ER WOLLTE ES VERHEIMLICHEN… DOCH DANN KOMMEN DIE 100 MILLIARDEN! 

Zuwanderung bis zum Volkstot. Für diesen ekelhaften Satz ist Sebastian Striegel von den Grünen Landtag von Sachsanhalt inzwischen bundesweit bekannt. Schauen wir Sie uns an, die Bilanz ihrer Antiideutschland Koalition. Meine Damen und Herren, sehr geehrte Koalition, in ihrem Koalitionsvertrag findet man 15 mal das Wort Vielfalt, 39 mal das Wort Integration und 59 mal das Wort Klima.

Und genau das ist das Problem. Die CDU ist linksgrün, eine künstliche Corona Notlage eingeführt, um eins der größten Schuldenpakete in der Geschichte dieses Landes aufzunehmen. Sie haben genau das gleiche gemacht, was Friedrich März auf Bundesebene gemacht hat. Unzählige Förderprogramme für Klimaschutz.

 Sie haben ein Förderprogramm für ein Sie haben ein Förderprogramm für ein geschlechtergerechtes für ein geschlechtergerechtes Sachsenanhalter Thomas, sagen Sie mir, wenn das Hören Sie einfach mal zu. Ja, hören Sie einfach mal zu. Thomas melden sich noch, wenn Sie eine Frage haben. Melden sich noch, wenn Sie eine Frage haben.

 Thomas, wenn das ihre neue Strategie ist, dass sie sich nicht mehr um Inhalte stellen müssen, dann ist das sehr sehr peinlich. Das kann ich von meiner Zeit abgehen, wenn sie intervenieren, das geht nicht. Herr Thomas von der CDU, der möchte über 1 Million Euro Steuergeld für Intelarbeitsplatz ausgeben, aber da da haben Sie kein Geld und das ist die Schieflage, die draußen bei den Menschen ankommt.

 Ich weise mal darauf hin, dass jetzt seit 3 Minuten die CDU interveniert und nicht in der Lage ist, eine vernünftige Frage zu stellen. Sie haben Angst vor einem sachlichen Dialog, weil sie keine Argumente haben, weil sie keine Inhalte [gelächter] haben, weil sie keine Fakten haben, dem weil wir eine Pflicht haben als AfD Menschen in diesem Land die Augen zu öffnen, was ihnen für finanzielle Leistung vorenthalten wen.

 Erster Punkt, wir haben eine Pflicht ihn aufzuzeigen, in welche katastrophale Richtung Sie im Bereich der Gesundheitsvorsorgung und in der Pflege gehen und wir müssen den Menschen aufzeigen, in welche katastrophale Lage der inneren Sicherheit die ihre Kinder schicken werden, wenn diese Antiutschlandkoalition weiter fortbesteht.

 Meine Damen und Herren, Leute, die Altparteien haben inhaltlich nichts mehr zu bieten und schreien ständig in die Rede rein. Und warum? Weil sie davon ablenken wollen, was sie der Bevölkerung angetan haben. Weil sie von ihrem 100 Milliardenal mit der CDU ablenken wollen. Sie wissen, dass ihre Macht an dem Tag endet, an dem die AfD das sagen hat, aber Ulrich lässt sich davon nicht unterkriegen und deckt einen Fakt nach dem anderen auf und das bringt den Saal zum Toben.

 Also Leute, gebt ihm einen Daumen nach oben und los geht’s. Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Zuwanderung bis zum Volkstod. Für diesen ekelhaften Satz ist Sebastian Striegel von dem grünem Landtag von Sachsanhalt inzwischen bundesweit bekannt. Was aber nicht bundesweit bekannt ist, ist, dass dieser Mann einer der wichtigsten Partner 2016 für den CDU Ministerpräsidenten dieses Landes Dr.

Reiner Hasel war. Und das ist auch das, warum ich darüber sprechen möchte, weil er mit ihm einen Kurs durchsetzen konnte, den er bis heute durchsetzt und zwar in der ersten Kenia Koalition einen Kurs auch in der jetzigen Legislatur. Egal wohin, egal wie schlecht für Deutschland, Hauptsache ohne AfD, Hauptsache gegen die AfD, Hauptsache für den Erhalt der eigenen Macht und der eigenen Mandate, meine sehr geehrten Damen und Herren.

 Und darum darum soll es heute gehen, vier verlorene Jahre Verwaltung des Niedergangs, vier verlorene Jahre unter der Antiideutschlandkoalition. Und vorweg, damit ich das ein bisschen einordnen kann, meine sehr gerten Damen und Herren, wissen Sie eigentlich oder haben sie sich dies Wort schon mal gefragt, warum wir als AfD bei der letzten Bundestagswahl hier in diesem Land mehr Stimmen, mehr Vertrauen hatten als alle drei in der Landesregierung vertreten Parteien zusammen? Wir hatten dieses Vertrauen der Menschen bekommen, weil wir ganz klar das anpacken und

aussprechen, was sie hier ignorieren. Das haben wir in den letzten Tagen wieder gesehen. Wir sprechen an und sprechen aus, dass die Menschen in diesem Land ihr eigenes Land nicht mehr wiedererkennen, sich hier nicht mehr zu Hause fühlen, dass sie es mit einer ungekannten Kriminalitätsentwicklung zu tun haben, die die Menschen in diesem Land einfach nicht mehr wollen, dass selbst die einfachsten Dinge durch ihren ideologischen Kurs immer unbezahlbarer werden und dass wir in fast allen Politikfeldern mit 200 gegen die Wand

fahren, wenn wir nicht unverzüglich hier eine Kehrtwende herbeilegen. Und deswegen schauen wir sie uns an, die Bilanz ihrer Antideutschlandkoalition in den letzten vier Jahren. Was haben Sie fürs Land gemacht? oder auch nicht. Was steht oben drüber, Herr Kollege Heuer? Eine solide Haushaltspolitik.

 Sagen Sie auch immer wieder, die Schuldenbremse ist rechtlich binden. Das steht in ihrem Koalitionsvertrag. Und was ist passiert? Direkt nach der Wahl haben sie eine künstliche Corona Notlage eingeführt, um eins der größten Schuldenpakete in der Geschichte dieses Landes aufzunehmen. Die haben genau das gleiche gemacht, was Friedrich Merärz auf Bundesebene gemacht hat.

 Es war also mit Ansage alles auf Pump. Genau das Gegenteil von dem, was sie den Menschen versprochen haben. Und dann Familienpolitik, ganz ganz wichtig, die Grundlage unserer Gesellschaft. Das haben sie gestern hier erzählt. Gestern haben sie sich im Jammern überboten über die demografische Katastrophe. Aber ist ihm aufgefallen, dass Sie alle zu dieser wichtigen Thematik nur einen einzigen Lösungsvorschlag hatten? Zuwanderung, Zuwanderung, Zuwanderung.

 Sie möchten dieses Land noch mehr abschaffen und das ist ein riesengroßes Problem, weil sie alle nicht der Meinung sind, dass man mal die Grundursache angehen müsste. Das machen wir, eine Identitätschiffende Familienpolitik und eine Freiheit für Familien, die gerne Kinder haben möchten. Sie haben es seit der Wende seit der Wende seit der Wende nicht hinbekommen, in diesem Land eine kostenlose Kita anzubieten, kostenlose Schule einzuführen.

 Hatten das aber sogar im letzten CDU Wahlflyer vier Jahre natürlich nichts passiert, vier verlorene Jahre für unser Land und für die Familien in diesem Land. Wirtschaft, Wirtschaft habe ich beim letzten Mal schon aufgezählt. Ihr Wirtschaftsministerium ist durchsetzt von linksgrüner Ideologie. Sie haben unzählige Förderprogramme, unzählige Förderprogramme für Klimaschutz.

 Sie haben ein Förderprogramm für ein Sie haben ein Förderprogramm für ein geschlechtergerechtes für ein geschlechtergerechtes Sachsenanhalter. Sagen Sie mir, wenn das nicht ideologisch ist. Und was hatten Sie im Fokus? Sie hatten vier Jahre lang ein Thema im Fokus. Das war Intel. Intel war alles, was sie im Blick hatten.

 Und da waren sie in der Lage über 1 Million Euro für einen einzigen Arbeitsplatz an Subvention in die Hand zu nehmen. Und jetzt sage ich Ihnen noch mal ein Beispiel und das ist noch das. Hören Sie einfach mal zu. Ja, hören Sie einfach mal zu. Thomas melden sich noch, wenn Sie eine Frage haben. Melden sich noch, wenn Sie eine Frage haben.

 Es ist so offensichtlich bei bei Intel geworden wie nie zuvor, dass sie eine falsche äh Thomas, wenn das ihre neue Strategie ist, dass sie sich nicht mehr um Inhalte stellen müssen, dann ist das sehr sehr peinlich. Das kann ich nur zurückzuweisen. Vielleicht können Sie einen Dialog einnehmen. Stellen sich mal vor, auch Sie Thomas, die das alles mitbestimmt hätten, hätten die gleichen Ressourcen, die sie für Intel in die Hand genommen hatten, für unseren Mittelständ in die Hand genommen.

 Und da geb ich ein wunderbares Beispiel. Wir hatten beispielsweise beantragt, einen Führerschein zu zuschussen und zwar für Azubis. 3000 € kostet unter ihrer Regierung aktuell ein Führerschuss Führerschein und wir haben beantragt, dass Auubis das Zuschuss bekommen und sie haben gesagt, dafür haben wir kein Geld. Und jetzt stellen sich vor, wie sowas in der Familie ankommt.

 Da sehen Sie Herr Thomas von der CDU, der möchte über 1 Million Euro Steuergeld für Intelarbeitsplatz ausgeben, aber da haben Sie kein Geld und das ist die Schieflage, die draußen bei den Menschen ankommt. Es wird aber sie können ganz ruhig bleiben. Es wird noch viel abenteuerlich. Herr Präsident, das kann ich von meiner Zeit abgehen, wenn sie intervenieren, das geht nicht.

[räuspern] Es wird aber noch viel spannender, Herr Thomas und zwar im Bereich der Gesundheitsversorgung. Also ich weiß aber darauf hin, dass jetzt seit dre Minuten die CDU interveniert und nicht in der Lage ist eine vernünftige Frage zu stellen. Sie haben Angst vor einem sachlichen Dialog, weil sie keine Argumente haben, weil sie keine Inhalte haben, weil sie keine Fakten [gelächter] haben.

 Herr Thomas, bring auf de Bund. Ich versuch aber mal sachlich weiterzumachen im Gegensatz zur CDU Gesundheitsversorgung, wir laufen hier sehen Auges in eine Katastrophe. Seit 20 Jahren mathematische Gewissheit. Wir haben 16, 17, 18 unzählige Anträge gebracht. Wir hätten Ärzte schon lange haben können. Erhöhung, Medizinstudienplätze, Landeskinderquot und vieles vieles mehr.

 gleiche gilt für die Pflege. Aber heute möchte ich mal zwei Beispiele der Priorität dieser Landesregierung im Bereich der Gesundheitsversorgung zeigen. Ein Beispiel aus meiner Heimat. Sie haben es jetzt in der Asylunterkunft in Ständer hinbekommen, ein Rettungswagen direkt auf dem Gelände zu stationieren, der die einfachste Grundversorgung direkt vor Ort sicherstellen soll und paar Dörfer weiter in Gentinen und Tafelberg kämpfen die Menschen seit Jahren für eine Grundversorgung.

 Das können sie alles politisch argumentieren, wie sie wollen, aber es kommt draußen an bei den Menschen, die haben kein Verständnis dafür und deswegen wären die AfD, meine sehr gerten Damen und Herren, aber ich habe mir ja diesmal wirklich ihr Koalitionsvertrag jetzt auch mit vier Jahre Betrachtung noch mal genau durchgelesen. Das wundert mich nicht.

Ich zitiere ihn jetzt mal aus ihren eigenen Koalitionsvertrag zum Thema Gesundheitsversorgung. Zitat: “Die geschlechter und diversitätsgerechte Gesundheitsversorgung werden wir stärken. So setzen wir uns insbesondere für eine Verbesserung der Information und Beratung sowie der medizinischen Versorgungslage von Trans, Ssternchen, intergeschlechtlichen und nicht binären Personen einen.

 Das ist der Geist von Sebastian Streel, der hier in diesem Koalitionsvertrag atmet. Sie haben es unterschrieben, leg setzen diesen K fort.” Und schmerzlich merkt man das noch bei einem Beispiel und da lass ich einfach Zahlen, Daten und Fakten sprechen im Bereich der Kriminalität. Ja, das finden Sie witzig.

 1000 Messerdelikte im Jahr 2024 hier bei uns im Bundesland 2014 vor der Öffnung der Grenzen waren 600 gigantische Explosion vorangetrieben auch unter ihrer Koalition ein Drittel der Täter aktuell ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei 8 % Bevölkerungsanteil kann sich jeder hochrechnen. Eine absolut katastrophale Entwicklung und unter der Antiutschlandkoalition vier Jahre Entwicklung der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist um 70% gestiegen ihre Verantwortung CDU Verantwortung meine sehr geehrten Damen und Herren.

Und natürlich zum Schluss die Bilanz. Der Anschlag auf den Magbeburger Weihnachtsmarkt. Der CDU geführte Verfassungsschutz in diesem Land überwacht jedes AfD Kaffeekränzchen. Aber hier war er nicht in der Lage zu handeln. Es war mit Ansage ist ein riesengroßer Skandal, was hier passiert ist und es ist ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen in diesem Land.

 Meine sehr Damen und Herren, das ist alles hier die Spitze des Eisberges. Ich kann in diesen wenigen Minuten nicht alle Politikfelder abgreifen, das weiß ich auch. Ich könnte so viel mehr reden über Infrastruktur, über Funklöucher, über Bürokratie, über Insolvenzen, die jetzt, wo sie die ganzen Unternehmen in die Insolvenzen treiben, über den extremen Personalapparat.

 Ein Drittel der Landeshaushaltsmittel für Personal. Da muss man sich mal überlegen, aber das schaffe ich jetzt nicht. Und die Frage ist aber, wenn man das alles klar benennt, wenn man das alles mal auf den Punkt bringt und das wird ja heute nachher noch kommen, ich werde ich bin ja schon gespannt, ob es von den Heuer kommen wird, dann redet man ja dieses Land schlecht, wenn man reine Fakten benennt, die redet man dieses Land schlecht, aber nein, das ist nicht der Fall.

 Wir reden nicht dieses Landschlecht dein im Gegenteil, wir machen das, warum Menschen AfD wählen. Wir sprechen aus, was ausgesprochen werden muss, weil die Menschen in diesem Land einfach mehr verdient haben. Das ist Faktenlage. Und wir kritisieren nicht nur, das ist mir heute noch mein Bedürfnis zu sagen, nein, wir kritisieren nicht nur jede konstruktive Kritik, Herr Schumann, ist immer mit einem Lösungsvorschlag untermauert und das ist auch wichtig im politischen Raum.

 Wir haben ein wunderbares Wahlprogramm zur letzten Wahl gehabt. Wir haben ein wunderbares Bundeswahlprogramm und Herr Heuer, wir werden ein wunderbares Regierungsprogramm fertigen, damit wir nächstes Jahr natürlich auch bereit sind, die erste AfD geführte Regierung in ganz Deutschland hier zu ermöglichen. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Koalition, in ihrem Koalitionsvertrag findet man 15 mal das Wort Vielfalt, 39 mal das Wort Integration und 59 mal das Wort Klima.

Und genau das ist das Problem. Die CDU ist linksgrün, macht eine linksgrüne Politik und erzieht die Menschen draußen. Genau das Gegenteil davon. Aber was mir in dem Fall besonders wichtig ist, Thomas, die sind ja leider Meister da drin, was mir heute besonders wichtig ist noch zu erwähnen und das habe ich beim letzten Mal auch festgestellt auch an Sie Thomas.

 Nein, es ist nicht alles schlecht. Es ist nicht alles schlecht, das möchte ich unterstreichen. Es gibt auch viele gute Entwicklungen, vor allem von den Menschen selbst in diesem Land, wo es anzuknüpfen gilt und das werden wir auch machen. Wir werden das Gute von dem schlechten trennen. Genau die Punkte werden wir anpacken, die ich gerade gesagt habe.

 Aber warum ist diese Debatte so notwendig? Warum ist das so notwendig? Warum machen wir das? Trotzdem, weil wir eine Pflicht haben als AfD Menschen in diesem Land die Augen zu öffnen, was ihn für finanzielle Leistung vorenthalten w erster Punkt. Wir haben eine Pflicht, ihn aufzuzeigen, in welche katastrophale Richtung sie im Bereich der Gesundheitsvorsorgung und in der Pflege gehen und wir müssen den Menschen aufzeigen, in welche katastrophale Lage der inneren Sicherheit die ihre Kinder schicken werden, wenn diese Antiutschlandkoalition weiter

fortbesteht. Meine Damen und Herren, darum geht es heute in dieser Debatte und deswegen Schluss, Schluss mit der Verwaltung. Sie verwalten, sie gestalten nicht. Wir brauchen endlich einen Kurs der Aufbruchstimmung. Wir brauchen einen Kurs nach vorn. Wir brauchen einen Kurs nicht gegen Deutschland.

 Wir brauchen einen Kurs für Deutschland und das ist das Ziel und genau daran arbeiten wir mit der Vision 2026. Und ich weiß zum Schluss aber ich komm zum Schluss herr Präsident zum Schluss weiß ich was gleich passieren wird. ist ja alles kein Geheimnis, das sind wir seit 8 Jahren gewohnt. Gleich wohnt sich Herr Ministerpräsident Hasel hier hinstellen als Verfechter der Politik eines Sebastian Striegels und vielleicht bald einer Heidi Reichenck, wie wir schon in der Presse entnehmen durften.

 Gott bewahre uns vor dieser Politik und sich hinstellen und all das, was ich an Fakten genannt habe, ignorieren. Er wird auf die großen Errungenschaften ihrer Koalition verweisen. Er wird auf die Gefahr von Rechts verweisen. Vielleicht gibt’s auch noch mal einen kleinen Schwenk hin zu der Symbolik des Potzamer Kaffeekränzchen. Sehr weiß das schon.

Das war eins der wenigen Argumente in den letzten vier Jahren und es wird gleich um ganz viele klitzekleine Bonbons gehen, denen sie die Menschen regelmäßig hinwerfen, damit sie von den großen Verfehlung dieser Zeit ablenken und er wird alle Fakten, die ich genannt habe, ignorieren, so wie Sie die Lebensrealität der Menschen in diesem Land. Ich komme zum Schluss, ignorieren.

Aber eins, wissen Sie zum Schluss im inneren genau letzter Satz. Unser Deutschland ist nicht wegen ihrer Politik ein so wunderschönes Land. Unser Deutschland ist trotz ihrer Politik so ein wunderschönes Land, weil die Menschen außeropferungsvoll geg dieses Land kämpfen und das müssen sie weitermachen. Danke schön. Ah.