Krankenkasse explodiert – Ulrich spricht Klartext!

Krankenkasse explodiert – Ulrich spricht Klartext! 

Ich habe lange nicht mehr so viele dicke Karren mit einem ukrainischen Kennzeichen gesehen, wie hier Porsche Panamera, GLS, SQ7 und und. Und da stelle ich mir noch ganz klar die Frage, wie oft wurde hier mal eine Vermögensfeststellung gemacht? Wir haben 700.000 Ukrainer in Deutschland im Bürgergeldbezug. 700.

000, das sind alles Mittel, die uns an anderer Stelle fehlen. Und wie oft wurde da mal genauer hingeguckt und auch Eigenmittel herangezogen, so wie sich es eigentlich gehören sollte. Die Zahlen frage ich gerade ab. Ich halte dich auf dem Laufen und ich bin sehr gespannt. Im Zahnzentrum Köln behandeln UA und seine Kollegen überdurchschnittlich viele ukrainische Flüchtlinge.

 Die sind als Bürgergeldempfänger auch gesetzlich versichert. Also noch mehr Patienten im gedeckelten System. Unsere ukrainischen Patienten berichten mir, dass die Versorgung in der Ukraine gerade für hochwertigen Zahnersatz immer privat bezahlt wird. Seine Patientenrangfolge eine vierklassengesellschaft. Am liebsten sind mir die Privatpatienten.

 Hier wird jede Behandlung bezahlt. Auch für Asylbewerber bezahlt das Sozialamt aus Steuergeld mir jede Behandlung. Dann kommen erst die gesetzlich Versicherten, die unterliegen einem Budget und zum Schluss noch die AOK Patienten. Hier wird mir noch mehr abgezogen. Meine sehr Damen und Herren, dieses Land hier, es wird ausgenommen wie eine Weihnachtsganz.

 nicht sein, dass jemand mit einem SUV um der Ecke parkt, dann zu Fuß zur Behörde geht, den Eindruck der Mittellosigkeit erweckt und dann sagt, er braucht Bürgergeld, dann wieder zurück in sein dickes Fahrzeug steigt und die Behörden keine Möglichkeiten haben, irgendwas dagegen zu machen. Man muss einfach mal gucken, ob das was sie den Menschen erzählen Striegel mit dem zusammenfasst, was sie selbst leben.

 Der Striegel, ja, sie gehen ja auch als Grüner hier raus, steigen in den dicken Dieselbus und düsen dann vom Landtagshof. Das ist genau die Doppelmoral der Grün. Leute, die Krankenkassenbeiträge steigen immer weiter. Die Regierung plant das Ehegartensplitting abzuschaffen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen und künftig sollen unsere Frauen nicht mehr bei uns mitversichert sein.

 Aber das ist noch nicht alles. Wir zahlen, ob wir wollen oder nicht, 13 Milliarden jährlich für Verpflegung, Arzt und Zahnbehandlungen und wir werden am anderen Ende wie Bürger vierter Klasse behandelt. Genau das spricht Ulrich hier offen an und Striegel meint mal wieder den Retter der Stunde zu spielen. Also Leute, schauen wir uns an, was Ulrich zu sagen hat und im Anschluss gibt’s noch die kompletten Clips.

 Hinterlasst ein Like für Ulrich und los geht’s. Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich war ja vor einigen Monaten mal in Berlin unterwegs, da war ich wirklich schockiert und ich spreche jetzt wieder das aus, was sehr viele Menschen überall in unseren Städten auf den Städten, auf den Straßen denken. Ich habe selten so viele dicke Autos mit dem ukrainischen Kennzeichen gesehen und das, obwohl wir nach wie vor über 700.

000 1000 Ukrainer im Bürgergeldbezug haben wirklich auf Kosten unserer deutschen Bürger und Steuerzahler und da stellen sich viele Menschen natürlich zurecht die Frage, wie das sein kann und warum denn hier keigene Eigenmittel auch mal herangezogen woh werden und genau das wollte ich auch wissen. Ich habe eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

 Wie oft kam es denn vor, dass mal eine Vermögensfeststellung gemacht wurde? Wie oft wurden mal Eigenmittel herangezogen und wie oft gab es mal eine Leistungseinstellung? Das heiß beispielsweise, wenn jemand im Antrag falsche Angaben gemacht hat, Bedrohung hat etc. Wie oft wurde das dann mal unterbunden? Und wissen Sie, was die Antwort der Landesregierigung war? Das zähle ich Ihnen heute ganz exklusiv hier und heute 0 € wurden eingezogen.

 Es gab keinen einzigen Fall in diesem ganzen Bundesland seit 2022, wo Eigenmittel herangezogen wurden oder wo eine Leistungseinstellung nach falschen Angab erfolgt ist. Und ich sag mal, bei tausenden Anträgen halte ich die Wahrscheinlichkeit, dass das richtig ist, ebenfalls für null. Das ist eigentlich unmöglich.

 Es ist eine politischer Willen zu lassen unser deutschen Bürgerin Steuerzahler. Meine sehr gerten Damen und Herren, ein paar Fakten noch dazu. Ich hab’s ja gerade gesagt, 700.000 im Bürgerbezug. Nur ein Viertel derjenigen, die arbeiten könnten, machen das auch. In den Niederlanden sind es über 75%. In Polen sind es über 80 % und warum? Da gibt’s 3 Monate Geld und wer danach keine Arbeit hat, der fliegt aus dem Sozialsystem raus.

 So müsste es laufen und nicht anders. Das ist der einzig richtige Weg. Liebe Freunde, meine sehr gerten Damen und Herren, ich bin ja hier, man muss ja, genau so ist es ja, man muss ja ein bisschen unterscheiden der Striegel, aber mit dicken Autos kennen Sie sich ja auch aus der Striegel, habe ich ja schon mal gesehen.

 So, meine sehr gerten Damen und Herren und eine Sache möchte ich unterstreichen, der heutige Antrag und das ist ganz wichtig, der gilt natürlich nicht nur für Ukraina, er gilt für alle ausländischen Staatsbürger, die in diesem Land Sozialhilfe beziehen, weil es überall der gleiche Anspruch sein sollte und deswegen beantragen wir heute fünf konkrete Punkte, die eigentlich jeder mit einem halbwegs gesund Menschenverstand auch so unterstreichen müsste.

 Erstens, die Behören müssen international zusammenarbeiten. Wissen Sie, wie das aktuell läuft? Das läuft so. Der Ukrainer kommt in die Behörde, füllt sein Antrag aus, sagt, er bekommt keine Rente, vielleicht bekommt er eine Rente. Er sagt, er hat kein Auto, vielleicht bekommt er hat er ein Auto. Er sagt, er hat keine Mobilien, vielleicht hat er eine Immobilie.

 80% der Ukrainer haben Wohneigentum in der Ukraine. Und all das muss einfach blind von den Behörden geglaubt werden. Ganz einfach, weil es keine einzige Kontrollmöglichkeit gibt, das zu überprüfen, ob das richtig ist oder nicht. Und das muss man sich mal überlegen. In einem Land, wo wir so viel Geld hinschicken, dass sämtliche Behördenkommunikation ganz einfach ignoriert wird.

 Das ist der nächste Schlag ins Gesicht unserer deutschen Bürgern Steuerzahler. Zweitens, verwertbares Vermögen. Es gibt bis heute keine Definition vom verwertbaren Vermögen in Gänze. Beispielsweise Paragraph 90 GB 12 spricht bei einem angemessenen Fahrzeug von einem verwertbaren Vermögen. Was ist ein angemessenes Fahrzeug? Es ist nicht definiert.

 Ist ein Porsche Cayen ein angemessenes Fahrzeug? Ich glaube nicht. Und deswegen brauchen wir eine genaue Definition. Und jedes Fahrzeug, was über diesen entsprechenden definierten Betrag liebt liegt, ist zu veräußern und der Gewinn ist unserem Land zuzuführen, damit wir davon die entsprechenden Kosten decken können. Eigentlich auch eine Selbstverständlichkeit.

 Drittens, solange nicht abschließend behördlich geklärt ist, ob jemand Vermögen besitzt, ist jeder Euro, der fließt natürlich als Darlehen zu gewähren. Wenn sich später herausstellt, dass dort betrogen wurde, das falsche Angaben gemacht wurde etc. ist es ganz normal, dass jeder einzelne Euro auch zurückgezahlt wird.

 Es ist unser Steuergeld, meine sehr gerten Damen und Herren. Viertens, es kann nicht sein, dass einige Prüfungsprozesse sich hier über Jahre erstrecken, die Leute absolut un kooperativ sind, falsche Angaben machen, ganz bewusst auch den Menschen ins Gesicht lügen. Oftmals ist es ja auch der gesunde Menschenverstand der Behördenmitarbeiter, die das sofort erkennen und keine Möglichkeiten dagegen haben. Wer betrügt, wer lügt.

 Da ist jeder einzelne Euro zurückzuzahlen und das Aufenthaltsrecht ist sofort zu widerrufen. Es ist die Heimreise anzutreten, meine sehr geramen und Herren. Und fünftens, fünftens, wir brauchen maximale Kontrollmöglichkeiten unserer Behörden. Es kann nicht sein, dass jemand mit einem SUV um der Ecke parkt, dann zu Fuß zur Behörde geht, den Eindruck der Mittellosigkeit erweckt und dann sagt, er braucht Bürgergeld, dann wieder zurück in sein dickes Fahrzeug steigt und die Behörden keine Möglichkeiten haben, irgendwas dagegen zu machen. Und

deswegen Herr Striegel, deswegen Herr Striegel möchten wir, deswegen möchten wir ist ja wie bei der Striegel. Ja, sie gehen ja auch als Grüner hier raus, steigen in den dicken Dieselbus und düsen dann vom Landtagshof. Das ist genau die Doppelmoial der Grünen. Das leben sie auch. Und genau um dem vorzubeugen, müssen wir die Behörden ermächtigen, auch im privaten persönlichen Lebensumfeld der Menschen auch jederzeit unangemeldet ohne vorherige äh Post etc.

 eine Überprüfung durchzuführen, um im privaten Umfeld auch festzustellen, ob es verwertbares Vermögen gibt. Herr Striegel, sollte man vielleicht bei Ihnen auch mal machen. So und als letzten Punkt muss ich ganz kurz zusammenfassen, dass das alles eigentlich selbstverständliche Punkte sind.

 Man muss einfach mal gucken, ob das, was sie den Menschen erzählen als Strigel mit dem zusammenfasst, was sie selbst leben. Sie möchten die Menschen hier verbieten, sie möchten Auto verbieten und selbst düsen mit dem Dieselbus rum. Das ist die gleiche Doppelmoral, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir pumpen wir pumpen Milliarden in ein Land, was nach neuesten Enthüllung mutmaßlich auf den Anschlag von Nordstream 2 mit verantwortlich ist, was also quasi mutmaßlich auf einen Anschlag auf die deutsche Infrastruktur mit zu verantworten mit zu verantworten hat.

Wir führt dann nach wie vor über 700.000 Menschen vor, die nach 3 Jahren immer noch keine Arbeit angenommen haben und dann müssen wir uns von den Behörden müssen wir uns von den Behörden auf der Nase rumtanzen lassen. Behördenpost wird ignoriert. Nichts wird beantwortet. Das ist ein Schlag ins Gesicht, wie gesagt, unser deutschen Bürgerin Steuerzahler.

Wir lassen uns auf der Nase rumtanzen und das muss sofort ein Ende haben, meine sehr gerten Damen und Herren. Und zum Schluss und zum Schluss möchte ich jetzt noch mal ein Thema anbringen, was mich bei diesen ganzen Recherchen zu dieser zu diesem Sachverfall wirklich auf der Palme gebracht hat.

 Erinnern Sie sich noch an die Aussage Ukrainer dürfen mit 57 in Deutschland in Rente gehen? Da haben wir die ganzen Fakt genau da haben die ganzen Fakten gesagt, das stimmt nicht, Frau Homann und wie ist die Realität? Es ist so, ne, selbstverständlich, dass Ukrainer mit 57 keine deutsche Rente aus der Rentenversicherung bekommt.

 Das ist völlig richtig und deswegen ist es eine Wortglauberei der sogenannten Faktck. Aber wie ist die Realität? Ein Ukrainer, der mit 57 nach Deutschland kommt und nachweisen kann, dass er in der Ukraine bereits Rente bezogen hat, geht nicht in die Rente, Frau Homann. Er geht in die Grundsicherung.

 Er muss nicht mehr arbeiten. Praktisch läuft das aufs gleiche hinaus. Er ist nicht mehr verpflichtet arbeiten zu gehen. Erhält deutsches Steuergeld, braucht nichts mehr dafür machen. Es ist im Prinzip ein Ruhestand mit 57, der nur nicht Rente heißt, sondern Grundsicherung. Trotzdem ist es das gleiche. Es ist der nächste Schlag ins Gesicht der deutschen Bürgerin Steuerzahl, meine sehr gerten Damen und Herren.

Und was in diesem Zusammenhang auch noch mal ganz interessant ist, diese Gruppe zwischen 57 und 57, die bekommt die Gesundheitskosten beispielsweise bei einer medizinischen Versorgung nicht von den Kassen erstattet, sondern direkt über die Landkreise wird das abgerechnet und viele von ihnen sitzen ja in den Kreisen drinne und Frau Ministerin ist ja gleich dran, Frau Ministerin am Bende, sie sitzen ja gerade sehr tief in Haushaltsberatung, weil es ja wieder eng ist, habe ich gehört.

 Vielleicht können Sie ja gleich mal einen kurzen Einblick dazu geben, wie viele Millionen gerade in den Landkreisen genau dafür ausgegeben werden. Wenn sie mal mit dem Behörenmitarbeiter sprechen, haben die die große Sorge, dass wenn sie mal wirklich komplizierte Fälle in den nächsten Monaten und Jahren haben, dass sie dann den nächsten Nachtragshaushalt anmelden können, weil sie die Kreis einfach nicht mehr stemmen können.

 So viel zur Faktenlage diesem Land, so viel zu ihre Prioritäten bei ihren aktuellen Haushaltsverhandlung. Meine sehr Damen und Herren, dieses Land hier, es wird ausgenommen wie eine Weihnachtsganz. Man unterscheidet nicht mehr zwischen denjenigen, die wirklich Hilfe brauchen, die anspruchsberechtigt sind und zwischen 100tausenden, die einfach unser System missbrauchen und ausnutzen.

Unsere grundsätzliche Lösung als AfD ist ganz klar keine Leistung ohne Gegenleistung sach statt Geldleistung und eine Abschiebeoffensive gekoppelt mit einem vollständigen Wegfall der sozialen Anreize, damit dieses Land endlich wieder vom Kopf auf die Füße gestellt wird. Während jede Kommune hier, wissen Sie alle selbst, um jede Parkbank betteln muss, um jeden Spielplatz betteln muss und die CDU jetzt wo sparen wir bei den Haushaltsverhandlung, bei der Kinderbetreuung, sie möchten jetzt die Eltern weiterbelasten, pumpen wir

Milliarden in diese Welt, schmeißen wir es nur zum Fenster raus, es ist der nächste Schlag ins Gesicht. Ich verstehe es einfach nicht mehr. Ich verstehe es auch als Mensch nicht mehr, wie sie sowas mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Schluss mit diesem Wahnsinn. Kopf anschalten und den drei den in den dreiöstlichen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg kann ich nur je mit auf dem Weg geben AfD wählen, um diesen wahnsinnigen Ende zu bereiten.

Das darf so nicht weitergehen. Vielen Dank meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich bin hier gerade in Berlin unterwegs und ich spreche einfach mal aus, was wahrscheinlich sehr, sehr viele denken. Ich habe lange nicht mehr so viele dicke Karen mit dem ukrainischen Kennzeichen gesehen, wie hier Porsche Panamera, GLS, SQ7 und und da stelle ich mir noch ganz klar die Frage, wie oft wurde hier mal eine Vermögensfeststellung gemacht? Wir haben 700.

000 1000 Ukrainer in Deutschland im Bürgergeldbezug 700.000 das sind alles Mittel, die uns an ander Stelle fehlen und wie oft wurde da mal genauer hingeguckt und auch Eigenmittel herangezogen, so wie es eigentlich gehören sollte. Die Zahlen frage ich gerade ab. Ich halte euch auf dem Laufenden. Ich bin sehr gespannt. Es gibt aber noch ein zweites riesengroßes Problem, nämlich die Besserstellung.

 Ein Ukrainer kommt ja nach ein zwei Formularen direkt ins Bürgergeld. Nach dem Sozialgesetzbuch wird behandelt andere vor Krieg beflohene Menschen, formal zumindest weiß ja jeder was ja los ist. Werden aber nach dem Asylber Leistungsgesetz behandelt, so wie sich es gehört. Wir beantragen ein Ende dieser Besserstellung.

 Wir möchten, dass Ukrainer auch nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz behandelt werden, weil im Prinzip ist ja gerade so, dass jemand, der hier herkommt nach wenigen Wochen genauso gestellt ist wie jemand, der hier 30, 40 Jahre lang eingezahlt hat. Das geht überhaupt nicht. Im Zahnzentrum Köln behandeln Usaal und seine Kollegen überdurchschnittlich viele ukrainische Flüchtlinge.

 Die sind als Bürgergeldempfänger auch gesetzlich versichert. Also noch mehr Patienten im gedeckelten System. Unsere ukrainischen Patienten berichten mir, dass die äh Versorgung in der Ukraine gerade für hochwertigen Zahnersatz immer privat bezahlt wird, sodass wir natürlich Patienten haben mit einem sehr, sehr hohen Bedarf.

 Das heißt, ein Patient aus der Ukraine kommt mehrere Male zu uns und die Auswirkung für andere Patienten ist klar, die Termine können wir nicht mehr so kurzfristig vergeben. Das heißt, die Wartezeiten werden immer länger. Ein anderer Zahnarzt aus dem Rheinland, der anonym bleiben will, verrätt uns, was das für Folgen haben kann.

 seine Patientenrangfolge, eine vierklassengesellschaft. Am liebsten sind mir die Privatpatienten. Hier wird jede Behandlung bezahlt. Auch für Asylbewerber bezahlt das Sozialamt aus Steuergeld mir jede Behandlung. Dann kommen erst die gesetzlich versicherten, die unterliegen einem Budget und zum Schluss noch die AOK Patienten.