie das nicht wollen? Dirk Wiese, der Mann, der aussieht wie ein SPD Ortsvereinsvorsitzender auf Klassenfahrt, hat sich wirklich Mühe gegeben. Rente Russland 7000 Anfragen.
Der Vorwurfsbaukasten der SPD einmal komplett ausgepackt und jetzt bist du dran. Glaubst du, dasses Angriff gleich nach hinten losgeht? Schreib’s in die Kommentare und schauen wir, wer recht behält. Vielen herzlichen Dank für Ihre Kurzintervention. Die Betonung liegt auf kurz, sehr geehrter Kollege Wiese.
Punkt 1, Punkt 1 zur Rentenversicherung. Zur Rentenversicherung. Es handelt sich hier nicht um eine Privatisierung, sondern um eine staatliche Ergänzung der Kapitaldeckung, die staatlich gefördert wird. nicht nur über der ersten Säule durch ein Ausgleichsfond, der staatlich äh gefördert wird, sondern auch durch eine kapitalgedeckte betriebliche Rente und eine kapitalgedeckte private Rente in der dritten Säule.
Das hat mit Privatisierung nichts zu tun, sondern mit einer Kapitaldeckung, um demographische Risiken Ja, um demographische Risiken, um Darf ich bitte reden? Darf ich antworten? Also jetzt so jetzt kommen wir alle mal ein bisschen runter. Es ist glaube ich es ist glaube ich gar nicht so schwer zwischen Frage und Antwort zu unterscheiden und jetzt ist die Antwort bei Frau Dr. Weidel. Bitte sehr.
Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Es geht mir hier um die Darlegung eines Rentenkonzeptes, das auf einem dreisäuligen Prinzip beruht und ähm, dass die Risike die Risiken diversifiziert und dementsprechend die demographischen Risiken, wie wir sie hier vorfinden, in Deutschland aufgrund der geringeburten Rase Rate abfedern können.
Das ist Punkt 1, keine Privatisierung, sondern eine Kapitaldeckung. Punkt 2, die Reisen ähm unserer Abgeordneten nach Russland. Wissen Sie, vielleicht haben Sie schon festgestellt, dass wir die einzige Partei, die einzige Fraktion sind mit offenen Kanälen zu den zu den USA, zu Donald Trump und nach Russland. Wir haben immer genau das gefordert, was Donald Trump heute umsetzt und ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt.
So, Frau Dr. Weidel, ihre Zeit ist abgelaufen. Das ist sehr schade, dass angefangen. Nein, nein, nein, nein. Halten wir kurz fest, was hier gerade passiert ist. Klöckner sagt selbst wörtlich: “Wiese ist genau auf die 2 Minuten gekommen.” Genau. Aber hat jemand mitgezählt, wie Wiese vorhin noch seinen Satz zu Ende sprechen durfte? Wie ihn keiner unterbrochen hat, als die 120 Sekunden abgelaufen waren? Und jetzt bei Weidel wird plötzlich die Stoppuhr gezückt, mitten im stärksten Moment ihrer Antwort. Ich habe so die Sitzung
leite ich und ich habe aus der AfD Fraktion mehrfach gehört eben Kurzintervention. Wir haben jüngst beschlossen, miteinander eine neu, jetzt hören Sie bitte zu, es kann nicht schaden, wenn man diese Erkenntnis mitnimmt für die zukünftigen Zwischenrufe. Wir haben hier gemeinsam eine neue Geschäftsordnung beschlossen und man kann reinblicken und das dann erfahren, dass eine die Mehrheit hat es hier beschlossen.
Ich weiß nicht, ob Sie das Mehrheitsprinzip hier abschaffen wollen, wir nicht. Ich will sehr klar sagen und in dieser Geschäftsordnung ist beschloss, wenn Sie ganz gerne nachher bitte noch mal, wenn es wen mal auf die zwei die Zwischenreden unter der AfD machen wir gleich. Ähm, zur Geschäftsordnung, wir haben eine klare Regel getroffen, die heißt bei Kurzinterventionen, dass sie bis 2 Minuten sein können.
Und diese 2 Minuten habe ich hier und sehe sie und Herr Dr. Wiese ist genau auf die 2 Minuten gekommen. Ich hätte ihn sonst abgebrochen und die Antwort ist genauso. Und das liegt nicht in ihrer Entscheidung, ob ich jetzt was abbrechen muss oder nicht. Wir haben uns gemeinsame Regeln gegeben und die überprüfen wir dann auch und die gelten für alle. So viel dazu.
Und dann die Belehrung. Ich weiß nicht, ob Sie das Mehrheitsprinzip hier abschaffen wollen. Das Mehrheitsprinzip im Bundestag gegenüber einer Oppositionsführerin. Das ist nicht Geschäftsordnung, das ist Brandmauer in Aktion. Fritz hat sie gebaut, Klöckner verteidigt sie notfalls mit der Stoppuhr.
Und ihr wisst, was das eigentlich verräterische ist, dass sie es überhaupt tun muss, weil Argumente alleinreichen gegen Weidel offenbar nicht mehr. Aber jetzt mal ganz ehrlich, was denkt ihr über das alles? War das, was Klöckner da gemacht hat, noch Geschäftsordnung? Oder habt ihr genauso wie ich das Gefühl, dass hier nicht mehr die Regeln regieren, sondern die Agenda? Schreibt mir in die Kommentare, wer hat diese Runde wirklich gewonnen? Wenn euch gefallen hat, was ihr hier im Zauberblick gesehen habt, lasst einen Daumen da, abonniert den Kanal und wir
sehen uns beim nächsten Mal. M.
