Ernst Melsheimer: Der vergessene Täter – Warum wurde er nie zur Rechenschaft gezogen? DD

Berlin, Frühjahr 1950. In einem Gerichtssaal, der kaum größer ist als ein mittleres Büro, verliest ein Mann in einem dunklen Anzug eine Anklageschrift. Seine Stimme ist ruhig, präzise, fast gelangweilt. Der Angeklagte sitzt ihm gegenüber, blass, erschöpft, nach Wochen in Untersuchungshaft kaum noch der Mensch, der er einmal war.

Das Urteil, das dieser Mann fordern wird, lautet Tod. Was kaum jemand im Saal weiß und was kaum jemand danach je erfahren wird, ist folgendes. Das Urteil steht bereits fest. Es stand fest, bevor der erste Zeuge gehört wurde, bevor die erste Frage gestellt wurde, bevor irgendjemand auch nur den Mund aufgemacht hat.

 Der Mann am Anklägerisch weiß das. Er hat es gewußt, seit er die Akte bekam. Und er steht trotzdem auf und er spricht trotzdem. Ruhig, präzise, fast gelangweilt. Sein Name ist Ernst Melzheimer. Er ist der erste Generalstaatsanwalt der deutschen demokratischen Republik. Ein Mann, der unter Kaiser Wilhelm dem II aufgewachsen ist, der unter der Weimarer Republik Karriere machte, der unter Hitler weiterarbeitete, ohne Unterbrechung, ohne Verhör, ohne einen Taggefängnis und der nach 1945 sofort zur Kommunistischen Partei wechselte, als wäre das die natürlichste

Sache der Welt. Drei Systeme, drei Fahnen über dem Gerichtssaal, einer am Schreibtisch. Er wird 1960 sterben im Amt, geachtet mit einem Staatsbegräbnis, nie angeklagt, nie zur Rechenschaft gezogen, vergessen von fast allen, die nach ihm kamen. Willkommen bei Verlorene Zeit. In diesem Video erzählen wir die Geschichte eines Mannes, dessen Name kaum jemand kennt und der genau deshalb so gefährlich war.

 Kein Diktator, kein General, kein Ideologe mit flammendem Blick, sondern ein Jurist, ein Beamter, ein Mann mit einer Akte und einer Unterschrift. Und die Frage, die uns durch dieses Video begleiten wird, ist keine einfache. War Ernst Milzheimer ein Werkzeug des Systems oder hat er es aktiv geformt? Hat er Befehle ausgeführt oder war er selbst derjenige, ohne den die Maschine nicht lief? Bleiben Sie dran.

 Die Antwort ist unbequemer, als Sie vielleicht denken. Ernst Melzheimer wird am 6. Juni 1897 in Metz geboren. Damals noch deutsches Kaiserreich, heute Frankreich. Eine Grenzstadt und das ist kein unwichtiges Detail. Metz ist eine Stadt, in der man gelernt hat, dass Nationalität keine ewige Wahrheit ist, sondern eine Frage der aktuellen Machtverhältnisse.

Man gehört zu dem, der gerade die Straßen kontrolliert. Man passt sich an. Das ist keine Schwäche, das ist Überleben. Sein Vater ist Beamter, die Familie ist bürgerlich, protestantisch, ordnungsgebunden. Es gibt keine dramatische Armut in seiner Kindheit, keine Traumata, über die er je öffentlich gesprochen hätte, keine revolutionären Momente, die ihn erschüttert hätten.

Was es gibt, ist eine Erziehung, die eines über alles stellt. Die Institution. Der Staat ist größer als der einzelne. Die Pflicht kommt vor den Zweifel, das Amt vor der Frage. Er wächst auf in einer Welt, in der Ordnung nicht diskutiert wird. Sie wird eingehalten. Der erste Weltkrieg bricht aus, als Melzheimer 17 Jahre alt ist.

Eine ganze Generation junger Männer wird in den Schützengräben aufgerieben, körperlich, seelisch, ideologisch. Viele, die zurückkommen, kommen als andere zurück, als verlorene, als wütende, als Männer, die entweder nach rechts oder nach links driften, weil die Mitte ihnen nichts mehr bedeutet. Melsheimer driftet nicht.

 Er studiert Rechtswissenschaften. Das ist keine Kleinigkeit. Wer in der Weimara Republik Jura studiert und Staatsanwalt wird, der glaubt an etwas oder er gibt vor daran zu glauben. Er glaubt an Verfahren, an Paragraphen, an die Vorstellung, dass das Recht eine Ordnung schafft, die größer ist als die Politik des Tages. Das ist der Glaube, mit dem er ins Berufsleben tritt.

 Aber und das ist entscheidend, er glaubt nicht an Gerechtigkeit im abstrakten Sinne. Er glaubt an das Recht, wie es geschrieben steht. Und wer das Recht schreibt, bestimmt, was Gerechtigkeit ist. Das ist ein feiner Unterschied. Für Ernst, Melzheimer wird er alles bedeuten. In der Weimaraer Republik baut er sich eine solide, unauffällige Karriere auf.

Er ist kein glänzender Redner, kein Visionär, kein Mann, über den die Zeitungen berichten. Er ist präzise, fleißig, loyal gegenüber dem Amt und damit genau das, was jedes Justizsystem braucht, jemanden, auf den man sich verlassen kann. Er heiratet, er hat eine Familie, er hat eine Wohnung, einen Mantel, eine Aktentasche.

Stellen Sie sich ihn vor in diesen Jahren, Ende 20, Anfang 30 in einem Gerichtssaal irgendwo in Deutschland. Ein junger Staatsanwalt in einem gutsitzenden Anzug, der eine Anklage verließt. Ruhig, präzise, fast gelangweilt. Genau wie später, genau wie immer. Was er in diesen Jahren noch nicht weiß, das System, dem er dient, hat noch nicht einmal ein Jahrzehnt zu leben.

 Die Weimara Republik ist krank, von Anfang an umstritten, von rechts und links bekämpft, von Wirtschaftskrisen zermürbt. Und während Melzheimer seine Akten bearbeitet und seine Karriere aufbaut, formiert sich in den Bierhallen Münchens, in den Straßen Berlins, in den Köpfen verzweifelter und wütender Menschen etwas, das alles verändern wird.

 Im Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und nun, nun wird sich zeigen, was Ernstmelszheimer wirklich ist. Stellen Sie sich vor, Sie sind Staatsanwalt im Deutschland des Jahres 1933. Sie haben 10 Jahre lang in einem Rechtssystem gearbeitet, das auf Gewaltenteilung, auf Unabhängigkeit der Justiz, auf dem Grundsatz basierte Niemand ist schuldig, bevor es bewiesen ist.

 Dieses System existiert jetzt nicht mehr. Nicht vollständig, nicht wirklich. Die neuen Machthaber bauen das Recht um. schnell, systematisch, rücksichtslos. Der Volksgerichtshof wird gegründet, um politische Gegner zu vernichten, nicht um sie zu verurteilen. Richter, die zu milde urteilen, werden abgemahnt, versetzt, manchmal selbst verhört. Die Unabhängigkeit der Justiz ist keine Realität mehr. Sie ist eine Erinnerung.

Was würden Sie tun? Diese Frage ist nicht rhetorisch. Sie ist der Kern dieses Abschnitts, denn es gab Juristen im Deutschland des Jahres3, die gekündigt haben, die emigriert sind, die sich geweigert haben. Es war gefährlich, aber es war möglich. Nicht für jeden, aber für manche. Ernst Melzheimer kündigt nicht, er emigriert nicht, er weigert sich nicht, er arbeitet weiter.

 Die genaue Dokumentation seiner Tätigkeit zwischen 1933 und 1945 ist bis heute lückenhaft, was selbst eine Geschichte erzählt. Diktaturen hinterlassen selektive Archive. Was bequem ist, wird aufbewahrt, was belastet, verschwindet oder wird nie aufgeschrieben. Doch was wir wissen, reicht aus, um ein Bild zu zeichnen.

 Melzheimer ist kein Roland Freisler, das muss man klar sagen. Er ist nicht der brüllende Richter, der Angeklagte vor laufenden Kameras demütigt und Todesurteile wie Applaus verteilt. Er ist kein fanatischer Nationalsozialist mit loderndem Blick und Parteiabzeichen am Rever. Er hält keine Hetzreden. Er schreibt keine antisemitischen Pampflete.

Er ist etwas anderes, etwas Unauffälligeres und gerade deshalb etwas gefährlicheres. Er ist der Mann, der die Maschinerie am Laufen hält. Jedes Unrechtsregime braucht zwei Arten von Menschen. Die Ideologen, die es rechtfertigen und die Techniker, die es vollziehen. Die Ideologen machen Schlagzeihen, die Techniker machen Karriere.

Melzheimer gehört zur zweiten Gruppe. Er ist der Staatsanwalt, dem die Akte übergeben wird, der die Anklageschrift formuliert, der vor Gericht tritt und das Urteil fordert, dass das Regime braucht. Nicht, weil er brennt vor Überzeugung, sondern weil das sein Amt ist, weil das der Auftrag ist, weil der Schreibtisch besetzt bleiben muss.

 Beachten Sie dabei folgendes: Im NS Rechtssystem ist die Grenze zwischen Staatsanwalt und Vollstrecker fließend. Wer eine Anklage formuliert, weiß, was das bedeutet. Wer ein Todesurteil fordert, weiß, was danach kommt. Es gibt keine Unschuld des Papiers. Es gibt keine Unschuld der Unterschrift. Und doch er unterschreibt immer wieder.

Wie weit geht seine Beteiligung konkret? Das ist die Frage, die Historiker bis heute beschäftigt und die die lückenhaften Archive nur unvollständig beantworten. Was wir wissen, er steigt auf. Er bekommt leitende Funktionen. Er ist kein Sachbearbeiter am untersten Ende der Hierarchie. Er ist jemand, dem Verantwortung übertragen wird.

Das geschieht in Diktaturen nicht durch Zufall. Das geschieht, weil man jemandem vertraut, weil er geliefert hat. Jahre 1933 bis 1945 Jahre in denen das Recht, das er anwendet Menschen in Lager schickt, Menschen zum Tod verurteilt, Menschen aus dem Volkskörper ausstößt wegen ihrer Herkunft, ihrer Überzeugung, ihrer Liebe, ihres Schweigens.

Und er sitzt an seinem Schreibtisch ruhig, präzise, fast gelangweilt. Dann im Frühjahr 1945 bricht das Dritte Reich zusammen. Die rote Armee steht vor Berlin. Hitler ist tot. Das tausendjährige Reich hat 12 Jahre gedauert. Für Millionen Deutsche ist das der Moment der Abrechnung, der Scham, der Sprachlosigkeit.

Für manche ist es das Ende. Für Ernst Melzheimer ist es eine Gelegenheit. Wie er diese Gelegenheit nutzt, ist so erstaunlich, dass man es zweimal lesen muss, um es zu glauben. Es ist Sommer 1945. Deutschland existiert nicht mehr. Nicht als Staat, nicht als Idee, kaum als Geographie. Die Städte sind Trümmer, die Menschen sind Trümmer.

12 Jahre Diktatur, 6 Jahre Krieg, Millionen Tote und jetzt Stille. Eine erschöpfte, schuldbeladene, hungrige Stille. In dieser Stille beginnt die Abrechnung. Die Alliierten haben die Entnaifizierung beschlossen. Jeder Deutsche, der in Partei, Staat oder Militär gedient hat, soll überprüft werden.

 Fragebögen, Verhöre, Spruchkammerverfahren. Die Idee ist, die Täter von den Mitläufern zu trennen, die Belasteten von den Unbelasteten. Die Idee ist gut. Die Umsetzung ist je nach Zone, je nach Zufall, je nach Beziehungen sehr unterschiedlich. Und dann ist da die sowjetische Besatzungszone, der östliche Teil Deutschlands, den die rote Armee kontrolliert.

Hier läuft die Entnaazifizierung nach anderen Regeln. Hier zählt nicht nur, was jemand getan hat. Hier zählt vor allem, was ist jemand bereit jetzt zu tun? Die sowjetische Militäradministration steht vor einem praktischen Problem. Sie will eine neue Ordnung aufbauen, eine sozialistische Ordnung nach sowjetischem Vorbild.

Dazu braucht sie Institutionen, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Verwaltungen und sie braucht Menschen, die diese Institutionen füllen können. Menschen, die das deutsche Rechtssystem kennen, die Deutsch sprechen, die wissen, wie ein Gerichtssal funktioniert. Solche Menschen gibt es, aber viele von ihnen sind belastet.

 Viele haben unter dem NSRime gedient. Die Frage ist nicht, sind Sie sauber? Die Frage ist, sind Sie nützlich? Und sind Sie bereit, nützlich zu sein? Ernst Melzheimer ist bereit. Noch im Jahr 1945 tritt er der KPD bei, der Kommunistischen Partei Deutschlands, dem politischen Lager, dass er 12 Jahre lang unter Lebensgefahr hätte er es damals getan, nicht einmal beim Namen hätte nennen dürfen.

 Jetzt ist es die richtige Partei. Jetzt ist es die Partei der Sieger, jetzt ist es die Partei, die Schreibtische vergibt. War das Überzeugung? Hatte Melzheimer in den Trümmern des Dritten Reichs plötzlich eine politische Erleuchtung? Hatte er heimlich immer schon kommunistische Überzeugungen gehegt, verborgen, unterdrückt, gewartet auf den richtigen Moment? Es ist möglich, es ist nicht belegbar und es ist ehrlich gesagt unwahrscheinlich.

Wahrscheinlicher ist das, was sein gesamtes Leben nahegt. Er hat keine Überzeugungen in dem Sinne, der einen Menschen antreibt oder bremst. Er hat Positionen, er hat Ämter, er hat einen Schreibtisch und er will, dass dieser Schreibtisch besetzt bleibt von ihm. Und wenn die neue Macht verlangt, dass man einer bestimmten Partei angehört, dann gehört man ihr eben an.

Das ist keine Schwäche des Charakters, das ist eine vollständige Abwesenheit von dem, was wir Gewissen nennen. 1946 fusioniert die KPD mit der SPD zur SED, der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Mzheimer ist dabei. 1949 wird die Deutsche demokratische Republik gegründet. Melsheimer ist dabei.

 Und als die neue DDR einen Generalstaatsanwalt braucht, den ersten, den obersten, den Mann, der das Recht des neuen Staates verkörpern soll, da ist Melzheimer nicht nur dabei, da ist er der Mann. Er wird zum ersten Generalstaatsanwalt der DDR ernannt. Ein Mann, der 12 Jahre lang im Rechtssystem des Dritten Reichs gearbeitet hat, steht jetzt an der Spitze der Staatsanwaltschaft eines Staates, der sich als antifaschistisch bezeichnet, der sich als die bessere deutsche Alternative präsentiert, der Denkmäl für die Opfer des Faschismus errichtet und Straßen nach

Widerstandskämpfern benennt und der seinen obersten Ankläger aus dem Personal des Regimes rekrutiert, gegen das er angeblich kämpft. Das ist kein Versehen, das ist Kalkül. Die DDRFührung weiß, wen sie einstellt. Sie weiß, was Melsheimer getan hat oder zumindest, was er getan haben könnte. Und sie nimmt ihn trotzdem.

Vielleicht gerade deshalb. Ein Mann, der belastet ist, ist ein Mann, der gefügig ist. Ein Mann, über dem man etwas weiß, ist ein Mann, den man kontrollieren kann. oder, und das ist die unbequemere Version, ein Mann, der unter drei Systemen gedient hat, ist einfach der beste Mann für den Job, weil er bewiesen hat, dass er liefert, immer für jeden.

Die DDR wird ihn nicht enttäuschen und er wird die DDR nicht enttäuschen. Was er in den nächsten Jahren tun wird, übersteigt alles, was er bisher getan hat. Nicht weil er brutaler wird, nicht weil er fanatischer wird, sondern weil er dieselbe ruhige, präzise, fast gelangweilte Professionalität in den Dienst eines Systems stellt, das Todesurteile wie Verwaltungsakte behandelt.

Der Vorhang hebt sich. Die Schauprozesse beginnen. Um zu verstehen, was Ernst Melzheimer in den frühen Jahren der DDR tut, muss man zuerst verstehen, was ein Schauprozess ist. Nicht im juristischen Sinne, im menschlichen Sinne. Ein Schauprozess ist kein Prozess, er ist eine Aufführung. Das Urteil steht fest, manchmal Wochen, manchmal Monate vor dem ersten Verhandlungstag.

Die Anklage ist geschrieben, bevor die Verhöre beginnen. Die Geständnisse sind erzwungen durch Schlafentzug, durch Isolation, durch psychischen Druck, durch die schlichte Mitteilung, dass das Ergebnis ohnehin feststeht und Kooperation der einzige Weg ist. vielleicht vielleicht das Leben zu retten. Der Angeklagte sitzt im Gerichtssaal nicht als Mensch mit Rechten.

 Er sitzt als Requisite, als Beweisstück, als Bestätigung einer Geschichte, die das Regime bereits geschrieben hat. Und der Staatsanwalt, der Ankläger, ist in diesem Theater nicht der Vertreter des Rechts. Er ist der Hauptdarsteller. Er ist derjenige, der die Anklage vorträgt, die Beweise präsentiert, die Zeugen befragt, das Urteil fordert.

 Laut, überzeugend, unerbittlich. Ernst Milzheimer ist ein sehr guter Hauptdarsteller. Das Jahr 1950, die DDR ist gerade ein Jahr alt. Die Führung unter Walter Ulbricht ist dabei, die Macht zu konsolidieren und das bedeutet Feinde vernichten. Echte Feinde, eingebildete Feinde. Menschen, die zu viel wissen, Menschen, die zu laut fragen, Menschen, die das falsche Netzwerk haben, die falsche Vergangenheit, die falsche Verbindung ins westliche Ausland.

In diesem Kontext stehen die Waldheimerprozesse. Waldheim, eine kleine Stadt in Sachsen. Im Frühjahr 1950 werden dort in weniger als 7 Wochen über 3000 Menschen abgeurteilt. 3000 in 7 Wochen, das sind im Schnitt über 60 Urteile pro Tag. Wer Mathematik kann, versteht sofort, das sind keine Prozesse, das ist eine Abfertigungsanlage.

Die Angeklagten sind größtenteils ehemalige NS-Funktionäre, SS-Männer, Kriegsverbrecher, Menschen, gegen die man tatsächlich etwas in der Hand hat oder zu haben behauptet. Aber darunter sind auch politische Gegner der SED. Menschen, die schlicht im falschen Moment am falschen Ort waren.

 Menschen, deren einziges Vergehen darin besteht, dass jemand anderes sie denunziert hat. 35 Todesurteile werden vollstreckt. Viele weitere enden mit jahrelanger Haft unter unmenschlichen Bedingungen. Melzheimer ist nicht bei jedem dieser Verfahren persönlich anwesend. Er muß es nicht sein. Er ist der Generalstaatsanwalt. Er ist die Institution, in deren Namen die Ankläger sprechen.

 Sein Apparat, seine Strukturen, seine Untergebenen. Sein Name über dem Briefkopf. Aber es gibt Prozesse, bei denen er selbst auftritt, persönlich als Ankläger. Einer davon ist der Prozess gegen John Share und Genossen. Ein Verfahren, das sich gegen angebliche Agenten und Saboteure richtet. Ein anderer ist das Verfahren gegen führende Mitglieder der Ost CDU, der christlichdemokratischen Union in der DDR.

 Männer, die den Fehler gemacht haben zu glauben, dass eine Partei auch in der DDR tatsächlich eine eigenständige politische Rolle spielen könnte. Sie werden zerschlagen. Ihre Führung landet vor Gericht. Melzheimer sitzt am Anklägerisch. Was er in diesen Verfahren tut, ist handwerklich markellos. Das ist das Unheimliche.

 Er ist kein Schreier. Er ist kein Ideologe, der sich in Rage redet. Er präsentiert Beweise. Beweise, die unter Zwang entstanden sind, aber die er als Beweise behandelt. Er stellt Fragen, Fragen, deren Antworten bereits abgesprochen sind, aber die er stellt, als wären sie offen. Er fordert Urteile. Urteile, die längst beschlossen wurden, aber die erfordert, als kämen sie aus einer unabhängigen rechtlichen Überzeugung.

Ruhig, präzise, fast gelangweilt. Beachten Sie den Widerspruch, der in diesem Saal sichtbar wird. Hier sitzt ein Mann, der in einem Staat arbeitet, der sich Rechtsstaat nennt, der eine Verfassung hat, der Grundrechte garantiert auf dem Papier. Und dieser Mann, der oberste Ankläger dieses Staates, führt Verfahren durch, in denen das Ergebnis feststeht, bevor Sie beginnen.

 Er weiß das, jeder im Saal weiß das. Und trotzdem wird die Form gewahrt. Trotzdem gibt es Anklageschriften und Pledoers und Urteile und Rechtsmittelfristen, weil die Form wichtig ist, nicht wegen der Gerechtigkeit, wegen der Legitimität. Ein Erschießungskommando braucht keinen Staatsanwalt, aber ein Staat, der behauptet, ein Rechtsstaat zu sein, der braucht einen.

Er braucht jemanden, der die Papiere unterschreibt, der die richtigen Worte spricht, der das Verfahren mit dem Mantel der Legalität umhüllt. Dafür ist Ernst Melzheimer zuständig. Das ist sein Beitrag. nicht die rohe Gewalt, die übt die Staatssicherheit aus, lange bevor ein Angeklagter den Gericht sei betritt.

Sein Beitrag ist die Legitimierung dieser Gewalt, die Verwandlung von Willkür in Recht, von Mord in Urteil, von Verbrechen in Verfahren. Und er leistet diesen Beitrag Jahr für Jahr, Akte für Akte, Unterschrift für Unterschrift mit einer Professionalität, die einem den Atem verschlägt. Die Frage, die sich hier aufdrängt, ist dieselbe, die wir uns bei seiner NSzeit gestellt haben.

 Wusste er, was er tat? Hatte er eine Wahl? Diesmal ist die Antwort klarer. Er ist nicht der kleine Sachbearbeiter am untersten Ende der Hierarchie, der keine Übersicht hat. Er ist der Generalstaatsanwalt. Er ist der Mann an der Spitze. Er weiß, wie die Geständnisse zustande kommen. Er weiß, dass die Urteile vor den Verhandlungen feststehen.

Er weiß, dass die Männer und Frauen, die er anklagt, keine faire Chance haben. Er weiß es und er tut es trotzdem. Doch es gibt in diesen Jahren auch etwas, das die Historiker selten betonen. Etwas, das Bild noch komplizierter macht. Denn Melzheimer ist nicht nur Werkzeug, er ist auch Architekt. Er baut in diesen Jahren die Strukturen der DDR-Staatsanwaltschaft auf. Er schreibt Richtlinien.

 Er bildet Nachfolger aus. Er schafft ein System, das nach ihm weiterläuft, das nach seinem Tod weiter Urteile produziert, weiter Anklagen formuliert, weiter das Recht des Staates über das Recht des Menschen stellt. Das ist sein eigentliches Erbe, nicht die einzelnen Todesurteile, so schrecklich sie sind, sondern die Institutionalisierung des Unrechts, die Verwandlung von Willkür in Routine.

Wer hat ihm dabei geholfen? Wer hat ihm Befehle gegeben? Und wer waren die Menschen, die er vernichtet hat? Das führt uns in den nächsten Abschnitt und in die dunkelsten Winkel seiner Geschichte. Es gibt eine Frage, die man bei Männern wie Melzheimer immer stellen muss und die man selten befriedigend beantworten kann.

Wer hat ihm die Befehle gegeben? Die Antwort ist komplizierter als ein Name. An der Spitze steht Walter Ulbricht, erster Sekretär der SED, der starke Mann der DDR in diesen Jahren, ein Funktionär der Altenschule. Kalt, strategisch, ohne Sentimentalität. Ulbricht versteht die Justiz nicht als unabhängige Institution.

 Er versteht sie als Instrument, als verlängerten Arm der Partei. Gerichte sind für ihn das, was Schreibtische für andere sind. Werkzeuge, die man benutzt, wenn man sie braucht, und ignoriert, wenn man sie nicht braucht. Neben Ulbricht die Sowjetberater. Die DDR ist in den frühen 50er Jahren kein souveräner Staat in irgendeinem praktischen Sinne.

 Alle wichtigen Entscheidungen werden mit Moskau abgestimmt und Moskau hat Erfahrung mit Schauprozessen. Seit den stalinschen Säuberungen der 30er Jahre ist der Schauprozess ein etabliertes Instrument sowjetischer Machtpolitik. Die sowjetischen Berater, die in Ostberlin arbeiten, wissen genau, wie man ein Verfahren aufbaut, dessen Ergebnis von Anfang an feststeht.

Sie geben dieses Wissen weiter und Melzheimer, der Jurist, der unter jedem System gelernt hat, nimmt es auf. Dann ist da die Staatssicherheit. Das MFS, das Ministerium für Staatssicherheit, die Stasi gründet 1950. In diesen frühen Jahren noch im Aufbau, aber bereits mit einer Klarheit über ihre Aufgabe ausgestattet, die erschreckend ist.

 Überwachen, verhören, brechen. Die Stasi liefert Melsheimer die Angeklagten: Vorbereitet, erschöpft. geständig. Seine Aufgabe beginnt erst, wenn die eigentliche Arbeit bereits getan ist. Er ist der letzte Akt, die saubere juristische Verpackung um ein schmutziges Paket. Aber, und das muß man betonen, er stellt keine unbequemen Fragen darüber, wie das Paket geschnürt wurde.

 Er öffnet es nicht, er schaut nicht hinein. Er trägt es vor Gericht und stellt es dem Richter hin. Wer sind die Opfer? Das ist die Frage, bei der man verweilen muss, nicht als abstrakte Kategorie, als Menschen. Da ist Karl Hammern. Wirtschaftsminister der DDR, Mitglied der Ostdu, ein Mann, der geglaubt hat, dass man auch in der DDR politisch eigenständig arbeiten kann.

 1943 hatte er unter den Nazis gelitten: “E kannte Verfolgung.” Er glaubte das Schlimmste hinter sich zu haben. 1943 und dann landet er 1950 in einem Gerichtssaal, in dem Ernst Melzheimer die Anklage führt. Er wird zu 15 Jahren Haft verurteilt. Er überlebt, viele andere nicht. Da sind die Opfer der Waldheimerprozesse. Menschen, die keine Zeit hatten, einen Anwalt zu sprechen, keine Zeit hatten Beweise zu sammeln, keine Zeit hatten überhaupt zu verstehen, was mit ihnen geschieht.

60 Urteile am Tag, 35 Todesurteile, Namen, die heute kaum jemand kennt. Da sind die angeblichen westlichen Agenten und Spione, Männer und Frauen, die in den Augen des Regimes das falsche Netzwerk hatten, den falschen Kontakt, den falschen Brief in der Schublade. Manche von ihnen waren tatsächlich Agenten, viele waren es nicht.

 In einem Rechtsstaat wäre dieser Unterschied entscheidend. In Melzheimers Gerichtssaal ist er irrelevant. Das Urteil steht fest. Die Beweise werden dazu passend geformt. Und da sind die unsichtbaren Opfer. Die Menschen, die nie vor Gericht kamen, weil das gar nicht nötig war, die einfach verschwanden, die in sowjetischen Speziallagern auf deutschem Boden starben, ohne Verfahren, ohne Urteil, ohne Aktenzeichen.

Melzheimer ist für diese Menschen nicht direkt verantwortlich, aber er ist Teil des Systems, das sie unsichtbar macht, dass ihnen keinen Namen und kein Verfahren gönnt, weil das System entscheidet, wer ein Verfahren verdient und wer nicht. Jetzt kommt die unbequemste Frage dieses Abschnitts: Hatte Ernst Melzheimer eine Wahl? Die reflexartige Antwort lautet: Nein, er stand unter Druck.

 Er lebte in einer Diktatur. Wer sich weigerte, riskierte alles. Das stimmt für viele Menschen in der DDR. Für den Fabrikarbeiter, der SED Parolen nicht laut genug mitruft, für den Pfarrer, der trotzdem predigt, für den Schüler, der die falsche Frage stellt, aber für den Generalstaatsanwalt. Melsheimer ist kein Untergebener.

 Er ist der oberste Ankläger des Staates. Er hat Zugang zu Ulbricht. Er hat Kontakte in die Sowjetadministration. Er ist innerhalb der Grenzen des Systems ein mächtiger Mann. Und mächtige Männer in Diktaturen haben manchmal, nicht immer, aber manchmal mehr Spielraum als sie benutzen. Sie können bremsen, sie können verzögern, sie können eine Akte verlieren, sie können krank werden, wenn ein besonders problematischer Prozess ansteht.

Es gibt keine Belege dafür, dass Milzheimer jemals gebremst hat, jemals verzögert hat, jemals eine Akte verloren hat. Es gibt Belege dafür, daß er geliefert hat, immer für jeden. Und hier an diesem Punkt hört die Frage nach dem Druck auf, eine Erklärung zu sein und wird zu einer Beschreibung. Er tat es nicht nur, weil er musste, er tat es, weil es das war, was er war.

 Ein Jurist ohne Gewissen ist kein Jurist, dem das Gewissen weggenommen wurde. Es ist ein Jurist, der nie eines hatte. oder der es so tief vergraben hat, dass es irgendwann aufgehört hat zu existieren. Die Netzwerke, in denen er operiert, schützen ihn vollständig. Ulbricht braucht ihn. Die Sowjets schätzen ihn. Die Stasi arbeitet mit ihm.

 Niemand in diesem System hat ein Interesse daran, ihn zur Rechenschaft zu ziehen, weil er das System nicht herausfordert. Er bedient es. Und im Westen, im Westen kennt kaum jemand seinen Namen. Die großen Nürnberger Prozesse sind vorbei. Die Aufmerksamkeit gilt anderen Dingen. Ein Generalstaatsanwalt in Ostberlin, der Schauprozesse führt.

 Das ist eine Notiz in einem Geheimdienstbericht, kein Artikel auf der Titelseite. Er ist unsichtbar, geschützt durch seine Nützlichkeit, geschützt durch seine Unauffälligkeit. geschützt durch das System, dem er dient. Und während er anklagt und urteilt und unterschreibt, geht das Leben in Ostberlin weiter. Die Straßen werden aufgebaut, die Parteizzeitungen erscheinen, die Kinder gehen zur Schule und irgendwo in einer Wohnung in Ostberlin sitzt ein Mann am Abend mit seiner Familie, trinkt seinen Tee, liest vielleicht die Zeitung, ruhig, präzise,

fast gelangweilt. Was in seinen letzten Jahren passiert und wie er stirbt, das ist in gewisser Weise das Erschreckendste an dieser ganzen Geschichte. Es gibt Momente in der Geschichte, in denen das System, das einen Mann geschützt hat, ihn auch beim Sterben schützt, in denen die Stille, die sein Leben begleitet hat, auch seinen Tod begleitet, in denen keine Abrechnung kommt, nicht weil sie vergessen wurde, sondern weil niemand sie will.

Ernst Melzheimer erlebt einen solchen Tod. Mitte der 50er Jahre beginnt sich die politische Landschaft der DDR und des gesamten Ostblocks leicht zu verschieben. 1953 stirbt Josef Stalin. Der Mann, dessen Terror das Modell für alles war, was Melzheimer in der DDR aufgebaut hat, ist tot. Nikita Kruschow beginnt eine vorsichtige, begrenzte widersprüchliche Entstalinisierung.

In Moskau werden einige der schlimmsten Exzesse der Stalinzeit offiziell als Fehler anerkannt. Nicht als Verbrechen, als Fehler. Diese Verschiebung hat Konsequenzen bis nach Ostberlin. 1955 und 1956 werden einige der Urteile aus den frühen Schauprozessen überprüft. Einige verurteilte werden rehabilitiert, leise, ohne Aufsehen, ohne öffentliche Entschuldigung.

Manche kommen frei, manche sind bereits tot. Die Rehabilitierungen geschehen nicht aus Gewissen, sie geschehen aus politischem Kalkül. Das Regime braucht eine neue Erzählung und die alte Erzählung, die Melzheimer mitgeschrieben hat, passt nicht mehr ganz dazu. Aber und das ist entscheidend, niemand zieht Melzheimer zur Verantwortung.

Niemand fragt laut: “Wer hat diese Urteile gefordert? Wer hat die Anklageschriften unterschrieben? Wer stand in diesen Gerichtseelen und forderte den Tod von Menschen, die jetzt offiziell als unschuldig gelten? Die Antwort auf diese Fragen ist bekannt. Sie sitzt in seinem Büro in Ostberlin. Sie geht zur Arbeit.

 Sie unterschreibt weiter Akten. Melzheimer bleibt Generalstaatsanwalt. Sein Amt wird nicht angetastet. Seine Karriere erleidet keinen Knick. Er ist zu nützlich. zu eingebettet, zu sehr Teil der Struktur, die man nicht erschüttern kann, ohne die gesamte Legitimität des Staates zu gefährden. Denn wenn man anfängt zu fragen, wer für die Schauprozesse verantwortlich ist, dann landet man sehr schnell nicht nur bei Melzheimer, man landet bei Ulbricht, man landet bei der SED, man landet bei der Frage, ob dieser Staat überhaupt das Recht hat zu

existieren. Diese Frage will niemand stellen, also stellt niemand die kleinere Frage davor. Die späten 50er Jahre. Melzheimer ist jetzt über 60 Jahre alt. Er hat unter Kaiser Wilhelm dem II. gelebt, unter der Weimaraer Republik gearbeitet, unter Hitler gedient, unter Ulbericht die schlimmsten Schauprozesse der DDR Geschichte geführt.

Er hat das Kaiserreich überlebt, die Niederlage von 1918, die Inflation, die Weltwirtschaftskrise, die Nazizeit, den Zweiten Weltkrieg, die Trümmer, den Neuanfang, den kalten Krieg. Er hat alles überlebt, alles. Und niemand hat ihn je zur Rechenschaft gezogen. Kein Gericht, kein Tribunal, keine Wahrheitskommission, kein Journalist, der laut genug gefragt hätte, kein Zeuge, dessen Aussage gehört worden wäre.

 Wie fühlt sich das an? von innen. Was geht in einem Mann vor, der weiß, was er getan hat und der jeden Morgen aufsteht, sich anzieht, zur Arbeit fährt und von niemandem gefragt wird? Gibt es Momente der Stille, in denen etwas in ihm arbeitet? Gibt es Nächte, in denen die Gesichter kommen? Die Gesichter der Männer und Frauen, die er anklagte, die er verurteilte, die er dem Tod übergab? Wir wissen es nicht.

 Er hat keine Memoiren hinterlassen, keine Tagebücher, die bekannt wären, keine Interviews, in denen er über sein Leben gesprochen hätte, keine Briefe, in denen er zweifelt oder erklärt oder rechtfertigt, nur schweigen. Dasselbe Schweigen, das sein ganzes Leben begleitet hat. Die Stille des Mannes, der keine Fragen stellt und keine beantwortet.

Am 23. Februar 196 stirbt Ernst Melzheimer in Ostberlin. Er ist Jahre alt. Die offizielle Todesursache Herzversagen. Er stirbt im Amt als amtierender Generalstaatsanwalt der deutschen demokratischen Republik. Er bekommt ein Staatsbegräbnis. Die DDR ehrt ihn als verdienten Juristen, als treuen Diener des sozialistischen Rechtsstaats, als Mann, der den neuen Deutschland gedient hat.

Nachrufe erscheinen in den Parteiblättern. Sein Name wird in die Liste der verdienten Staatsbürger eingetragen und dann dann beginnt das Vergessen. Nicht das gewaltsame Vergessen, das Diktaturen manchmal anwenden, wenn jemand unbequem wird. Das stille Vergessen. Das Vergessen, das entsteht, wenn niemand ein Interesse daran hat, sich zu erinnern.

Die DDR hat kein Interesse, einen ihrer obersten Juristen als Schauprozessarchitekten zu untersuchen. Die Bundesrepublik hat kein Interesse oder nicht genug Möglichkeit, einen Mann zur Rechenschaft zu ziehen, der in einem anderen Staat gestorben ist. Die Historiker haben andere Prioritäten. Die Öffentlichkeit kennt seinen Namen nicht.

 Er verschwindet in den Akten, in den Fußnoten, in den Registern. Und die Männer und Frauen, die er anklagte, die, die die Urteile überlebten, tragen ihre Geschichte in sich. Manche sprechen, manche schreiben, manche schweigen, weil das Sprechen zu viel kostet. Sie kennen seinen Namen, sie werden ihn nicht vergessen. Aber die Geschichte, die große offizielle Geschichte, vergisßt ihn sehr wohl.

 Oder sie notiert ihn am Rand als Fußnote, als Nebendetail in einem größeren Narrativ. Dabei ist er kein Nebendetail. Er ist ein Schlüssel. Ein Schlüssel zum Verständnis davon, wie Diktaturen funktionieren. Nicht durch die Kraft der Fanatiker allein, sondern durch die stille, präzise, zuverlässige Mitarbeiter, der Männer und Frauen, die keine Überzeugungen haben, die keine Fragen stellen, die liefern.

Das Büro des Generalstaatsanwalts in Ostberlin ist leer. Ein neuer Mann wird kommen. Neue Akten werden auf den Schreibtisch gelegt. Das System läuft weiter. Milzheimer hat es so gebaut. Es braucht ihn nicht mehr. Es hat ihn nie gebraucht als Person. Es hat ihn gebraucht als Funktion und Funktionen sind ersetzbar.

Das ist sein eigentliches Urteil, nicht das Schweigen der Gerichte, sondern das Schweigen der Geschichte, das ihn als das kennzeichnet, was er war. Nicht ein Mensch mit einer Geschichte, sondern eine Unterschrift, eine Funktion, ein Werkzeug, das so gut gearbeitet hat, dass niemand mehr weiß, wessen Hand es führte.

bleibt noch eine letzte Frage, die wichtigste. Ernst Melzheimer hat keine Denkm, keine Straßen tragen seinen Namen, keine Schulen, keine Plätze, keine Gedenktafeln. In den großen Aufarbeitungsprojekten zur DDR Geschichte taucht sein Name auf, aber am Rand als Fußnote, als Randnotiz in Verfahren, die eigentlich um andere Figuren kreisen.

Das ist in gewisser Weise die letzte Ungerechtigkeit dieser Geschichte. Nicht weil er ein Denkmal verdient hätte, sondern weil das Vergessen eine Form der Straflosigkeit ist, weil ein Mann, dessen Name niemand kennt, auch nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann, weil die Fußnote keine Antwort verlangt. Nach dem Ende der DDR 1989 1990 beginnt die große Aufarbeitung.

Die Stasiakten werden geöffnet, Verfahren werden eingeleitet, Namen werden genannt. Manche Täter stehen vor Gericht, manche werden verurteilt. Es ist unvollständig, es ist unbefriedigend, es ist langsam, aber es geschieht. Mzheimer ist da bereits 30 Jahre tot. Das Strafrecht kennt keine Haftung über den Tod hinaus.

Er entkommt der Aufarbeitung nicht durch Flucht, nicht durch Leugnen, nicht durch gute Anwälte, sondern einfach dadurch, dass er früh genug gestorben ist. 1960 16 Jahre vor dem Beginn des Endes, 30 Jahre vor dem Zusammenbruch. Das Timing ist wie so vieles in seinem Leben perfekt. Was bleibt? Es bleiben die Akten, die Anklageschriften, die er unterschrieben hat, viele davon heute zugänglich in den Archiven.

Es bleiben die Urteile, manche davon nach 1990 offiziell aufgehoben und für nichtig erklärt. Es bleiben die Namen der Verurteilten, die die überlebt haben und die, die es nicht getan haben. Und es bleibt eine Frage, die über Melzheimer hinausgeht. Eine Frage, die uns alle betrifft. Wie entsteht ein Mann wie ernst Melzheimer? Er ist kein Monster im klassischen Sinne.

 Er hat niemanden mit eigenen Händen getötet. Er hat keine Lager befehligt. Er hat keine Erschießungskommandos geführt. Er hat Papiere unterschrieben. Er hat Anklagen formuliert. Er hat in Gerichtsselen Urteile gefordert. Das ist alles. Und genau das ist das Problem, weil wir, wenn wir ehrlich sind, verstehen, wie jemand so wird. Wir verstehen die Erziehung, die Pflicht über Zweifel stellt.

 Wir verstehen die Karriere, die in kleinen Schritten vorangeht, in der jeder einzelne Schritt vertretbar erscheint. Wir verstehen den Druck des Systems, die Angst vor dem leeren Schreibtisch, die Überzeugung, dass jemand anderes es ohnehin tun würde, wenn man selbst es nicht tut. Wir verstehen, und das ist das Unbehaglichste, daß dieser Mann nicht außergewöhnlich böse war, er war außergewöhnlich gewöhnlich.

Hanna Arend hat dieses Phänomen beschrieben, nicht an Melzheimer, aber an Männern wie ihm. Die Banalität des Bösen, der Schreibtischtäter, der Mann, der keine Überzeugungen hat, nur Kompetenzen, der das Böse nicht aus Hass vollzieht, nicht aus Lust, nicht aus Fanatismus, sondern aus Routine, aus Pflichtgefühl, fast aus Langeweile, ruhig, präzise, fast gelangweilt.

Das DDR Rechtssystem, das Melzheimer mit aufgebaut hat, trägt seine Handschrift bis zum Ende. Die Strukturen, die er etablierte, die Praktiken, die er normalisierte, die Haltung gegenüber dem Angeklagten als Objekt des Staates und nicht als Subjekt mit Rechten, das alles überlebt ihn um drei Jahrzehnte. Wie viele Menschen in diesen drei Jahrzehnten durch ein System verurteilt wurden, dass er mitentworfen hat, das ist eine Zahl, die sich nicht genau beziffern lässt.

Aber sie ist nicht klein. Das ist sein Erbe, nicht die einzelnen Urteile, die er selbst forderte, sondern die Institutionalisierung des Unrechts, die Verwandlung von Willkür in Verfahren, die Lehre, die er an eine ganze Generation von DDR Juristen weitergegeben hat. Das Recht dient dem Staat nicht umgekehrt. Und jetzt jetzt komme ich zu der Frage, die ich Ihnen stellen möchte.

 Die Frage, mit der ich Sie allein lasse heute Nacht. War Ernstmzheimer ein Werkzeug des Systems oder hat er es aktiv geformt? War er ein Mann, dem die Umstände keine Wahl ließen? oder ein Mann, der sich entschieden hat, keine Wahl zu treffen, der es bequemer fand, keine Wahl zu treffen, der die Abwesenheit von Gewissen nicht als Verlust erlebte, sondern als Erleichterung.

Und die noch unbequemere Version dieser Frage: Wie viele Melzheimers gibt es? nicht in der DDR, nicht in der Geschichte, sondern heute in den Institutionen, in denen wir arbeiten, in den Systemen, denen wir dienen, in den Momenten, in denen wir eine Akte auf den Schreibtisch bekommen und uns fragen oder eben nicht fragen, was damit passiert, nachdem wir unterschrieben haben.

Ernst Melzheimer hat nie laut Ja gesagt. Er hat nie eine Rede gehalten, in der er Unrecht bejubelt hätte. Er hat nie einen Fanatismus gezeigt, den man hätte identifizieren und verurteilen können. Er hat einfach gearbeitet, täglich, jahrzehntelang, ruhig, präzise, fast gelangweilt. Und das ist der Grund, warum seine Geschichte wichtig ist.

nicht als Warnung vor dem Monster, als Warnung vor dem Kollegen, dem Nachbarn, dem Mann im Anzug mit der Aktentasche, der jeden Morgen zur Arbeit fährt und jeden Abend nach Hause kommt und nie, nie die Frage stellt, was er eigentlich tut. Schreiben Sie mir in die Kommentare, war Melzheimer ein Werkzeug oder ein Architekt? Und wo glauben Sie, liegt die Grenze zwischen diesen beiden Dingen? Wenn Sie diese Geschichte bewegt hat, empfehle ich Ihnen als nächstes mein Video über Hilde Benjamin.

Die Frau, die als Richterin der DDR dasselbe tat, was Melzheimer als Ankläger tat. Dieselbe Kälte, dieselbe Präzision, ein anderer Schreibtisch, dasselbe System. Der Link ist oben. Wenn Ihnen dieses Video etwas bedeutet hat, ein Abonnement kostet nichts und es stellt sicher, dass die nächste vergessene Geschichte sie erreicht. Bis zum nächsten Mal.

verlorene Zeit.