ENTLARVT REGIERUNG WUSSTE ES – UND TAT NICHTS!

Was sind jetzt die entscheidenden Punkte, die so natürlich nicht medial kommuniziert werden? Und der letzte ist in meinen Augen der wichtigste. Erstens, warum haben die Behörden nichts gemacht? Offenbar wurden sie direkt aus Saudi-Arabien gewarnt vor der Gefährlichkeit des Mannes. Offenbar wurde sogar die Auslieferung gefordert.
Zweitens, was macht ihr eigentlich der Verfassungsschutz in diesem Land? Denn eins ist doch mal Fakt, die Linken und auch die Grünen haben auch schon im ältesten Rat deutlich gemacht, dass sie wenig Interesse daran haben aufzuklären. Das liegt einfach daran, dass dieser Täter ja ein Flüchtling war und wenn man dann vielleicht eventuell Kritik üben würde, dann würde man ja die bösen Rechten stärken.
Kommunikationsstrategie, die auch die Medien schon aufgegriffen haben, nämlich die AfD ist daran schuld, dass dieses Attentat stattgefunden hat, weil der Täter zwischen 150 000 Post, die er getätigt hat, mal drei AfD Inhalte gepostet hat. Es ist do bekannt gewesen, dass dieser Attentäter aggressiv und herabwürdigen gegenüber Frauen agiert hat. Das ist auch bekannt gewesen.
Also, das sind ja keine Geheimnisse. Das heißt, in beiden dieser Fälle hätte der Aufsichtsrat und die Sicherheitsbehörden davon Kenntnis erlangt. Und darum kann mir auch keiner erzählen, dass der Aufsichtsrat und das Sozialministerium davon nichts gewusst haben will. Freikommt oder nicht, darüber habe ich auch gar nichts gehört.
Mich würde ja mal interessieren, wie viel dieser Menschen freigekommen sind, weil dieser falsche Arzt dafür gesorgt hat. Anruf bekommen von einer unbekannten Nummer und dran war der Chef des Landesverfassungsschutzes Holmann. Ein paar Sätze später hat er mir dann aber erklärt, dass er über den Attentäter so gut wie gar nichts weiß.
LKA hat unzähige Hinweise gehabt aus dem Innen und aus dem Ausland und hat einfach nicht festgestellt, dass das ein Gefährder ist trotz unzähle Hinweise zu verantworten, sondern die politische Führung und das ist die Innenministerin des Landes Sachsen an Frau Dr. Tamara Zang und kein anderer Schüssel, weil man eingreifen hätte können, wenn man die Rahmenbedingung so geschaffen hätte, wie es hätte geschaffen, wie sie hätten geschaffen werden müssen.
Das haben sie versäumt. An der Stelle sagen, keiner von denen hat im Elrat danach jemals erklärt, dass sie die Aufklärung behindern wollen. Da muss ich die sogar in Schutz nehmen und das was sie machen war eine Bittenrede in einem Oktoberfest. Derr Gerte Heuer, ich danke Ihnen für diese vielen Vorlagen, die Sie mir geliefert haben.
Leute, wie viele Menschen müssen noch ihr Leben lassen, bevor wir endlich eine Regierung haben, die sich um die Bevölkerung kümmert? Tagtäglich hören wir neue Meldungen. Es ist erschreckend, dass das zum Alltag geworden ist. All das durch die Altparteien und die jetzige Regierung, denn sie wusste, dass er ein großes Risiko war.
Und was macht die Regierung stattdessen? Nichts. Sie bekämpft lieber die AfD mit dem Verfassungsschutz. Hier läuft doch gewaltig etwas schief. Genau da sitzt Bütner an und zerpflückt die Grünen in der Luft. Die Rede hat es richtig in sich. Das dürft ihr nicht verpassen. Also Leute, gehen wir direkt rein und schauen uns im Anschluss an, was Ulrich noch für Infos hat.
Daumen hoch für die beiden und los geht’s. Damit beginnen, dass ich einordne, was Herr Ministerpräsident Dr. Reiner Hasörf heute gesagt hat und ich kann Ihnen das schon mal gleich vorwegs sagen, dass er sie heute hier abgeliefert haben, war den Opfern und den Angehörigen gegenüber nicht nur unangemessen, sondern das war eine unzumutbare Respektlosigkeit.
Das war keine Regierungserklärung, sondern es war Armutszeugnis. für ihr politisches Versagen in dieser Landesregierung. Sie haben weder Verantwortung übernommen in Orner Form, noch haben sie angekündigt, welche Konsequenzen aus dem Regierungsversagen heraus resultieren sollen. Was überbleibt, sind ein Redeschwall ohne Inhalt, Phrasen, Worthösen, Dinge, die aus den Medien bekannt waren, wiederholt und mehr kam da nicht.
Und Herr Ministerpräsident, mir kommt das so vor, als ob Sie im Kabinett beraten haben, wie sie weiter mit dieser Tragödie umgehen wollen und dann zu dem Schluss gekommen sind. Wir versuchen einfach mal damit durchzukommen. Vielleicht klappt’s ja. Vielleicht kriegen wir es ja irgendwie hin, dass keiner seinen Hut nehmen muss und wir versuchen uns einfach mal so durchzumogeln.
Und meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man sich dann natürlich die Gegebenheiten in diesem Parlament anguckt, dann versteht man auch, wie man zu so einem Schluss kommen kann, denn eins ist do mal Fakt, die Linken und auch die Grünen haben auch schon im ältesten Rat deutlich gemacht, dass sie wenig Interesse daran wenig Interesse daran haben aufzuklären.
Das liegt einfach daran, dass dieser Täter ja ein Flüchtling war und dieser Täter auch und dieser Täter auch als Flüchtlingshelfer tätig war, das passt ja nicht ins Narrativ. Und wenn man dann vielleicht eventuell Kritik üben würde, dann würde man ja die bösen Rechten stärken. Das kann man natürlich nicht machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren. Gucken wir mal weiter. Wen haben wir hier noch in diesem Parlament? Die FDP Kauf Kosm, dass an Aufklärung interessiert ist. Leider sind sie zu schwach, weil sie zu wenige hier sind. Das ist einfach so. Und darum hat die Landesregierung oder Ministerpräsident auch wenig Angst vor ihrem Einfluss. Dann haben wir noch die SPD, die ist vielleicht ein bisschen stärker, aber eins ist ja mal Fakt, die hat in der Sache genauso direkt am Stecken.
Da komme ich nachher noch drauf und darum hat ich auch nicht allzu viel Interesse daran aufzuklären. Und dann haben wir noch die CDU und ich meine das Sprichwort ist ja bekannt. Einer Krckt der anderen kein Aure aus und wir wissen ja, dass es hauptsächlich um CDU-Minister geht, zw auch um eine zu SPDministerin, aber hauptsächlich ist die Innenministerin hier im Visier und das ist ihre Kollegin und da werden sie natürlich dafür sorge tragen, dass sie die Aufklärung nicht ganz so sehr vorantreiben. Und meine sehr geehrten
Damen und Herren, es gibt ja auch schon eine übergreifende Kommunikationsstrategie, die auch die Medien schon aufgegriffen haben, nämlich die AfD ist daran schuld, dass dieses Attentat statt gefunden hat, weil der Täter zwischen 150 000 Post, die er getätigt hat, mal drei AfD Inhalte gepostet hat.
Du brauchst jetzt die AfD war ein Anhänger der AfD, ein Wähler der AfD, das ist ein Witz, ist das, dass der auch von der Tagess geteilt hat oder von der Flüchtlingshilfe, da sieht man keine Parallelen, das ja witzig, aber der AfD, die war’s. Also eins ist Fakt, Herr Ministerpräsident, so kann das hier nicht weitergehen.
Und ich sage ihn ganz klar und deutlich, habe ih Red komplett vermisst, dass Sie Stellung dazu bezogen haben, dass dieser Attentäter in einer landeseigenden Gesellschaft gearbeitet hat, nicht irgendwo in einer landeseigenen Gesellschaft. Und zwar ist diese Gesellschaft komplett unterstellt dem Aufsichtsrat dieser Gesellschaft und dieser Aufsichtsrat besteht zu 100% aus Politikern und politischen Mandatsträgern.
Und zwar ist der Vorsitzend dieses Aufsichtsrat der SPD Staatssekretär Wolfgang Beck. Das ist der Staatssekretär des Sozialministeriums. Und mir kann doch keiner erzählen, dass dieser Aufsichtsrat davon nichts mitbekommen haben will. Ich meine, es ist doch in dieser Klinik bei allen bekannt gewesen, dass an diesen ärztlichen ärztlichen Eigenschaften dieses Attentäters gezweifelt worden ist.
Darum hat man ja auch Dr. Genn es ist do bekannt gewesen, dass dieser Attentäter aggressiv und herabürdig gegenüber Frauen agiert hat. Das ist auch bekannt gewesen. Also das sind ja keine Geheimnisse. Und dann kommt da so ein Brief reingeflattert von dem Klinikleiter, der dann so ein per Schchein ausstellen soll für die Landesregierung, wo man dann sagt, man hat nicht so wirklich was gemerkt, es war nichts auffällig.
Aber es ist doch bekannt, dass dieser Attentäter im Gespräch mit dem Klinikchef gesagt hat, dass er ein bisschen durcheinander und durch den Wind ist und dass ihm nicht so gut geht, weil er von den saulischen Geheimdienst observiert wird. Ja, meine sehr gerten Damen und Herren, wenn mir einer so eine Geschichte erzählt, gibt’s nur zwei Versionen, wie ich daruf reagiere.
Version Nummer 1 ist, ich kaufe ihm das ab. Das bedeutet, ich muss die Sicherheitsbürden informieren und den Aussichtsrat informieren. Und Version Nummer 2 ist, ich kaufe es ihn nicht ab. Der muss ich ab den Schluss ziehen, dass der Typ ein bisschen ein bisschen verrückt ist. Da muss die Sicherheitsbehörden informieren und den Aussichtsrat informieren.
Das heißt, in beiden dieser Fälle hätte der Aufsichtsrat und die Sicherheitsbehörden davon Kenntnis erlangt und darum kann mir auch keiner erzählen, dass der Aufsichtsrat und das Sozialministerium davon nichts gewusst haben will. Das kann mir keiner erzählen. Sie wussten davon ganz klar und wenn ich wusste der Staatssekretär, das ist also das erste, was ich hier und ihre Rede vermisst habe.
Und das zweite ist der Fakt, dass dieser Mann im Maßregelvollzug gearbeitet hat. Also nicht in Ordnemen Bereich, sondern immer hochsicherheitsrelevanten Bereich. Das heißt, dieser vermeintliche Arzt hat darüber entschieden, wer Medikamente kriegt oder nicht, welche Therapie angelegt wird und im Ernstall vielleicht darüber, ob jemand freiommt oder nicht.
Darüber habe ich auch gar nichts gehört. Mich würde ja mal interessieren, wie viel dieser Menschen freigekommen sind, bei dieser falsche Arzt dafür gesorgt hat. Ich will Sie daran erinnern. Wir reden hier von Maßregelvollzug. Das ist die freiheitsentziehende Unterbringung von Suchtkranken und psychisch Kranken nach dem deutschen Strafgesetzbuch.
Das heißt Menschen, die keine Haftstrafe antreten können, die kommen in so einem Bereich. Das heißt nicht, dass das keine Täter sind, das sind trotzdem Täter. Und da hat dieser Mann gewirkt. Das muss man sich mal überlegen und kein ist das aufgefallen. Und jetzt kommen wir mal zu den Sicherheitsbehörden, die die vollumfänglich und systemisch versagt haben und da fällt mir sofort eine Episode ein, die ich selbst erleben musste. Am Abend des Anschlages.
Da habe ich einen Anruf bekommen von einer unbekannten Nummer und dran war der Chef des Landesverfassungsschutzes Holmann. Er wollte die inpolitischen Sprecher darüber informieren, welchen Kennstadt er hat. Wunderbar. Fand ich gut. Was ich nicht gut fand, war, dass er das Gespräch so eröffnet hat, dass er mir gesagt hat, rufe ich jetzt in Amerika an.
Ach nein, sie sind ja schon wieder zurück. Ich war nämlich bei den jungen Republikanern in Amerika und war seit einem Tag wieder zurück und Herr Holmann wusste das und ein paar Sätze später hat er mir dann aber erklärt, dass über den Attentäter so gut wie gar nichts weiß. Das heißt, er wusste über den Attentäter aus Saudi-Arabier, hat ein Aufentalzat als gearbeitet im Prinzip das, was man in den Medien auch sehen konnte und da wird doch deutlich, dass die strategische Ausrichtung der Sicherheitsbehörden ein Verrand des Verfassungsschutzes falsch vorgenommen
worden ist. Bravo. Und das und das, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat nicht ein einzelner Verfassungsschutz zu verantworten, sondern die politische Führung und das ist die Innenministerin des Landes Sachsen Aner Frau Dr. Tamara Zang und kein anderer und es ist doch logisch, dass man diese Gefährder nicht identifizieren kann, wenn man sich damit beschäftigt, die Opposition in diesem Land zu bekämpfen, die zufälligerweise gleich auf ist in den Umfragewerten mit der CDU.
Na, was für ein Zufall, da bietet sich das ja an. So meine sehr geehrten Damen und Herren, kommen wir mal zum LKA, dasselbe Theater. LKA hat unzähige Hinweise gehabt aus dem Innen und aus dem Ausland und hat einfach nicht festgestellt, dass das ein Gefähr ist. Trotz unzähle Hinweise und meine sehr Damen und Herren, ich möchte es noch mal klarstellen, weil das hier so ein bisschen weggeredet werden soll.
Die Einschätzung, ob jemand ein Gefährder ist oder nicht, ist Landesache. Das geht auch klar aus dem Fall Ames Amri hervor. Das ist keine Sache des Bundes, sondern ist eine Sache des Landes und dieser Anschlag hat bei uns stattgefunden und nicht irgendwo anders. Und damit sind wir dafür auch zuständig gewesen.
Und das wegzureden, das ist der Sache nicht mal nicht angemessen, sondern das ist eine bodenlose Frechheit her Ministerpräsident. Wir reden ja von einem Täter, der auf Social Media radikalisiert, militant, Gewaltverherliehend aufgetreten ist, Morddrohungen ausgesprochen hat und niemand hat es irgendwo zur Kenntnis genommen und mal so eingeordnet, wie es hätte eingeordnet werden müssen.
Das ist der politische Supergau, um es mal auf dem Punkt zu bringen. Und ich sage mal folgendes und das muss man noch klar und deutlich formulieren, dieses Attentat wäre zu verhindern gewesen und nicht nur an einer Stelle, sondern an mehreren Stellen. Es hätte keine verletzten und schon gar keine toten inklusive Kinder geben müssen, weil man eingreifen hätte können, wenn man die Rahmenbedingung so geschaffen hätte, wie es hätte geschaffen, wie sie hätten geschaffen werden müssen.
Das haben sie versäumt und nicht an einer Stelle, sondern an mehreren Stellen und das ist das, worüber hier heute niemand spricht. Und ich meine Frau Ministerin, man muss ja mal so klar sagen, diese Anführung zieht sich ja durch die gesamte Legislaturperiode. Ich will mal daran erinnern, was wir mit der Wartenkammer alles erlebt haben mit zwei verschiedenen Handgranaten, die denn doch dieselben waren, wo sich die Fälligkeitsgutachten haben schreiben lassen, aber am Stil der Handgranaten hat Blinder erkannt, dass sie zwei verschiedene Holzmeisterung hatten. Ich
würde daran erinnern, dass die Waffen, die hätten vernichtet werden müssen in der Vergleichswaffensammlung des LGA gelandet sind und als der Landesrechnung angekündigt hat, er will kontrollieren, haben sie es einfach vernichtet. Wissen Sie was das für eine Amtsführung ist? Sie führen ihre ihre Regierungsgeschäft unter folgendem Aspekt: Tricksen, tarnen und täuschen.
Und damit muss jetzt endlich Schluss sein. Und darum bin ich der festen Überzeugung, das einzige und erste Richtige, das erste Richtige, ja, der muss zuhören, das erste Richtige, was hier als allererstes stattfinden muss, um mit einem ersten Schritt dafür zu sorgen, dass die Bürger dieses Landes wieder Vertrauen in den Staat zurückerlangen können, ist ihr Rücktritt.
Den müssen sie erklären, weil wenn die Bürger das Vertrauen in den Staat verlieren, verlieren sie im nächsten Schritt das Vertrauen in die Demokratie. Und das räut den linksextremen Kräften hier drüben und den grünen extremen Kräften den roten Teppich aus bei der Einführung ihres kommunistischen Planes und da müssen wir uns gegenstellen und darum müssen sie jetzt endlich die Konsequenzen ziehen, die sie zielen müssen.
Und eins noch Herr Minister B. Wir sind jetzt über Ihre Redezeit und zwar 20 Sekunden und wenn Sie sich jetzt mal bis zum Ende bemühen könnten in den nächsten 10 Sekunden wäre ich Ihnen ausdrücklich dankbar, sonst müsste ich Ihnen das Wort entziehen. Bitte das ich Herr Ministerpräsident, sollte die Ministerin sich weiern zurückzutreten, müssen Sie eingreifen und die Ministerin entlassen, wenn Sie Ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden wollen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit Herr Heuer hat eine Intervention. Bitte sehr, her jetzt sehr der Bütner ist genau das eingetreten, wo ich drum gebeten habe, dass wir das nicht machen. Das was Sie abgeliefert haben, war reines Politater. Um das mal klar und deutlich zu sagen. Interessant. Die Koalition hat nicht umsonst am 23.12.
um die Einberufung des ältestenrates gebeten. Und jetzt frage ich Sie zum vertraulichen Teil, wo der Stand, der damals möglich war, ersten Ermittlungsergebnisse, Tatsachen Erkenntnisse dem Parler dem Ältesten Rat mitzuteilen. Wer hat dort eigentlich den Saal verlassen und ihm war eine eine Rede seiner Parteivorsitzenden wichtiger als die Bürger und die Opfer dieses Landes? Das ist doch mal hier die Frage.
Das war das das was sie gemacht haben, ist Ihre beiden Fraktionsvorsitzenden haben den Ältesten Rat verlassen. Sie persönlich haben den Ältestenrat verlassen, um dort draußen auf dem auf dem Domplatz das Geschehen politisch zu missbrauchen. Das muss ich mal ganz deutlich sagen. Und jetzt sage ich ihn noch eins und ich bin und jetzt sag ich noch eins.
Das könnt euch das könnt euch merken. Ich bin mit Sicherheit nicht der hier, der die Grünen und die Dunkelroten hier permanent verteidigt. Aber eins muss ich an der Stelle sagen, keiner von denen hat im Elrat danach jemals erklärt, dass sie die Aufklärung behindern wollen. Da muss ich die sogar in Schutz nehmen.
Und das was Sie ja machen, war eine Bittenrede in einem Oktoberfest. Sie können antworten, bitte sehr. Vielen Dank Herr Präsident. Sehr geehrte Heuer, ich danke Ihnen für diese vielen Vorlagen, die Sie mir geliefert haben. Also folgendes. Zuerstmal finde ich es ein absolutes Unding, dass der deutsche Bundestag es früher schafft, eine Sondersitzung des Innenausschuss durchzuführen als das Land oder der Landtag, den es eigentlich betrifft.
Das ist das erste Unding, was Sie im übrigen im Hintergrund natürlich über die Fraktionen hinweg abgeklärt haben, weil es ist doch logisch. Hören Sie mal zu und sammeln Sie mir nicht so viel dazwischen, sonst kriegen Sie doch nichts mit. Ja, wenn Sie mich doch mal ausreden lassen würden, dann könnte ich es Ihnen doch erklären. Ja, ja, ja.
Das wollen Sie mich [gelächter] hören. Ja, ja. So, vores eins ist der Fakt, sie arbeiten ja fraktionsübergreifend nach links über Grün schön alle zusammen und sie haben gemeinsamen Feind und der verbindet sie nämlich und das Anliehen ist die Regierung zu schützen und die da drüben machen mit, weil sie nicht einräumen wollen, dass die Flüchtlinge und die Asylpolitik hier Deutschland unsicherer macht und das darauf zurückzuführen ist, dass wir ein Attentat auf dem Machbeuer Weihnachtsmarkt hatten. Das ist Punkt 1.
Punkt zwei, wenn Sie von den Opfern und den Bürgern sprechen, da möchte ich Sie mal überen Kenntnis setzen, während sie sich drin in der älteresten Ratssitzung Dinge erzählt haben, die unlinks in der Presse standen, weil mehr kam dabei nicht rum. Wir hatten ja auch Vertreter. Wir hatten doch Wir hatten doch Vertreter, die uns berichtet haben und im übrigen möchte ich Sie darüber ein Kenntnis setzen, dass wir darüber ein Wortprotokoll gefasst haben. Ja, nur mal so am Rande.
Und wissen Sie, wo die Bürger und die Opfer standen? 6000 Leute laut LKA, die standen hier draußen auf dem Turplatz und sie haben sich haben sich hier drinne selbstbeweih räuchert. Das ist doch lächerlich. Ist doch das. Hat noch jemand anders eine Frage? Keiner. Wollen Sie ans Mikro gehen? Gehen Sie doch bitte ans Mikro, wenn Sie eine Frage haben.
Natürlich will ich Aufklärung, aber ich will mir doch nicht, ich will mir doch das erzählen lassen, was ich ohnehin schon muss. Ich habe doch Fragen gestellt, die wurden doch alle samt nicht beantwortet und ich kann auch die Fragen jetzt noch mal wiederholen, wenn Sie wollen. Soll ich sie ihn noch mal wiederholen? Ich habe gefragt, ob klar ist, wer dies wer wer welche Menschen dieser Flüchtlingshelfer nach Deutschland geholt hat und ob von diesen Menschen aus einige vor zu erwarten ist, nicht beantwortet. Ich
wollte wissen, wie viele, das habe ich im Inuschuss fragt auch keine Antwort bekommen. Wer hat bei Taleb a wo den Post getätigt hat, dass er Menschen umbringen möchte, 20 Deutsche, ob man da ihn für tadeln würde mit Nein, stimmt nämlich 20% von 50.000 Followern. Da wollte ich wissen, befinden sich davon Menschen in Deutschland, weil die ein Sicherheitsrisiko sind? Keine Antwort.
Jetzt soll ich das jetzt weiter fortführen? Also w wir können uns gegenseitig Taschen vollhauen, aber hier wird do Mauer, das brauche ich mir doch nicht antun, diese Schauspiel. Und das geht doch weiter mit ihren Untersuchungsausschuss. Wie kann man denn den Untersuchungsausschuss beantragen? Der am 20.
Dezember endet mit den Untersuchung. Das Attentat war am 20. Dezember. Die Einsatzlage ging sie bis zum 21. Da wendet man auch die Opfer danach völlig aus, weil sie das gar nicht interessiert, weil sie nur vorhäuchen wollen aufzuklären. Sie wollen gar nicht aufklären. Das geht doch daraus hervor. Vielen Dank für Aufmerksamkeit.
Herr Bom, wollen Sie noch eine Frage stellen? Nein. Okay. Was sind jetzt die entscheidenden Punkte, die so natürlich nicht medial kommuniziert werden? Und der letzte ist in meinen Augen der wichtigste. Erstens, warum haben die Behörden nichts gemacht? Offenbar wurden sie direkt aus Saudi-Arabien gewarnt vor der Gefährlichkeit des Mannes.
Offenbar wurde sogar die Auslieferung gefordert. Zweitens, was macht eigentlich der Verfassungsschutz in diesem Land? Er beobachtet AfD Stammtische, Kaffekränzchen bei der AfD und da da wird sowas offenbar zugelassen. Und der dritte Punkt, warum lässt es die Politik und warum lassen wir es als Gesellschaft zu, dass immer mehr kulturfremde Kämpfe und Interessen auf unserem Boden zu Lasten unseres Volkes ausgetragen werden? Das ist eigentlich die entscheidende Frage, weil die Frage darf nicht sein, wie schützen wir Weihnachtsmärkte, sondern warum müssen
wir Weihnachtsmärkte schützen? Sowas gab es früher einfach nicht und dass man das jetzt auch noch alles versucht, der AfD hier in eine Schul zu schieben, weil der irgendwo mal Beitrag geleikt hat, ist ein unfassbar durchsichtiges Manöver, was einfach nur nach einer nach Verzweiflung der aktuellen Politik ruft.
Wir werden alles dafür tun, dass wir diese Fragen beantworten. Wir haben am Montag eine Sondersitzung des Innenausschusses gefordert. Das gibt es jetzt auch zusammen mit dem Ältesten Rat. Ich halte euch auf dem Laufenden. Wir möchten ja Klarheit auch im Sinne der Gerechtigkeit der Menschen, die hier ihre Gesundheit und ihr Leben verloren haben, weil es gibt immer noch Menschen, die hier um ihr Leben kämpfen und das sind einfach Zustände, die ich persönlich nie wieder in diesem Land haben möchte. M.
News
SPRITPREIS SCHOCK! 670 MILLIONEN DURCH SPRIT ABGEZOCKT!
SPRITPREIS SCHOCK! 670 MILLIONEN DURCH SPRIT ABGEZOCKT! Die deutsche Energiepolitik steht vor einem Scherbenhaufen. Die sogenannte Energiewende ist gescheitert. Um eine volkswirtschaftliche Katastrophe zu verhindern, ist ein sofortiges Umsteuern nötig. Der Kanzler März, der sagt tatsächlich, wir müssen jetzt noch den Schwitzensteuersatz anheben, der schon ab 58 000 brutto greift und die Leute sollen mehr […]
ER WOLLTE ES VERHEIMLICHEN… DOCH DANN KOMMEN DIE 100 MILLIARDEN!
ER WOLLTE ES VERHEIMLICHEN… DOCH DANN KOMMEN DIE 100 MILLIARDEN! Zuwanderung bis zum Volkstot. Für diesen ekelhaften Satz ist Sebastian Striegel von den Grünen Landtag von Sachsanhalt inzwischen bundesweit bekannt. Schauen wir Sie uns an, die Bilanz ihrer Antiideutschland Koalition. Meine Damen und Herren, sehr geehrte Koalition, in ihrem Koalitionsvertrag findet man 15 mal das […]
KIRCHNER ENTLARVT ALLES – SAAL ESKALIERT!
KIRCHNER ENTLARVT ALLES – SAAL ESKALIERT! Kehren Sie ab davon andere Menschen oder Parteien beobachten zu lassen und verbieten zu wollen. Kehren Sie ab davon erneut ein Land vor die Wand zu fahren. Einmal Planwirtschaft reicht. Wir wollen soziale Marktwirtschaft und keine Experimente. Oder haben Sie ja, das ist so. Oder haben Sie ihre unrühmliche […]
Eklat im Plenum! Sie geht plötzlich auf ihn los!
Eklat im Plenum! Sie geht plötzlich auf ihn los! Nein, das kann er Nein, nein, das ist ein ein gravierender Unterschied und sie wissen ganz genau, dass ich hier auch Ihnen einen Ordnungsruf erteilen könnte. Deswegen wollen sie wollen sie das wirklich hier als Konflikt jetzt haben? Können Sie es gerne haben? Nein, nein, nein, […]
ZAHLST DU EIN BRANDNER ZERLEGT WIESE LIVE!
ZAHLST DU EIN BRANDNER ZERLEGT WIESE LIVE! Weil da frage ich mich schon, ob das denn ihre Glaubwürdigkeit ist oder ob sie immer nur hier reden schwingen, wo eigentlich nichts dahinter ist. Das Geld, was die AfD bekommen hat, zurückgezahlt wird. Wann sagen Sie uns zu, dass dieses Geld, wie Sie haben, was Sie nicht […]
ALLES VERSCHWIEGEN! SIEGMUND PACKT AUS!
ALLES VERSCHWIEGEN! SIEGMUND PACKT AUS! heute ganz klar Fakten sprechen lassen. Wir möchten schonlos Fakten sprechen lassen. Wir kontrollieren nichts. Hier gibt es alles für alle und zwar umsonst. Das war damals die Devise Germany. Germany rief es in die Welt und haben sich verwundert die Augen gerieben, wo bleiben denn jetzt die Frauen und […]
End of content
No more pages to load












