Ein unfassbarer Vorfall an einer sächsischen Oberschule sorgt derzeit bundesweit für Entsetzen, ungläubiges Kopfschütteln und handfeste polizeiliche Ermittlungen. Was als gut gemeinte Projektwoche unter dem harmlos klingenden Titel “Mut” begann, eskalierte zu einem handfesten Skandal, der nicht nur die Schulleitung und Elternvertreter auf den Plan rief, sondern nun auch den Kriminaldienst beschäftigt. Im Zentrum der Kontroverse stehen dabei nicht nur die direkt verantwortlichen Aktivistinnen, sondern auch die weithin bekannte und staatlich geförderte Amadeu Antonio Stiftung, die dieses höchst fragwürdige Projekt finanziell unterstützt hat. Der Vorfall wirft ein grelles Schlaglicht auf die teils erschreckenden Methoden, mit denen vorgebliche “Demokratieförderung” an unseren Schulen betrieben wird, und stellt die Sinnhaftigkeit staatlicher Subventionen für derartige Organisationen massiv infrage.

Pornografisches Material und ideologischer Druck im Klassenzimmer

Schauplatz des Eklats ist die Oberschule in Schleife, einer kleinen Gemeinde im Landkreis Görlitz. Dort sollte Mitte März eine Projektwoche durchgeführt werden, organisiert von einem Berliner Ableger des linken Jugendverbands “Sozialistische Jugend – Die Falken”. Die Durchführung lag in den Händen einer ausgebildeten Theaterpädagogin und einer Lehramtsstudentin. Doch anstatt altersgerechte Aufklärung oder demokratische Werte zu vermitteln, sahen sich die Neuntklässler – Jugendliche im Alter von etwa 14 bis 15 Jahren – mit Inhalten konfrontiert, die viele Eltern und Beobachter schlichtweg als unerträglich empfinden.

Laut übereinstimmenden Berichten, unter anderem initiiert durch die “Junge Freiheit” und später von großen Medien wie der “Welt” aufgegriffen, sollen die Projektleiterinnen den Schülern explizit pornografisches Material präsentiert haben. Konkret ist die Rede von Bildern aus einem Erotikmagazin, die homosexuelle Handlungen zwischen Männern zeigten. Zusätzlich seien Flyer der Antifa verteilt worden.

Doch damit nicht genug: Neben der Konfrontation mit sexuell expliziten Inhalten berichten betroffene Schüler und Eltern von einem massiven ideologischen Druck, der auf die Jugendlichen ausgeübt worden sei. So sollen die Aktivistinnen, die sich selbst als “non-binär” bezeichnen, von den Schülern nachdrücklich eingefordert haben, sich mit speziellen Pronomen anzusprechen. Ein Vorfall, der von einem regionalen Landtagsabgeordneten geschildert wird, illustriert die toxische Atmosphäre: Eine Schülerin, die sich weigerte, diese Pronomen-Spiele mitzumachen und schlichtweg mit ihrem normalen Vornamen – etwa Leonie – angesprochen werden wollte, sah sich demnach harschen Reaktionen ausgesetzt. Die Projektleiterinnen sollen sich derart empört haben, dass sie die gesamte Region abfällig als “Naziregion” verunglimpften.

Eltern schlagen Alarm, die Polizei ermittelt

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Die Reaktionen auf diesen Vorfall fielen erfreulich deutlich aus. Die Elternschaft in Schleife ließ sich dieses übergriffige Verhalten nicht gefallen. Nach ersten Beschwerden wurde das auf eine Woche angelegte Projekt von der Schulleitung umgehend gestoppt. Der Bürgermeister der Gemeinde, Jörg Funda, äußerte sich fassungslos und lehnte das Geschehene zutiefst ab – solche Inhalte hätten an einer Schule absolut nichts verloren.

Noch gravierender sind jedoch die juristischen Konsequenzen. Mehrere Eltern erstatteten Anzeige, was den zuständigen Revierkriminaldienst in Weißwasser auf den Plan rief. Mittlerweile wird gegen zwei weibliche, deutsche Tatverdächtige ermittelt. Der Vorwurf wiegt schwer: Das Verbreiten von pornografischen Inhalten an Personen unter 18 Jahren. Gemäß § 184 des Strafgesetzbuches (StGB) kann ein solches Vergehen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer empfindlichen Geldstrafe geahndet werden. Der Gesetzestext ist hier eindeutig und lässt keinen Spielraum für relativierende Interpretationen.

Eine geradezu absurde Randnotiz der Ermittlungen: Zwischenzeitlich wurde offenbar gegen “Unbekannt” ermittelt, da die Verantwortlichen sich weigerten, ihre Namen zu nennen, angeblich um keine “Rückschlüsse auf ihr Geschlecht” zuzulassen. Ein Verhalten, das die Abgehobenheit und das fehlende Unrechtsbewusstsein der Beteiligten eindrücklich unterstreicht. Letztlich dürften die Identitäten der Personen, die an einer staatlichen Schule ein Projekt durchführen, den Behörden jedoch zweifelsfrei bekannt sein.

Die Rolle der Amadeu Antonio Stiftung und die Frage nach Steuergeldern

Der Skandal in Schleife wäre möglicherweise nur ein bedauerlicher Einzelfall, wenn er nicht symptomatisch für ein viel größeres Problem stünde: Die finanzielle Förderung solcher umstrittenen Projekte durch prominente Stiftungen und letztlich durch den Steuerzahler. Gefördert wurde das Theaterprojekt nämlich maßgeblich durch die Amadeu Antonio Stiftung, die sich den Kampf gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung auf die Fahnen geschrieben hat.

Brisant an dieser Förderung ist die Tatsache, dass die Stiftung selbst massiv von staatlichen Geldern profitiert, unter anderem im Rahmen des oft kritisierten Bundesprogramms “Demokratie leben!”, welches vom Familienministerium verantwortet wird. Kritiker weisen völlig zu Recht darauf hin, dass es ein unhaltbarer Zustand ist, wenn Organisationen, die derartige ideologische und offenbar sogar strafrechtlich relevante Entgleisungen an Schulen finanzieren, mit Millionenbeträgen aus dem Steuersäckel alimentiert werden.

Die Amadeu Antonio Stiftung beeilte sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe zu betonen, dass das kritisierte Projekt in Schleife aus “Eigenmitteln” finanziert worden sei und keine staatlichen Gelder geflossen seien. Die Förderung habe man inzwischen gestoppt. Doch dieses Argument greift für viele Kritiker zu kurz. Geld ist schließlich fungibel. Wenn eine Stiftung an der einen Stelle massiv durch staatliche Zuschüsse entlastet wird – etwa bei Personalkosten oder Infrastruktur –, werden an anderer Stelle zwangsläufig Mittel frei, die dann für Projekte wie das der “Falken” in Schleife genutzt werden können.

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Die Forderungen, die nun laut werden, sind eindeutig und verständlich: Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs), die derart agieren und solche Projekte an Schulen bringen, muss die staatliche Förderung konsequent entzogen werden. Sogenannte zivilgesellschaftliche Akteure sollten ihre Arbeit durch freiwillige Spenden von Unterstützern finanzieren, nicht jedoch durch die zwangsweise eingetriebenen Steuern der Bürger, die solche Methoden mehrheitlich ablehnen. Der sächsische Kulturminister Conrad Clemens forderte die Stiftung auf, derartiges dringend zu unterbinden, wenn sie weiterhin Projekte an Schulen fördern wolle. Doch das greift vielen nicht weit genug. Wer “Demokratieförderung” mit dem Zeigen von Pornografie und dem Beschimpfen von Andersdenkenden als “Nazis” verwechselt, hat im sensiblen Raum Schule schlichtweg nichts verloren. Es bleibt zu hoffen, dass dieser massive Skandal nicht nur juristisch lückenlos aufgearbeitet wird, sondern auch zu einem längst überfälligen Umdenken bei der Vergabe von staatlichen Fördermitteln führt.