KIRCHNER ENTLARVT DIE ALTPARTEIEN! DIESE SPUREN SORGEN FÜR ESKALATION! 

Ihre Brüder im Geist genau wie alle Faschisten, Diktatoren und Autokraten auf dieser Welt. Rechtsextreme arbeiten konstant daran, all die Errungenschaften der Frauenbewegung und Frauenrechte abzuschaffen. Sollte man lieber Abgeordnete der menschenfeindlichen AfD davon abhalten, hier in diesem Parlament zu sitzen, dabei kommt nämlich nichts Sinnvolles rum, sondern nur Rechtsextremist, der die Gesellschaft und unserem Zusammenleben schadet.

Josef Gbel hat gesagt, Herr Schriegel. So ist es. Es waren linke und keine rechten. Diese AfD wäre auch genau deswegen Herr Striegel die einzige Partei, die diese aktuelle Debatte hätte vorteil vorurteilsfrei beantragen können. Und wo war denn eigentlich der Verfassungsschutz damals bei den NSDP Mitgliedern in den Altparteien? Wo war er denn? Hans Georg Schachtschnabel, NSDP Mitglied und bei der SS im Einsatz Mitglied des Bundestages.

 Karl Arens, NSDP Mitglied für die SPD. Rudi Arend, NSD Mitglied für die SPD Landtagsabordneter in Hessen und müssen müssen sie ja gar nicht versuchen andere Leute zu brandmarken. Nicht nur, dass von Ihnen hier keiner nicht nur, dass von Ihnen hier keiner Otto Wels das Wasser reichen kann. Otto Welz wäre heute aus dieser SPD ausgetreten und schon lange AfD Mitglied.

 Meine sehr geehrten Dam Leute, die AfD wird bis heute von diesen ganzen Intelligenzbestien als rechtsradikal bezeichnet. Aber wofür? Weil wir unser Land lieben, weil wir ein wirtschaftlich starkes Deutschland zurückhaben wollen, ein sicheres Deutschland und unsere deutsche Kultur schützen, unsere Flagge zeigen wollen. Das, meine lieben Freunde, ist nicht rechtsradikal.

 So etwas nennt man gesund Menschenverstand. Diese Art uns dermaßen zu beleidigen zeigt nur Angst. Angst davor, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Denn wie Oliver Kirchner gleich aufzeigen wird, die Altparteien sind durchsetzt mit Spuren der NSDP Front. Schauen wir uns an, was er zu sagen hat und wie er die Grünen zum Toben bringt. Also Lotte, gibt Kirchner dafür einen Daumen nach oben und los geht’s.

 Herr Präsident, werte Abgeordnete hohes Haus, Frau Dr. Pele, also von Otto Welz, zur Störmung des Kapitols und Tram zu kommen und die Querdenker in Verbindung mit den National Sozialisten hier herzustellen, das ist nicht nur erbärmlich, sondern das ist wirklich hochnot peinlich, muss ich Ihnen ja mal wirklich so sagen.

Und letztendlich war es ihre SPD, wo ich nur noch drauf gewartet habe, dass in der Coronakrise den Uimpften die Staatsbürgerschaft entzogen wurde, denn die Freiheit haben sie den Leuten ja schon zu dieser Zeit genommen. Sehr geehrten Damen und Herren, aktuelle Debatte Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.

 90 Jahre Ermächtigungsgesetz Erinnerung an den parlamentarischen Widerstand gegen die Legitimation der NSDktatur beantragt und eingebracht von der SPD Landtagsfraktion Sachsenan. Meine sehr geehrten Damen und Herren der Altparteien, liebe Demokraten, die Alternative für Deutschland, liebe Kollegen hier im hohen Hause, die sich selbst noch als Demokraten sehen und von den anderen Abgeordneten diesen Hauses niemanden absprechen wollen, Selbstdemokrat zu sein.

 Diese Einbringung war wirklich eine Katastrophe. Werte SPD und ich komme mal zu Ihrer DNA. Kraz, NSDP Mitglied für die SPD von 1969 bis 90 im deutschen Bundestag und von 83 bis 86 Präsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Rudi Arend, NSDP Mitglied für die SPD Landtagsabgeordneter in Hessen, mehrere Mitter im Tis 1997 in Hessen, Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Mitglied des Europäischen Parlaments und Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Hans Georg Schachtschnabel, NSDP Mitglied und bei der SS im Einsatz Mitglied des Bundestages von 69 bis 83 für die SPD und Mitglied des Europäischen Parlamentes. Julius Brecht, NSDP Mitglied von 1949 bis 53 für die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft und von 57 bis 62 Bundestagsabgeordneter Günther Helwing, NSDP Mitglied für die SS im Einsatz am Ende bei der Gestapo Marseille.

 Er war Mitglied des Landtages Nordreheinwestfalen und im Bundesvorstand der SPD. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich könnte jetzt noch ausführlich so weitermachen, aber ich belasse es mal dabei. Die Alternative für Deutschland ist die einzige Partei, die weder NSDP Mitglieder, SS oder SA Mitglieder oder Beeamte in ihren Reihen hatte und keine NS DNA in ihrer Parteigeschichte verortet hat.

 Und diese AfD wäre auch genau deswegen Herr Striegel die einzige Partei, die diese aktuelle Debatte hätte vorte vorteilsfrei beantragen können. Und wo war denn eigentlich der Verfassungsschutz damals bei den NSDP Mitgliedern in den Altparteien? Wo war er denn? Er hat sich nämlich nicht beeinflussen lassen, um eine Opposition oder Regierungsparteien zu zersetzen, wie es jetzt tut, denn er hat sich darum gekümmert, was eine Aufgabe ist.

 Und das ist nicht die Bespitzelung von Parteien. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich nehme mal ein Zitat aus der Begründung ihrer Debatte. Die Rede von Otto Welz, mit der er die Ablehnung begründete, also die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes, ist ein dauerhaftes Zeugnis des Mutes und der Bereitschaft zum Widerstand.

 An diesen Widerstand zu erinnern ist heute besonders wichtig, dass Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren, darf nie vergessen werden. Mal ganz abgesehen davon, dass die NSDP eine linke sozialistische Arbeiterpartei war. So ist es. Herr Striegel, bleiben Sie doch mal ruhig. Möchten Sie bisschen die Schichtsunterricht haben, Herr Schliegel? Möchten Sie bisschen die Schichtsunterricht haben, Herr Schliegel? Ich gebe Ihnen der Satz der Idee der NSDP entsprechend: Sind wir die deutsche Linke? Nichts ist uns

verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerbluk. Wer hat’s gesagt? Josef Gbit hat gesagt, der Schriegel. So ist es. Es waren linke und keine rechten. So ist es. Der einzige, der ja keine Ahnung hat, sind Siegel und aus dem letzten Satz ihrer Begründung geht das Ziel der beantrachten Debatte hervor.

 Mit dem Wort Rechtsextremisten meint man vermutlich die AfD. Ich kann Sie aber beruhigen. Wir Demokraten fühlen uns davon nicht angesprochen. Mit Parteien, ja, mit Parteien, die mit jeden kollaborieren könnten, sind wohl CDU und FDP meint, es soll vermutlich erreicht werden, dass es auch in Zukunft keine vernünfte Zusammenarbeit dieser Parteien gibt. Aber da kann ich sie beruhigen.

Mit dem Personal dieser Parteien und der Handlungsweise dieser Parteien im Moment, im Bundestag und auch anders wird es mit uns sowieso nicht koaliert werden oder eine Zusammenarbeit geben. Meine sehr geehrten Damen und Herren und die Geschichte lehrt, dass es Regierung und Mehrheiten sind, die die Verfassung bedrohen und nicht die meist machtlose Opposition.

 Die Geschichte lehrt aber auch, dass es den Mut dann braucht, um gegen Ungerechtigkeit und Unfreiheit einzutreten, wenn er besonders teuer ist. Und zum Glück gibt es dafür uns, die gegen die vollkommenen, sinnlosen Coronaeinschränkungen, gegen die illegale und unkontrollierte Velkerwanderungspolitik der Altparteien, gegen den Klimakommunismus, gegen Kriegstreiberei, gegen eine wetterabhängige Energiepolitik, gegen ihren Sanktionswahen, gegen eine Finanzpolitik, gegen die Einheimischen und vor allen gegen Hass, Hetze, Ausgrenzung und Spaltereieintritt. Meine

sehr geehrten Damen und Herren, und wir müssen die Vergangenheit auch einmal vergehen lassen. Ich muss mich nicht verantworten für Taten, die weder ich, meine Eltern oder meine Großeltern verübt haben. Meine Eltern waren weder in der NSDP, noch in der Gestapo noch bei der SS oder der SA. Wir müssen einsetzen für Demokratie, für rechtheatliches Handeln, für die Vermittlung von Werten, für das Einhalten von Gesetzen, für eine werteorientierte Erziehung unserer Kinder, für Freiheit, für Wohlstand, für soziale Gerechtigkeit und Verein für

Frieden. Aber das ist mit Ihnen von der SPD gar nicht zu machen als Kriegstreiberpartei. Also hören Sie auf damit. Und noch eins zum Kampf gegen rechts. Wir haben eine Inserumfrage gemacht und haben genau diese Frage abgefragt. Und wissen Sie wie viel das Problem Rechtsextremismus hier in Sachsenanhalt als Problem sehen? Der Sachsenanhalter 2% und dafür geben sie Millionen über Millionen aus. Schäben sollten Sie sich.

Und wer es als Regierung nötig hat, den Verfassungsschutz zu missbrauchen und ihn auf die Opposition ansetzt, bedient sich nicht nur der Methoden der Staatssicherheit und der Gestapo erhöht somit den Rechtsstaat aus und greift ins freie Mandat ein. Genau deswegen haben wir den Antrag Bürgerrechte sichern Phänomenbereich Verfassungsschutz relevante Delegitimierung des Staates abschaffen hier in dieses Plenum eingebracht und auch ist eine Phas wie der sogenannte Rechtsstaat während Corona mit Freiheitsliebenden

Demonstranten umgegangen ist. Das muss ich ja auch mal sagen. Die hat sich z.B. für die Polizeiinspektion Machteburg mit einer auf Corona bezogenen Allgemeinverfügung über den Artikel 8 des Grundgesetzes gestellt mit einer Begründung, die man auch heute im Kenntnis stand, aber wir haben es damals schon gesagt als Hannebüchen bezeichnen muss.

 Jeden Montag mehrere hundert Menschen eingekesselt, bis zum Schluss keiner mehr übrig war, weil man Betretungsverbote ausgesprochen hat. So kann man auch den Protest von der Straße bekommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren. Sie sollten damit anfangen, das alles mal aufzuarbeiten und die Konsequenzen darauszuziehen und diesen Impf und Pharmalobbyisten Lauterbach für all die Folgen seines Handelns vor ein ordentliches Gericht stellen und sparen am besten gleich mit.

 Es war eine Pandemie der Lügen und nun kommt wieder einmal die Geschichte und es gibt Wendehäl, die das heute bei Ihnen noch aufarbeiten wollen. Die einzigen die das aufarbeiten können, sind wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, das was Sie hier beantracht haben in dieser Debatte, das kann man machen, aber es hat mit Demokratie wenig zu tun, weil wir müssen nach vorne schauen und nicht in die Zukunft zurück und solange es Zustände gibt, dass z.B.

 wie bei der AVO bei paritätischen Wohlfahrtsverband beim deutschen Gewerkschaftsbund oder bei der IG Metall auf Profilen der Menschen geschnüffelt wird, ob sie AfD Leiker sind, ob sie dort kommentieren, ob sie AfD Mitglieder sind und sie dann ihr Mitgliedstatus verlieren oder im schlimmsten Fall ihren Job verlieren, dann erinnert mich das an diese Zeit, die ich hier in diesem Land nie wieder haben will.

 Meine sehr geehrten Damen und Herren, Otto WZ und die Sozialdemokraten aus den 30 Jahren des vergangenen Jahrhunderts waren mutig, demokratisch und herausragende Persönlichkeiten. Das ganze Gegenteil dieser Gewerkschaftspartei SPD von heute mit Kanzlern, die sich an nichts erinnern können, mit Ex-Verteidigungsministerin, die einen Panzer nicht von einem Medrichcher unterscheiden können und einer Innenministerin, die Selbstverstrickung ins linksextreme Böhe aufweißt. Und Frau Dr.

 Pele, Herr Erm, Herr Schmidt, werte SPD, ziehen Sie sich keine Schuhe an. die in sechs Nummern zu groß sind und lassen Sie bitte solche Debatten demnächst sein und müssen müssen sie ja gar nicht versuchen andere Leute zu brandmarken. Nicht nur das von Ihnen hier keiner nicht nur, dass von Ihnen hier keiner Auto Welz das Wasser reichen kann.

 Otto Welz wäre heute aus dieser SPD ausgetreten und schon lange AfD Mitglied. Meine sehr, vielen Dank.