DER PUNKT OHNE WIEDERKEHR IST ERREICHT! AFD WARNT alle BÜRGER dieses Landes!
DER PUNKT OHNE WIEDERKEHR IST ERREICHT! AFD WARNT alle BÜRGER dieses Landes!
Herrn Orbann konnte man abwählen. Frau von derlein können wir nicht abwählen. Irgendwann ist der Point of No Return überschritten, dann ist es vorbei. Gerade jetzt. Die AfD wandt alle Bürger dieses Landes. Wenn das so weitergeht, dann gnade uns Gott. Nach einer Woche unglaublicher Entwicklungen, Viktor Orban verliert in Ungarn, die Preise explodieren und die Märzregierung präsentiert ein lächerliches Entlastungspaket.
kann man mit Sicherheit sagen, für Europa sieht es nicht gut aus. Die AfD warnt, dass Deutschland auf den Point of No Return zusteuert und nimmt [musik] gleichzeitig März und die SPD knallhart ins Kreuzverhör, weil sie das deutsche Volk in der schlimmsten Krise seit Jahrzehnten komplett im Stich lassen. Ist Veränderung an diesem Punkt überhaupt noch möglich? Und wie viele gebrochene Versprechen soll der normale Bürger eigentlich noch ertragen? Schreibt es in die Kommentare und los geht’s.
Ja, die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wurden gestern vorgestellt. Eine herbe bittere Enttäuschung für die Verbraucher, für die Bürger und für die deutsche Wirtschaft. Begrenzte Steuerrabatte und Einmalzahlung äh sind kein Konzept, sind auch keine Strategie und führen auch zu keiner spürbaren Entlastung.
Die Ursachen liegen klar auf der Hand. Die Energiepreise sind zu hoch. Steuern und Abgaben auch und rauben dem Bürger und der Wirtschaft die Luft zum Atmen. Wir müssen insgesamt mit den Kosten runter und da hilft keine befristete Senkung nur der Mineralölsteuer, auch nur für zwei Monate und ansonsten dann die Bevölkerung dem fiskalischen Würgegriff zu überlassen.
Und ja, wenn wir uns das vor Augen führen, ich habe mir mal ein paar Zahlen mitgebracht. Der größte Abzocker an der Zapfsäule ist der deutsche Fiskus. Ohne Steuern würde 1 l Benzin weniger als 1 € kosten und 1 l Diesel etwa 1,30 €. Das mussen sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Alles oben drauf sind Steuern, ja, was der Staat einzieht.
So, [seufzt] darum kann man eigentlich nur, es tut mir leid, also als ich das gestern gehört habe, man kann einfach nur noch mit dem Kopf schütteln, wir verstehen als AfD auch gar nicht mehr, was hier eigentlich gemacht wird und äh äh das ist das ist alles das ist alles nicht gut, was man hier den Deutschen antut.
Und ähm was kommt mit dazu? Ja, die Option einer Steuer und Abgabenfreien Entlastungsprämie, die man ausnahmslos der freien Wirtschaft zuschiebt, die sowieso nun den hohen Kosten leidet und unter Rekordinsolvenzahlen. Wir haben jetzt auch die neuesten Zahlen gesehen. Die Zahl der Firmins Insolvenzen hat im ersten Quartal 2026 den höchsten Stand seit mehr als 20 Jahren erreicht.
das sind auch mal zahlen und dann will man den auch noch diese Kosten aufbürden. Also dazu fällt einem nichts mehr ein. Ja, und stattdessen geht man jetzt an die Krankenversicherung ran. Da droht den Beitragsaler drohen dort Leistungskürzungen. Auch hier einfach nur ein paar Zahlen, anstatt die Überbelastung der Sozialsysteme durch eine illegale Massenmigration auch mitzut thematisieren.
Das ist ja die Grundursache von allem. Ähm und auch beim Sozialmissbrauch anzusetzen überwälzt man das jetzt an die Beitragssahler. Also das Bürgergeld verschlingt trotz Umbenennung in Grundsicherung weiter fast 50 Milliarden Euro jährlich. Das ist fast ein Zehntel oder ein Zehntel des Bundeshaushalts und jeder zweite Bezieher ist ausländischer Staatsbürger.
Und von den nichttausländischen Staatsbürgern, also die andere Hälfte hat über die Hälfte Migrationshintergrund. Also, worüber reden wir her, ne? Flüchtlinge und Zuwanderer kosten die Gesundheitskassen jährlich, also noch mal zusätzlich äh sämtliche Faktoren zusammengenommen, 25,7 Milliarden Euro im Jahr und die Deckungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung durch zu geringe Zahlung des Bundes für Bürgergelempfänger beträgt, allein etwa 10 Milliarden Euro, die der Beitragsaler auch noch zu erbringen hat. Also sie
alle, die arbeiten, Steuern und Abgabenzahlen. Und vor diesem Hintergrund über die Einführung von Karenztagen und die Kürzung der Lohnvorzahlung im Krankheitsfall auch nur nachzudenken, ist ein Schlag ins Gesicht der arbeitenden Bevölkerung, um es hier mal ganz klar zu sagen. Also zu allem fällt einem nichts mehr ein.
Wir haben unsere Konzepte vorgelegt. Wir müssen insgesamt strukturell mit den Steuern runter, weg mit der CO2 Abgabe, viel zu teuerfrei erfunden. Aus unserer Sicht verfassungswidrig. Weg mit den Energiesteuern, dann auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Sprit und Energie und wir müssen zurück zu einer nachhaltigen ähm Energieversorgung in unserem Land.
Wir können einfach so nicht mehr weitermachen mit einer grün ähm Ideologie getriebenen Energieversorgung, dass wird uns den Standort Deutschland weiter in die Deindustrialisierung reinreiten. Und das Problem dabei ist, sehr geehrte Damen und Herren, irgendwann ist der Point of No Return überschritten.
Dann kommen sie auch nicht mehr zurück, wenn dann zu viele Unternehmen über den Jordan gegangen sind und sie strukturell nicht mehr gegensteuern können, dann ist es vorbei. Und das wollen wir verhindern. Unser Angebot steht. Die CDU, wenn sie denn will, sie will aber unter Friedrich Mehrz nicht, kann sämtliche Reform sofort umsetzen mit den Stimmen der Alternative für Deutschland im deutschen Bundestag.
Lasst es einen Moment sacken. Jeder einzelne von uns, unsere Familien, unsere Arbeitsplätze, die Betriebe, die wir aufgebaut haben, die Zukunft, die wir unseren Kindern mitgeben wollen, all hängt am seidenen Faden, während diese Leute in Berlin ihre kleinen politischen Spielchen spielen.
Und jetzt übernimmt Schrupala und glaubt mir, er wird Fritz auch nicht so einfach davon kommen lassen. Ja, ich möchte vielleicht beginnen mit einigen Aussagen von Friedrich Merz, ja, genau vor einem Jahr ähm gehalten hat oder kurz nachdem er Bundeskanzler geworden ist und was seine Ankündigung waren. Und das sind genau die Dinge, die wir jetzt zu großen Teilen fordern, die wir immer noch fordern, die auch richtig sind und natürlich auch richtig bleiben.
Er hat vor einem Jahr gesagt, wir werden die Steuern und Abgabenbelastung auf Energie senken. Er wollte die Stromsteuer, die Netzentgelte und weitere staatliche Abgaben reduzieren. Er wollte sofort in alle stillgelegten Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen und er wollte ein Bürokratiemoratorium beschließen. All die Dinge sind nicht geschehen und daran sehen Sie, dass Friedrich März ein Täuscher und Tricker ist, ein Ankündigungsbundeskanzler.
All diese Dinge sind nicht realisiert worden. Im Gegenteil, man redet von Steuererhöhung, man redet davon, die Krankenkassen Beiträge bzw. die Leistungen zu kürzen. Also all die Dinge hat Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt und sind nicht gekommen. Und ich will ih vielleicht noch mal zu dieser geplanten 1000 € Prämie was sagen, die Klingenbei und März geplant haben und auch hier ähm den das Entsetzen der IHKs und auch der Handwerks kann man kurz schildern.
Christoph Ahlhaus, der Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft fragt daher hier zurecht dieses 1000 € Geschenk verteilen und die Arbeitgeber sollen das bezahlen den Arbeitgebern und Betrieben, den es sowieso gerade schlecht geht. Er sagt, das ist keine seriöse Krisenpolitik, das ist eine Bombe in die Betriebe.
Und genau das ist es, wenn man sich einfach mal anschaut im Mittelstand und im Handwerk und ich weiß nicht, ob die Bundesregierung sich auch mal die Zahlen anschaut, arbeiten aktuell 33 Millionen Beschäftigte. Wenn man diese Zahlen sieht, allein wenn alle diesen diese 1000 € bekämen, werden das 33 Milliarden Zusatzbelastung der Betriebe.
Sagen wir mal, die Hälfte wird es bekommen, sind wir immer noch bei knapp 17 Milliarden Euro, was zusätzliche Kosten beträgt. Und das will man einfach als Geschenk den Betrieben oder bzw. den Betrieben aufbürden. Das ist wirklich unseriös und ich ich fasse es zusammen. Auch das Entsetzen mit denjenigen, mit denen ich aus der Wirtschaft gesprochen habe, ist eine absolute Frechheit dieser Regierung und das zeigt sich eben auch in den fortlaufenden Dingen, die man auch wie gesagt geplant hat.
Allein die letzten sechs Wochen, was man an zusätzlich Mehrwertsteuern eingenommen hat an durch die Zapfsäulen sind 5 Milliarden Euro. Frau Weidel hat das ausgeführt. Also all diese Dinge, die man jetzt dem Steuerzahler hier schon aufgewürdet hat, die muss man auch den Steuerzahlern, dem Familienunternehmen so schnell wie möglich zurückgeben und zwar langfristig, nicht mit kleinen Geschenken über die letzten zwei die nächsten zwei Monate.
Deshalb ist für uns auch klar und das habe ich auch schon in Kotbus bei unserer Klausur angekündigt, was Energiesicherheit angeht, dass wir auch dazu stehen, dass wir die Kohlekraftwerern länger laufen lassen als bis zum Jahr 2038, um auch Grundlast und spitzenlastfähig weiter zu bleiben, den Energiemix dazu erhöhen, bevor auch diese Kraftwerke, ich sag es betonen, irreversibel, wie es der Bundeskanzler sagt, sprengt und wir auch dort keine gesicherte Energieversorgung mehr haben.
Ansonsten fordern wir hier wirklich den Bundeskanzler auf, endlich auch zu handeln. übrigens auch äh Herrn Macron nachzumachen, sich in den Friedensprozess im Iran mit einzugliedern, damit auch Europa dort eine starke Stimme hat, damit wir wieder auch Öl aus Asien beziehen können und Gas aus Asien beziehen können. Ansonsten, ja, das haben wir immer wieder gesagt, stehen wir für konstruktive Vorschläge im Bundestag bereit diese Woche und auch die nächsten Wochen.
Die CDU hätte jetzt die Möglichkeit, wirkliche Reform mit uns anstrengen zu können. Wir werden an ihrer Seite allerdings äh mit dieser SPD, mit der sie sich durchs äh ja am Nasenring durchs Parlament ziehen lässt, wird es nichts werden. Wir werden weitere Kostenbelastung sehen und es wird den Standort Deutschland weiterschädigen. Das ist für mich komplett wahnsinnig.
Die Wirtschaft steuert geradewegs auf den Abgrund zu und eine Regierung würde lieber Unternehmen und arbeitende Familien bestrafen, als tatsächlich irgendetwas in Ordnung zu bringen. Das Angebot der AfD liegt auf dem Tisch, aber März will es nicht, denn es anzunehmen würde bedeuten, zuzugeben, dass sein gesamtes Jahr im Amt eine einzige große Lüge war.
Und jetzt der Moment, den ich besonders interessant fand, wie wir alle wissen, hat Orban gerade in Ungarn verloren und die Mainstream Medien haben sich regelrecht darüber ergötzt und behaupten, das sei das Ende der populistischen Rechten in Europa. Doch Weidel kontert fantastisch gegen die alberne Vorstellung, dass Orban am Ende sei und macht mit dem Narrativ kurzen Prozess.
Warns hätte ihm irgendwie geschadet. Weidel, mit der Wahlniederlage von Viktor Orban in Ungarn verlieren Sie ja einen wichtigen strategischen Partner in Europa. Wie bewerten Sie dieses Wahlergebnis und welche Schlüsse sollte die AfD daraus ziehen? Der ungarische Wähler hat entschieden, er hat sich äh für Peter Magiar entschieden und das ist absolut legitim und ähm es wird sich rausstellen, welche Politik Peter Magier macht.
Ich habe mich bei Viktor Orbn bereits bedankt für seine Politik. Der war eine wichtige kritische Stimme und äh wie hat so schön ihre Kollegin von der Welt gesagt, die Frau Schneider: “Herr Orban konnte man abwählen, Frau von derin können wir nicht abwählen.” Trump äh und Jans hat Orban ja eher geschadet.
Ist das etwas, wo sie sich auch noch mal Gedanken machen, sozusagen, ob man da ja Anpassungen vornimmt in der eigenen Politik? Das ist das, was Sie sagen, das ist Ihre persönliche Bewertung. Ich sehe das anders. Und ähm Orban hat dann sehr guten Wahlkampf geführt. Ähm die Kampagne von Peter Magiar ähm hat sich auf die auf die Probleme der Menschen wie Lebenshaltungskosten bezogen.
Ist natürlich immer einfacher für ein Herausforderer das auch mit zu kritisieren. Und ähm Viktor Orbahn hat die Schwerpunkte in der Außenpolitik gesetzt. Das kann man bewerten, wie man möchte.
