Zu viel Wahrheit? Warum ein explosives Talkshow-Video aus der ARD-Mediathek verschwand und was es über den Zustand unserer Gesellschaft verrät

Dies ist schon lange keine gewöhnliche Debatte mehr, die wir abends bequem vom heimischen Sofa aus verfolgen können. Es ist ein lauter, eindringlicher Weckruf, den viel zu viele Entscheidungsträger über Jahre hinweg ganz bewusst ignoriert haben. Während die greifbare Angst in weiten Teilen der Bevölkerung unaufhaltsam wächst und gewalttätige Vorfälle im öffentlichen Raum eskalieren, geben führende Politiker weiterhin scheinbar richtige, aber in der Praxis völlig nutzlose Erklärungen ab. Sie wissen tief in ihrem Inneren, dass ein massives Problem existiert. Sie sehen die dramatischen Konsequenzen auf unseren Straßen, doch sie entscheiden sich in fataler Konsequenz dafür, die Realität schlichtweg zu ignorieren.

Wenn in einem solchen Klima des Verschweigens jemand wie der Publizist Alexander Kissler in einer Talkshow wie bei Maischberger offen, ehrlich und schonungslos spricht, passiert etwas Bemerkenswertes: Erst herrscht im Studio eine sekundenlange, fast schon greifbare Stille – und dann brandet lauter Applaus auf. Kissler hat in dieser Sendung den viel zitierten Nagel derart präzise auf den Kopf getroffen, dass es wehtut. Er hat ausgesprochen, was viele denken, aber kaum noch zu sagen wagen: Es steht inzwischen viel zu viel auf dem Spiel, und wir können diese gesellschaftlichen Fehlentwicklungen nicht länger stillschweigend hinnehmen.

Die Emotionen in unserem Land kochen mittlerweile so gefährlich hoch, dass diese Spannungen, wenn sie nicht ernsthaft adressiert werden, letztendlich zu tiefgreifenden Konflikten zwischen verschiedenen religiösen und gesellschaftlichen Gruppen – seien es Christen, Muslime, Juden oder Atheisten – führen könnten. Das Schlimmste an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass sich all dies auf deutschem Boden abspielt. Es muss in aller Deutlichkeit gesagt werden: Der politische Islam hat absolut nichts mit Deutschland, seinen Werten oder seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu tun. Dennoch müssen wir fassungslos mit ansehen, wie sich hier immer mehr Menschen radikalisieren, insbesondere auch jene, die einst an unseren Grenzen vermeintlich Schutz suchten.

Die Angriffe und Übergriffe im öffentlichen Raum haben keineswegs abgenommen. Im Gegenteil, sie haben in ihrer Intensität und Häufigkeit spürbar zugenommen. Von den Messerangriffen in Brockstedt, über den Terror am Berliner Breitscheidplatz bis hin zu den jüngsten schockierenden Ereignissen in Mannheim – die Kette der Gewalt reißt nicht ab. Und genau das ist es, was Alexander Kissler mit messerscharfer Logik kritisiert. Doch warum wurde dieses spezielle Video aus der Mediathek der ARD gelöscht? Die Antwort scheint ebenso simpel wie erschreckend: Weil die Wahrheit, die dort ausgesprochen wurde, zu offensichtlich und damit für gewisse Kreise zu gefährlich ist, um sie weiterhin einem Millionenpublikum zugänglich zu machen.

Die einzig relevante Frage, die sich uns jetzt noch stellt, lautet: Wie lange wollen wir eigentlich noch so tun, als würden wir nicht sehen, was direkt vor unseren Augen passiert? Wir haben das monumentale Problem des politischen Islam über Jahre hinweg sträflich unterschätzt. Wir haben es bequem unter verwaschenen Oberbegriffen wie “Verrohung der Gesellschaft”, “allgemeiner Extremismus” oder “Spaltung der Gesellschaft” verbucht. Das war und ist ein historischer Fehler. Wir müssen den politischen Islam zwingend als die momentan größte und akuteste Herausforderung für unsere Freiheit, für unsere innere Sicherheit und für unseren Rechtsstaat benennen und exakt dort adressieren.

Es ist in diesem Zusammenhang für den normalen Bürger schlichtweg nicht mehr nachvollziehbar, wenn Innenministerin Nancy Faeser einerseits in Interviews beteuert, sie habe die Gefahr im Blick und warne davor, andererseits aber genau jene Frau Faeser den wichtigen Expertenkreis zum politischen Islamismus sang- und klanglos abschafft. Wir brauchen zwingend ein neues, geschärftes Bewusstsein für diese immense Gefahr. Wir müssen anerkennen, dass sich Menschen entweder hier in unseren Städten radikalisieren oder bereits mit einem zutiefst radikalisierten, islamistischen Gedankengut zu uns kommen. Wir haben viel zu lange aus falsch verstandener Toleranz weggeschaut.

Natürlich kann man einwenden, dass schnelle politische Reflexe oder die bloße Existenz eines Expertenrates eine spezifische Einzeltat vielleicht nicht unmittelbar verhindert hätten. Doch nach all dieser Zeit der Duldung und des Zusehens muss doch klar sein: Es muss sich grundlegend etwas ändern. Wir können nicht nach jedem Anschlag, nach jeder Gewalttat einfach wieder zur Tagesordnung übergehen. Wir können nicht gebetsmühlenartig wiederholen, dass alles wahnsinnig kompliziert sei, dass wir ohnehin nichts ändern könnten und irgendwie damit leben müssten. Die Illusion, dass sich schon alle Neuankömmlinge irgendwann “super-wuper” integrieren und später unsere Renten zahlen würden, ist an der harten Realität zerbrochen. Jede echte Problemlösung beginnt mit der ehrlichen Anerkennung der Wirklichkeit. Und hier haben einfach viel zu viele weggeschaut, was eine unendlich traurige und gefährliche Entwicklung ist.

Es addieren sich in Deutschland seit Jahren schwerwiegende politische Fehler aufeinander. Es wurde zu lange weggeschaut, welche Menschen überhaupt unkontrolliert ins Land kommen. Und wenn man dann bei einigen rechtsstaatlich festgestellt hat, dass sie unserem Land nicht guttun, dass sie kriminell werden oder gar kein rechtmäßiger Asylgrund vorliegt, dann duldet der Staat sie oft trotzdem auf unbestimmte Zeit. Selbst abgelehnte Asylbewerber genießen weiterhin den vollen Schutz und die Leistungen der Krankenversicherung. Wenn Ministerpräsident Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt ganz offen von der “Sogwirkung des deutschen Sozialstaates” spricht und anmerkt, dass inzwischen gut 50 Prozent des Bürgergeldes an Nicht-Deutsche ausgezahlt werden, dann sind das eindeutige, empirische Effekte einer völlig misslungenen Integrations- und Migrationspolitik. Diese Fakten muss man unaufgeregt, aber konsequent angehen. Ein Großteil der hart arbeitenden Bevölkerung hat dafür längst kein Verständnis mehr. Es ist eine absolute Bringschuld der Politik, hier endlich den Schutzstatus von Straftätern zu entziehen und effektive Abschiebungen sicherzustellen.

Doch der Blick auf Deutschland allein reicht nicht aus. Wir sind umgeben von europäischen Nachbarländern, die längst eine völlig andere, weitaus restriktivere Migrationspolitik fahren. In den Niederlanden zeichnet sich beispielsweise eine Regierung ab, die ankündigt, das Dublin-III-Verfahren endlich konsequent umzusetzen. Das bedeutet in der Praxis: Asylbewerber, die an die niederländische Grenze kommen, aber zuvor deutschen Boden betreten haben, werden gnadenlos zurückgeschickt. Das Resultat wird sein, dass ein noch größerer Migrationsdruck auf Deutschland lasten wird. Wenn wir dann immer noch behaupten, wir ließen erst einmal alle herein, um sie in langwierigen Verfahren zu prüfen – wissend, dass ohnehin kaum jemand abgeschoben wird –, dann züchten wir uns unweigerlich tickende Zeitbomben in diesem Land heran.

Wenn sich jetzt nicht drastisch etwas ändert, verlieren wir den sozialen Frieden im gesamten Land. Der Zusammenhalt der Gesellschaft steht massiv auf dem Spiel. Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem wir eine ehrliche Wertediskussion führen müssen. Unser Staatshaushalt ächzt, wir können nicht mehr alles bedingungslos finanzieren, und gleichzeitig wachsen die Herausforderungen bei der inneren Sicherheit. Wir gefährden den Zusammenhalt der Gesellschaft irreparabel, wenn wir die Migration weiterhin mit dieser grenzenlosen, geradezu naiven Toleranz fortsetzen.

Dass ausgerechnet ein Video, welches all diese Punkte präzise zusammenfasst, aus der ARD-Mediathek entfernt wurde, spricht Bände. Es wurde vermutlich gelöscht, weil der Inhalt der Senderführung schlichtweg zu heikel erschien. Dabei war es eine herausragende, sachliche Debatte. Bemerkenswert war vor allem, dass Alexander Kissler von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Systems wie dem ZDF-Moderator Theo Koll und Iris Sayram aus dem Hauptstadtbüro umgeben war – Personen, die traditionell eher dem linken Spektrum zuzuordnen sind. Und dennoch stimmten sie Kissler in essenziellen Punkten zu. Sie erkannten an, dass die aktuelle Situation so absolut nicht weitergehen kann.

Die Konsequenzen dieses politischen Versagens spüren wir nicht in den Talkshows, sondern im echten Leben. Am schlimmsten trifft es derzeit unsere Kinder. Sie werden an deutschen Schulen beleidigt, gemobbt und drangsaliert, teilweise nur, weil Mädchen Make-up tragen. Es gibt Berichte von Kindern, die aus purer Angst vor Repressalien ihrer Mitschüler die Religion wechseln wollen. Das ist eine zutiefst besorgniserregende, dramatische Abwärtsspirale. Sie beginnt am Kontrollverlust an der Grenze, dringt rasend schnell in die Klassenräume der Schulen ein und endet manchmal in unvorstellbaren Tragödien auf Weihnachtsmärkten oder in blutigen Konflikten bei Straßenprotesten.

Genau aus diesen Gründen ist es von entscheidender Bedeutung, dass solche Inhalte, dass solche Videos und Analysen dokumentiert und vor allem geteilt werden. Sie dürfen nicht in Vergessenheit geraten oder der Zensur zum Opfer fallen. Jeder von uns trägt eine Verantwortung. Jedes Teilen zählt, jede verbreitete Information kann etwas bewirken und andere Menschen erreichen, die vielleicht noch gar nicht in vollem Umfang realisiert haben, was in diesem Land wirklich passiert. Viele Menschen fühlen sich mit ihren Sorgen, Ängsten und Gedanken von der Politik völlig alleingelassen.

Die ungeschminkte Wahrheit ist: Eine Gesellschaft, eine Demokratie bricht niemals von heute auf morgen mit einem großen Knall zusammen. Sie bricht Stück für Stück, leise und schleichend zusammen. Sie erodiert, wenn die Menschen aus Angst vor Ausgrenzung zu den wichtigsten Themen schweigen. Sie zerfällt, wenn die Wahrheit durch Politik und Medien systematisch verharmlost wird und wenn die völlig berechtigte Angst der Bürger als unanständiges Tabuthema abgetan wird.

Was in jener gelöschten Sendung ausgesprochen wurde, ist keine extremistische Meinung. Es ist die klare Diagnose einer tiefgreifenden gesellschaftlichen Krise, der sich viel zu viele Verantwortliche immer noch nicht stellen wollen. Wenn wir es weiterhin vermeiden, diese Probleme beim Namen zu nennen, wenn wir sie weiterhin rechtfertigen und uns in dem naiven Glauben wiegen, dass am Ende schon alles irgendwie gut wird, dann wird der Preis dafür keine lebhafte Debatte mehr sein. Der Preis wird eine völlig irreparable Spaltung unseres Landes sein.

Jetzt ist definitiv nicht die Zeit zu schweigen. Jetzt ist nicht die Zeit, weiter so zu tun, als wäre alles in Ordnung. Wenn Sie das Gefühl haben, dass diese Dinge endlich laut und deutlich gesagt werden müssen, dann fassen Sie Mut. Sprechen Sie darüber und teilen Sie die Wahrheit. Denn manchmal kann schon das Aussprechen und Verbreiten einer einzigen, unbequemen Wahrheit ausreichen, um fatale Fehler in der Zukunft zu verhindern. Stehen wir auf für unsere Freiheit, für unsere Sicherheit und für einen ehrlichen Diskurs – bevor uns das Wort endgültig entzogen wird.